Das Ausmaß des Ukrainekriegs und der Fortschritt. Eine Auswahl von Meinungen

Überblick über den Konflikt in der Ukraine und die Verluste des Militärs

Der Konflikt in der Ukraine dauert seit 2014 an, wobei sowohl Russland als auch die Ukraine erhebliche Verluste an militärischer Ausrüstung und Personal erlitten[1]. Der Konflikt war schon von Anfang an durch den Einsatz von Panzern, Artillerie und anderen schweren Waffen gekennzeichnet[2]. Der anhaltende Konflikt hat ab 2022 zu einer extremen Nachfrage nach Waffen und militärischer Ausrüstung geführt, und viele Länder beliefern beide Seiten mit Waffen[3].

Sowohl Russland als auch die Ukraine haben seit Beginn des Konflikts 2022 erhebliche Verluste an militärischer Ausrüstung erlitten[4]. Russland hat rund 5.500 Panzer, etliche Kampffahrzeuge, Tausende von Transportern, etliche Hubschrauber, Flugzeuge, Drohnen und Kriegsschiffe verloren, während die Ukraine eine beträchtliche, aber wohl geringere Anzahl an Panzern, Artilleriegeschützen und anderen schweren Waffen verloren hat[2][6]. Der Einsatz von Antipersonenminen ist ebenfalls ein umstrittenes Thema, und die ukrainische Regierung hat sich verpflichtet, ihren Einsatz einzustellen[5]. Es fragt sich, ob man der Ukraine nicht ein besonderes Recht einräumen sollte, diese Waffen dennoch zu verwenden, denn David hat jede Menge zu tun, den hässlichen Goliath Russland zu verscheuchen. Im Rahmen des Konflikts kam eine Reihe militärischer Ausrüstung zum Einsatz, darunter:  Panzer - Artillerie - Raketen - Kriegsschiffe - leichte (Klein-)Waffen - Sprengstoffe. Der Einsatz dieser Waffen hat zu erheblichen Zerstörungen und Todesfällen geführt, gerade auf russischer Seite zu exorbitanten Verlusten an Soldaten, zuletzt in 2023 Hunderte und Tausende pro Tag. Aber auch für die Ukraine sterben Soldaten bataillonsweise. Zivilisten geraten verstärkt ins Kreuzfeuer, vor allem in der Ukraine, da Zivilziele wie Wohnungen aufgrund der russischen Taktik ganz vorne stehen. Die Ukraine hat 18, Russland 9 Kriegsschiffe verloren. Dennoch hat Russland keine Dominanz im Schwarzen oder Asowschen Meer. 

Seit Februar 2022 hat Deutschland die Ukraine durch die Lieferung von Ausrüstung und Waffen aus Beständen der Bundeswehr unterstützt[7]. Viele Länder haben das militärische Ungleichgewicht zwischen Russland und der Ukraine erkannt und ihre Bemühungen darauf konzentriert, die ukrainische Armee auf erneute Offensiven vorzubereiten[8][9]. Der anhaltende Konflikt und der anhaltende Verlust militärischer Ausrüstung verdeutlichen die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine[3]. Bis zu diesem Zeitpunkt muss aber ein Gleichgewicht der Ausrüstung herrschen, um die Ukraine nicht auszuliefern.

Analyse der in der Ukraine verlorenen Waffen und Waffensysteme

Der Konflikt in der Ukraine seit Februar 2022 hat zu erheblichen Verlusten an Kleinwaffen und leichten Waffen geführt[8]. Zu diesen Waffen gehören Gewehre, Pistolen, Maschinengewehre und andere Schusswaffen, die leicht zu transportieren und zu verbergen sind. Die genaue Zahl der in der Ukraine verlorenen Kleinwaffen und leichten Waffen lässt sich nur schwer ermitteln, die Nachfrage nach Waffen in der Region ist jedoch hoch[3]. Vor dem Krieg gab es Bedenken hinsichtlich der Möglichkeit des Waffenschmuggels, und die EU hat eine konsequente Registrierung von Waffen gefordert, um dies zu verhindern[10]. Der Verlust von Kleinwaffen und leichten Waffen hatte bislang erhebliche Auswirkungen auf den Konflikt, da diese Waffen häufig im Nahkampf eingesetzt werden und leicht versteckt und transportiert werden können. Gerade die Stadtviertel- oder Hausverteidigung gegen stürmende feindliche Soldaten baut darauf.

Der Konflikt in der Ukraine hat auch in 2022-2023 zu erheblichen Verlusten an gepanzerten Fahrzeugen und Panzern geführt[4]. Diese Fahrzeuge schützen Truppen und führen Angriffsoperationen durch. Russland hat seit Beginn des Konflikts mehr als 5.500 Panzer verloren, was die bedeutende Rolle gepanzerter Fahrzeuge in dem Konflikt unterstreicht[4]. Deutschland hat die Ukraine durch die Lieferung von Ausrüstung und Waffen aus Beständen der Bundeswehr unterstützt[7]. Der Verlust gepanzerter Fahrzeuge und Panzer hatte deutliche Auswirkungen auf den Konflikt, da diese Fahrzeuge erhebliche Feuerkraft und Schutz für die Truppen bieten. Die von Deutschland gelieferten Waffen werden ebenfalls im Kampf aufgebraucht. Sie sind dennoch lebenswichtig.[12]

Neben Kleinwaffen, leichten Waffen und gepanzerten Fahrzeugen hat der Konflikt in der Ukraine auch zu erheblichen Verlusten an Artillerie- und Raketensystemen geführt[8]. Zu diesen Waffen gehören Haubitzen, Raketenwerfer und andere Langstreckenwaffen, mit denen Ziele aus der Ferne angegriffen werden. Der Verlust von Artillerie- und Raketensystemen hatte eine starke Auswirkungen auf den Konflikt, da diese Waffen zur Bekämpfung von Zielen aus der Ferne und zur Deckung von Truppen eingesetzt werden können. Die Nachfrage nach diesen Waffen in der Region war hoch, und die Ukraine hat weitere Waffen vom Westen angefordert[11]. Der Verlust von Artillerie- und Raketensystemen hat es für beide Seiten erschwert, Fernkämpfe zu führen und den Truppen Deckung zu bieten.

Auswirkungen der Verluste auf das ukrainische Militär und mögliche Auswirkungen auf den Konflikt

Die Verluste von Waffen und Waffensystemen in der Ukraine seit Februar 2022 wirken sich stark auf die Fähigkeiten des Militärs aus[3]. Zu den verlorenen Waffen und Systemen zählen auch Drohnen[4]. Diese Verluste führten nicht nur zu einer Verringerung der Anzahl der verfügbaren Waffen, sondern beeinträchtigten auch die Moral und das Selbstvertrauen des Militärpersonals. Der Verlust fortschrittlicher Waffensysteme wie Drohnen hat auch die Fähigkeit des Militärs beeinträchtigt, Informationen zu sammeln und effektive Operationen durchzuführen. Das Ausmaß dieser Verluste muss noch vollständig abgeschätzt werden, aber es ist klar, dass sie spürbare Auswirkungen auf die Fähigkeit des Militärs hatten, sich gegen die russische Aggression zu verteidigen.

Die Verluste von Waffen und Waffensystemen in der Ukraine hat selbstverständlich Auswirkungen auf den anhaltenden Konflikt[2]. Durch die Verringerung der Zahl der verfügbaren Waffen könnte es für das ukrainische Militär schwierig werden, sich gegen eine weitere russische Aggression zu verteidigen. Der Verlust fortschrittlicher Waffensysteme wie Drohnen und Drohnen-/Flugabwehr könnte dem russischen Militär auch einen Vorteil beim Sammeln von Informationen und bei der Durchführung von Operationen verschaffen. Darüber hinaus könnte der Verlust von Waffen und Waffensystemen zu einem erhöhten Druck auf die Verbündeten der Ukraine führen, zusätzliche Unterstützung zu leisten, was zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen könnte. Europa geriete in einen Lieferdruck. Es ist wichtig, das Ausmaß der Verluste einzuschätzen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Auswirkungen auf den anhaltenden Konflikt abzumildern. Der Wegfall oder die starke Reduktion der amerikanischen Waffen muss mit großer Aufmerksamkeit bewertet werden.

Um den Verlusten von Waffen und Waffensystemen entgegenzuwirken und die Wirksamkeit des Militärs zu erhöhen, sind Maßnahmen erforderlich[7]. Dazu könnte die Steigerung der einheimischen, europäischen und internationalen Produktion und Anschaffung neuer Waffen, die Reparatur beschädigter Ausrüstung, Aufrüstung sowie die Verbesserung der Ausbildung des Militärpersonals gehören. Dies alles wird bereits in der Ukraine und europäischen Partnerstaaten seit Kriegsbeginn praktiziert. Außerdem muss die Ukraine und der Westen die Fähigkeit des Militärs stärken, Informationen sammeln zu können und effektive Operationen durchzuführen. Selbstverständlich soll auch eine effektive Flugabwehr erhalten bleiben. Es muss also verstärkt in fortschrittliche Technologie und Ausrüstung investiert werden. Die genannten Maßnahmen werden nicht nur dazu beitragen, die Verluste auszugleichen, sondern auch die allgemeinen Fähigkeiten des Militärs zu verbessern, was für die Abwehr weiterer russischer Aggressionen von Bedeutung sein wird. Es ist wichtig, einen umfassenden Ansatz zur Bewältigung der Verluste zu verfolgen und die Wirksamkeit des Militärs zu verbessern, um sicherzustellen, dass der anhaltende Konflikt friedlich und effektiv gelöst wird.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Konflikt in der Ukraine seit Februar 2022 zu erheblichen Verlusten für das Militär beiderseits geführt hat. Zu den verlorenen Waffen und Waffensystemen zählen Kleinwaffen, gepanzerte Fahrzeuge, Panzer, Artillerie und Raketensysteme, Kriegsschiffe sowie Drohnen aller Art. Diese Verluste hatten erhebliche Auswirkungen auf die Fähigkeiten des ukrainischen Militärs und könnten Auswirkungen auf den anhaltenden Konflikt haben. Es werden jedoch Schritte unternommen, um die Verluste auszugleichen und die militärische Wirksamkeit zu verbessern. So schaffte es die Ukraine mit Drohnenbooten/-torpedos die russische Marine in Schach zu halten. Für alle Beteiligten ist es ist es sehr wichtig, auf eine friedliche Lösung des Konflikts hinzuarbeiten und weitere Verluste an Menschenleben und Ressourcen zu verhindern. Es gibt kaum Kompromissmöglichkeiten, nur der Rückzug der unrechtmäßigen russischen Aggressoren beendet den Konflikt vollständig. Offensichtlich sind wir noch weit weg davon.

1. Chronologie des Ukraine-Konflikts. www.lpb-bw.de/chronik-ukrainekonflikt
2. Ukraine Krieg aktuell 2023 - Russland Ukraine Konflikt erklärt. www.lpb-bw.de/ukrainekonflikt
3. SIPRI-Bericht für 2022: Weniger Waffenverkäufe trotz .... www.tagesschau.de/ausland/europa/sipri-bericht-100.html
4. Ukraine-Krieg: Russische Verluste 2023. de.statista.com
5. Ukraine verspricht Untersuchung des verbotenen .... www.hrw.org
6. Statistik: Verluste an Militärmaterial der russischen und .... www.bpb.de
7. Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine. www.bundesregierung.de
8. Aktuelle Daten zu Waffenlieferungen an die Ukraine. de.statista.com
9. Diese Waffen sind im Ukraine-Krieg im Einsatz. www.nzz.ch
10. Waffenschmuggel aus Ukraine - Report Mainz - ARD. www.daserste.de
11. Mangelt es der Ukraine an sowjetischer Munition? www.mdr.de
12. Attack On Europe: Documenting Ukrainian Equipment Losses During The Russian Invasion Of Ukraine. https://www.oryxspioenkop.com/2022/02/attack-on-europe-documenting-ukrainian.html

INTERNATIONALES RÜSTUNGS-RANKING

(Statista/M.Janson/19.07.2023) Katar ist das Land mit den meisten Waffenimporten im Jahr 2022 auf Basis von Daten des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Das kleine Emirat lässt dabei sogar das riesige Indien und die Ukraine hinter sich, die seit Beginn des russischen Angriffskrieges im vergangenen Jahr von einer internationalen Allianz regelmäßig mit Waffenlieferungen unterstützt wird.

Die Liste der weltweit größten Waffenimporteure ändert sich von Jahr zu Jahr deutlich. Im Jahr 1970 beispielsweise importierte Ägypten die meisten Waffen, gefolgt von der Bundesrepublik Deutschland. 1980 führte Japan das Ranking an, 1990 lag Indien an Position eins. Das Land führt auch im Jahr 2020 und liegt 2022 an Position zwei. Indien rüstet wegen der Rivalität mit Pakistan auf, außerdem empfindet man China zunehmend als Bedrohung. Auch Deutschland liefert Waffen an Indien. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wirbt in Indien derzeit offensiv für eine engere Militärkooperation. Bei Rüstungsexporten will er das Land sogar wie NATO-Partner behandeln.

Der aktuelle Spitzenreiter Katar rüstet derzeit ebenfalls massiv auf und liegt im Jahr 2022 vorne. Die Militärausgaben von Katar lagen 2021 und 2022 jeweils bei über 6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das Land befindet sich Beobachtern zufolge in einer Art Umklammerung zwischen dem mächtigen Saudi-Arabien im Westen und Iran im Osten, was immer wieder für Spannungen in der arabischen Welt sorgt.

Auch Deutschland zählt zu den Ländern, die Waffen nach Katar liefern. Dies sorgt vielfach für Kritik, da der Wüstenstaat Medienberichten zufolge sowohl mit den USA als auch mit den Taliban, Al-Qaida, der Muslimbruderschaft und den Hamas befreundet ist und zudem islamistische Gruppen finanziell unterstützt.

Beim SIPRI Trend Indicator Value, kurz TIV, wird jedem Waffensystem ein Wert zugeordnet. Die Werte richten sich unter anderem nach Größe und verschiedenen Leistungsmerkmalen wie Gewicht, Geschwindigkeit, Reichweite und Nutzlast, Art der Elektronik und vielen weiteren Faktoren. Anschließend verrechnet SIPRI mit Hilfe der Werte alle Waffentransfers und erhält einen Gesamtindikator für die Größenordnung der Transfers, unabhängig vom finanziellen Wert der Waffen.

Das sind die größten Rüstungsexporteure der Welt:

1. USA (40%)
2. Russland (16%)
3. Frankreich (11%)
4. China (5,2%)
5. Deutschland (4,2%)
6. Italien (3,8%)
7. UK (3,2%)
8. Spanien (2,6%)
9. Südkorea (2,4%)
10. Israel (2,3%)

Quelle: SIPRI via Statista

Afghanistan: Finanztransfer für ein Land, das schon lange am Boden ist

Deutschland hat sich auf der Geberkonferenz für Afghanistan offenbar dazu bereit erklärt, in den kommenden vier Jahren 1,7 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe in dem zentralasiatischen Land zu investieren. Die zweitägige Zusammenkunft von Vertretern aus mehr als 70 Ländern geht am Mittwoch in Brüssel zu Ende.

Seit dem Sturz der Taliban und dem Einmarsch der USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlebte Afghanistan einen massiven Anstieg der Hilfszahlung aus dem Ausland. Laut OECD und der Weltbank erreichten die gezahlten Entwicklungsgelder zehn Jahre später mit über 6,8 Milliarden Dollar ihren Höchststand.

Nach dem Ende der Internationalen Sicherheits- und Wiederaufbaumission (ISAF) 2014 ist die Sicherheitslage zusehends schlechter geworden. Viele Hilfsorganisationen fahren ihre Aktivitäten zurück. Die Grafik zeigt die Höhe der Entwicklungshilfe für Afghanistan im historischen Verlauf, vom Einmarsch der sowjetischen Truppen 1979 bis zum Ende der ISAF-Mission 2014.

Internationales Ausmaß des Kriegsschauplatzes Syrien aus russischer Sicht

NATO nähert sich den Grenzen Russlands. Die Antwort Russlands und Putins. Wladimir Putin hat die Antwort und den Befehl gestattet, die Truppen der USA, der Türkei, Katars, Saudi-Arabiens und NATO in Syrien im Falle der Aggression oder der nächsten Provokationen zu zerstören. In letzter Zeit hat die NATO heftig begonnen werden zur Seite Russlands außerdem noch der Anfang heftig ausgedehnt werden, auf Nahem Osten aktiviert zu werden und, die Provokationen und noch NATO zu organisieren es war in den Beziehungen mit dem internationalen Terrorismus bemerkt.

Am 11. Dezember 2015  hat Wladimir Putin die wichtige Erklärung in der Sitzung des Verteidigungsministeriums Russlands, in der Verbindung nach dem Ansetzen des militärischen Kontingentes der USA, NATO, Katars, Saudi-Arabiens auf dem Territorium САР, sowie den neuen Aufrufen und in т.ч der Provokationen von ihrer Seite, solche wie der absichtliche Angriff von NATO an Bord des Flugzeuges Russlands in Syrien abgegeben. Außer ihm, den ungesetzlichen Einfall der Luftwaffe der Türkei auf das Territorium САР und den Einfall des militärischen Kontingentes auf das Territorium des Iraks.

Die volle Aussage in Radebrech-Übersetzung: "Ich will warnen, wer wieder versuchen wird - welche jenes zu organisieren es war die Provokation gegen die Militärangehörigen Russlands in Syrien nicht, wir die zusätzlichen Maße nach der Sicherung der russischen Militärangehörigen schon fassen und die Fliegerhorste - ist sie von den neuen Fluggliedern und den Mitteln ПВО verstärkt. Alle Handlungen der Stoßluftflotte werden im Schutz der Jagdflugzeuge geführt. Ich befehle, äusserst hart zu vergelten, beliebige Ziele, die bedrohend sind für russische Gruppierungen und Landinfrastruktur - unterliegen der unverzüglichen Vernichtung".

Einkommensungleichheit besonders stark in Deutschland, Neuseeland und Skandinavien, aber auch OECD-weit gewachsen

(SV /Berlin/Paris) In Deutschland ist die Einkommensungleichheit seit 1990 erheblich stärker gewachsen als in den meisten anderen OECD-Ländern, behauptet die OECD. Das Schaubild zeigt das allerdings nicht in dieser Eindeutigkeit. In den 80er und 90er Jahren gehörte das Land zu den eher ausgeglichenen Gesellschaften, inzwischen liegt es nur noch im OECD-Mittelfeld. Das geht aus der Studie „Divided we stand – Why inequality keeps rising“ hervor, die heute von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung veröffentlicht wurde. Mit durchschnittlich 57.300 Euro / Jahr verdienten die obersten zehn Prozent der deutschen Einkommensbezieher im Jahr 2008 etwa achtmal so viel wie die untersten zehn Prozent (7400 Euro / Jahr). In den 90er-Jahren lag das Verhältnis noch bei 6 zu 1, der aktuelle OECD-Durchschnitt ist 9 zu 1. Fehlen hier nicht die Großverdiener, die das durchschnittliche obere Jahreseinkommen am Tag verdienen? Die Hunderten von Milliardären und gewichtigen Millionären?  Klar wird, dass Wirtschaftswachstum nicht automatisch allen Bevölkerungsgruppen zugutekommt und dass Ungleichheit soziale Mobilität nicht fördert. Vielmehr ist es so, dass zunehmende Ungleichheit die Wirtschaftskraft eines Landes schwächt, "sie gefährdet den sozialen Zusammenhalt und schafft politische Instabilität – aber sie ist nicht unausweichlich“, so der OECD-Generalsekretär Angel Gurría.  Ein Glück, dass wir das noch abwenden könnten, wenn wir denn nur wollten. Warum will das keiner? Schafft das keiner mehr? Rennen alle lieber egoistisch die anderen über den Haufen? Leistungsprinzip total? Schwächere kriegen eins auf die Birne? Sind die Entwicklungen schon lange aus dem Ruder gelaufen? Rutschen wir komplett mit der gesamten OECD in orientalische Extremkapitalismusverhältnisse? Kinder- und Frauen-, (eine Zeit lang noch Ossi-) und Osteuropäerarbeit, um das überspitzt zu sagen? Die extremkapitalistischen Vertreter der Osteuropäer mischen jedenfalls schon kräftig oben mit und kaufen freiwerdende Besitztümer schon mal vorsorglich auf ... Nur die Türkei und Griechenland werden auf sehr hohem Ungerechtigkeitsniveau gerechter. Der eine boomt extrem, der andere ist pleite. Wie das? Das liegt tatsächlich nicht am Wirtschaftswachstum? Die Vermutung liegt sehr nahe..., wie können die türkischen Bürger Ungerechtigkeit feststellen, wenn die Wirtschaft boomt? Doch nur, wenn auch nichts unten ankommt.  Im OECD-Schnitt stiegen die verfügbaren Haushaltseinkommen in den beiden Jahrzehnten vor der Finanz- und Wirtschaftskrise um 1,7 Prozent jährlich. Die größten Gewinne machten dabei zumeist Gutverdienerhaushalte. In Deutschland ist diese Entwicklung besonders ausgeprägt: Insgesamt wuchsen die realen Haushaltseinkommen hier um 0,9 Prozent pro Jahr – in der untersten Einkommensklasse kam davon allerdings lediglich eine Steigerung von 0,1 Prozent an, während die zehn Prozent der am besten verdienenden Haushalte ihr Einkommen um 1,6 Prozent steigern konnten. Also gibt es Wirtschaftwachstumsgewinnler, aber 90 % Verlierer! Schaubild 1 "Die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich geht vor allem auf die Entwicklung der Löhne und Gehälter zurück." Das ist die entscheidende Aussage! Diese machen etwa 75 Prozent des Haushaltseinkommens aus. In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Lohnschere zwischen den obersten und untersten zehn Prozent der Vollzeitarbeitenden um ein Fünftel erweitert. Aber auch zunehmende Teilzeitbeschäftigung ist ein Faktor, der zur Einkommensungleichheit beiträgt: Seit 1984 ist der Anteil der Teilzeitarbeiter in Deutschland von 11 auf 22 Prozent gestiegen, das heißt von knapp drei auf mehr als acht Millionen Menschen. Häufig handelt es sich hierbei um Frauen, die noch immer weniger Lohn erhalten als ihre männlichen Kollegen. Hinzu kommt eine Veränderung von Arbeitszeiten: Kamen deutsche Geringverdiener vor 20 Jahren im Durchschnitt noch auf 1000 Arbeitsstunden pro Jahr, so hat sich ihre Arbeitszeit jetzt auf 900 Stunden reduziert. Menschen aus den oberen Einkommensklassen hingegen arbeiten weiterhin rund 2250 Stunden pro Jahr. Allerdings zu völlig anderen und höheren Stundenlöhnen! Was würden die unteren Einkommen klotzen, wenn sie bei Mehrleistung mehr Lohn bekämen! Sagen wir bis zum Doppelten? Da wären Überstunden und Leistung selten eine Frage! Der Motor würde anspringen... Auch sozialer Wandel verstärkt die Einkommensunterschiede. So gibt es zum Beispiel immer mehr Alleinerzieher- und Single-Haushalt mit entsprechend niedrigem Einkommen. Auf der anderen Seite finden immer mehr Paare in der gleichen Einkommensgruppe zusammen, so dass sich gute Verdienste potenzieren und schlechte auch. Arm tut sich mit Arm zusammen ("Legen wir zusammen und gehen borgen") und Reich mit Reich ("Legen wir zusammen und vergrößern unseren Reichtum"): Das Wunsch-Modell „Chefarzt heiratet Krankenschwester“ ist eher auf dem Rückzug. In der OECD nutzen viele Regierungen Steuern und Sozialtransfers, um die Einkommensungleichheit abzuschwächen. Die umverteilende Wirkung solcher Systeme ist in Deutschland relativ groß: Im Jahr 2008 verminderten Steuern und Transfers die Ungleichheit hierzulande um knapp 29 Prozent, verglichen mit 25 Prozent im OECD-Mittel. Schaubild 2 Komplett verhindern konnte das deutsche Steuer- und Transfersystem das Auseinanderdriften von Arm und Reich allerdings nicht. Erstens verringerte sich der Umverteilungseffekt von Steuern und Sozialleistungen seit dem Jahr 2000 um vier Prozentpunkte, und zweitens gingen Unterstützungsleistungen, wie zum Beispiel Arbeitslosengeld, merklich zurück (wenngleich das Niveau im internationalen Vergleich weiterhin relativ hoch ist). Die Autoren von „Divided we stand“ erläutern verschiedene Wege, die den Trend zu größerer Ungleichheit stoppen und sogar umkehren können. Mehr Menschen in Lohn und Brot zu bringen und hochwertige Arbeitsplätze mit echten Karriereaussichten zu schaffen, verspricht dabei die größten Erfolge. Eine Voraussetzung dafür sind Investitionen in das Potenzial der Arbeitskräfte. Mehr und bessere (Aus)Bildung wäre laut Studie das einzige Mittel, die Lohnungleichheit zu begrenzen und gleichzeitig die Beschäftigungsraten zu erhöhen. Bildungsoffensiven müssen in der frühen Kindheit beginnen und während der gesamten Schulpflicht aufrechterhalten werden. Auch nach dem Einstieg ins Berufsleben sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber angehalten werden, in Weiterbildung zu investieren.  Arbeitgeber werden leider gar nicht erwähnt. Diese müssen natürlich auch die Ressource Mensch wieder schätzen und die Extremausbeutung und kurze Leine aufgeben! Von wegen Minilohn, Streichung, Zeitarbeit und die ganzen Ausgeburten der Controller und BWL-Spezialisten ... Von wegen zu alt ab 45! Wichtig ist auch eine Reduktion des Staatsapparates, der zu teuer ist, da er die Hälfte der Steuereinnahmen für sein eigenes Funktionieren benötigt. Wird auch nicht erwähnt. Dort herrscht gutes Einkommen, Integration und Sicherheit - auf Kosten der anderen, das ist ja klar. Der Staat gibt seine Privilegien für sich nur minimal auf. Direkten, wenn auch nur mittelfristigen Einfluss auf die Umverteilung können Regierungen über Steuer- und Sozialreformen nehmen. Eine Option wäre, die Einkommenssteuer progressiver zu gestalten. Auch Maßnahmen zur Eindämmung der Steuerflucht, die Abschaffung von Steuererleichterungen für Besserverdienende oder der Ausbau von Steuern auf Vermögen und Grundbesitz können zu einer besseren Umverteilung von Einkommen beitragen. Gleichzeitig sind staatliche Transferzahlungen wichtiger als je zuvor, um die anhaltenden - und durch die Rezession oft verschärften - Verluste für Menschen mit niedrigem Einkommen auszugleichen.

Diskussion - Der Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz - ungedeckte Zahlungen für unsere Ruhestandsbeamten oder Sind Zahlungen aus den laufenden Einnahmen gar nicht mehr möglich?

(SV) Der Pensionsfonds des Landes - er wurde 1996 gegründet - soll nach Angaben der Landesregierung zur Finanzierung der Pensionen der Ruhestandsbeamten beitragen und damit künftige Landeshaushalte entlasten. Er wird aus jährlich steigenden Zahlungen aus dem Landeshaushalt gespeist, die in diesem Jahr die Höhe von rund 500 Millionen Euro erreichen.

Ein Gutachten des BdSt (Bund deutscher Steuerzahler) bestätigt die grundlegende Kritik, die auch der Rechnungshof Rheinland-Pfalz in seinem diesjährigen Jahresbericht am Pensionsfonds übt. Beide Gutachten stellen zwei Kernfehler in den Vordergrund, die diesen Fonds kennzeichnen: 

1) Das Land  kann die Zahlungen in den Fonds nur aus Schulden am Kreditmarkt aufbringen, für die dann Zinsen zu zahlen sind. Das macht die Erträge des Fonds wieder zunichte. 

2) Das Land legt die Mittel des Fonds an, indem es sich das Geld sofort gegen Schuldscheine wieder zurückleiht und dann für laufende Ausgaben des Landeshaushaltes sofort ausgibt. Frisches Geld steht damit nicht zur Verfügung, wenn die Pensionszahlungen fällig werden. Es bleibt was es ist: alljährlich geborgtes Geld ...

Ganz nach dem Vorbild USA werden Pleiten ohne mit der Wimper zu zucken angesteuert und eingeplant, aber das kennen wir auch schon Jahrzehnte... 

Was für Aussichten: USA in 14 Tagen pleite?

"Drohender Staatsbankrott der USA - Flirt mit dem finanziellen Freitod

18.07.2011, 08:56

Von Moritz Koch, Washington

Zwei Wochen trennen die USA vom Staatsbankrott - doch an der Wall Street scheint es keinen zu interessieren. Die Märkte reagieren erstaunlich gelassen, selbst die Warnungen der Ratingagenturen konnten sie nicht aufschrecken. Die USA gelten als vertrauenswürdigste Schuldner der Welt, viele Investoren flüchten sich deshalb in Staatsanleihen. Aber diese Sicherheit ist trügerisch.

Präsident Barack Obama spricht vom Jüngsten Gericht, Notenbankchef Ben Bernanke von einer Selbstverstümmelung. Nur noch zwei Wochen trennen die USA vom Staatsbankrott - und in Washington wird weiter gestritten. Unversöhnlich stehen sich Republikaner und Demokraten im Kongress gegenüber, während sich der Kreditrahmen der Regierung seinem Ende zuneigt."

Süddeutsche Zeitung                                                                       

(SV)

Nachtrag am 26. Juli 2011:

Tagesschau-Video: Zur Ernsthaftigkeit der Lage