Die Frau aus dem Elfenbeinturm - ein politisches Gedicht von Rolf Netzmann

(SV)

Die Frau aus dem Elfenbeinturm

wer reitet so spät durch heftigen Sturm
es ist die Frau aus dem Elfenbeinturm
sie wagt sich nur im Dunklen heraus
die nackte Wahrheit ist ihr ein Graus

es harzt hoch 4, der Euro zerbricht
die Griechen sind Schuld, wer wüsste das nicht
sie betrügen und lügen, das faule Pack
drum packt sie die Frau in den Eurohilfssack

 

Fortsetzung hier ...

 

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(dpa/TRIER/volksfreund) Merkels Euro-Rettung durch Klagewelle gefährdet

Die Euro-Rettungsmaßnahmen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden durch eine Klagewelle vorerst ausgebremst. Am Wochenende gingen sechs Klagen gegen den europäischen Fiskalpakt und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.

Bundestag und Bundesrat hatten beide Instrumente am Freitag mit Zweidrittel-Mehrheit gebilligt. Bis zur Eilprüfung der Grundgesetz-Hüter liegt der mit 700 Milliarden Euro Stammkapital ausgestattete ESM auf Eis. Er konnte daher nicht zum 1. Juli starten.
Die Prüfung, ob Bundespräsident Joachim Gauck die Gesetze zu Fiskalpakt und ESM unterschreiben darf, kann nach Einschätzung von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi drei Wochen dauern. Klagen wurden unter anderem von der Linksfraktion, vom CSU-Politiker Peter Gauweiler und von dem Verein «Mehr Demokratie» eingereicht. Dieser Klage haben sich rund 12 000 Bürger angeschlossen, auch der Bund der Steuerzahler. Sie wird von Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und dem Staatsrechtler Christoph Degenhart vertreten.

Griechenland rechnet offensichtlich mit stärkeren Unruhen ... Leopardbestand wird aufgestockt

(SV) Ein "... Land, das die Renten kürzt, die Staatsbediensteten entlässt, den Schulen die Schulbücher streicht und in dessen Kliniken die Mullbinden ausgehen. Dennoch will das kurz vor der Staatspleite stehende Griechenland jetzt 400 ausrangierte US-Panzer übernehmen und modernisieren. Einen größeren zweistelligen Millionenbetrag soll das kosten. Dabei hat Griechenland schon heute die größte Panzerdichte gemessen an der Bevölkerung. [!] Und schon heute fehlt für 350 moderne Leopard-Panzer made in Germany die nötige Munition. ... 'Es fällt zunehmend schwer, die Politik dieses Landes zu verstehen.' ..." (Handelsblatt)

Griechenland rechnet offensichtlich mit stärkeren Unruhen ... Leopardbestand wird aufgestockt

(SV) Ein "... Land, das die Renten kürzt, die Staatsbediensteten entlässt, den Schulen die Schulbücher streicht und in dessen Kliniken die Mullbinden ausgehen. Dennoch will das kurz vor der Staatspleite stehende Griechenland jetzt 400 ausrangierte US-Panzer übernehmen und modernisieren. Einen größeren zweistelligen Millionenbetrag soll das kosten. Dabei hat Griechenland schon heute die größte Panzerdichte gemessen an der Bevölkerung. [!] Und schon heute fehlt für 350 moderne Leopard-Panzer made in Germany die nötige Munition. ... 'Es fällt zunehmend schwer, die Politik dieses Landes zu verstehen.' ..." (Handelsblatt)

Trendsetter Griechenland: Jetzt kommt bald Portugal! Wir müssen schon mal sparen ...

(SV) "... die Einigung im griechischen Schuldenpoker zwischen Banken und Regierung steht kurz bevor. Doch die Finanzmärkte vermag dieser staatlich verordnete Schuldenerlass nicht zu beruhigen. Die Investoren schreiben bereits den nächsten Staat ab - portugiesische Anleihen finden kaum noch Käufer. Die Wirtschaft schrumpft, die Defizite steigen, die Risikoaufschläge für die Staatsanleihen aus Portugal schwanken zwischen 15 und 17 Prozent. ... Schuldenschnitt auch für Portugal [?]." (Handelsblatt)

Diskussion - Der Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz - ungedeckte Zahlungen für unsere Ruhestandsbeamten oder Sind Zahlungen aus den laufenden Einnahmen gar nicht mehr möglich?

(SV) Der Pensionsfonds des Landes - er wurde 1996 gegründet - soll nach Angaben der Landesregierung zur Finanzierung der Pensionen der Ruhestandsbeamten beitragen und damit künftige Landeshaushalte entlasten. Er wird aus jährlich steigenden Zahlungen aus dem Landeshaushalt gespeist, die in diesem Jahr die Höhe von rund 500 Millionen Euro erreichen.

Ein Gutachten des BdSt (Bund deutscher Steuerzahler) bestätigt die grundlegende Kritik, die auch der Rechnungshof Rheinland-Pfalz in seinem diesjährigen Jahresbericht am Pensionsfonds übt. Beide Gutachten stellen zwei Kernfehler in den Vordergrund, die diesen Fonds kennzeichnen: 

1) Das Land  kann die Zahlungen in den Fonds nur aus Schulden am Kreditmarkt aufbringen, für die dann Zinsen zu zahlen sind. Das macht die Erträge des Fonds wieder zunichte. 

2) Das Land legt die Mittel des Fonds an, indem es sich das Geld sofort gegen Schuldscheine wieder zurückleiht und dann für laufende Ausgaben des Landeshaushaltes sofort ausgibt. Frisches Geld steht damit nicht zur Verfügung, wenn die Pensionszahlungen fällig werden. Es bleibt was es ist: alljährlich geborgtes Geld ...

Ganz nach dem Vorbild USA werden Pleiten ohne mit der Wimper zu zucken angesteuert und eingeplant, aber das kennen wir auch schon Jahrzehnte... 

Was für Aussichten: USA in 14 Tagen pleite?

"Drohender Staatsbankrott der USA - Flirt mit dem finanziellen Freitod

18.07.2011, 08:56

Von Moritz Koch, Washington

Zwei Wochen trennen die USA vom Staatsbankrott - doch an der Wall Street scheint es keinen zu interessieren. Die Märkte reagieren erstaunlich gelassen, selbst die Warnungen der Ratingagenturen konnten sie nicht aufschrecken. Die USA gelten als vertrauenswürdigste Schuldner der Welt, viele Investoren flüchten sich deshalb in Staatsanleihen. Aber diese Sicherheit ist trügerisch.

Präsident Barack Obama spricht vom Jüngsten Gericht, Notenbankchef Ben Bernanke von einer Selbstverstümmelung. Nur noch zwei Wochen trennen die USA vom Staatsbankrott - und in Washington wird weiter gestritten. Unversöhnlich stehen sich Republikaner und Demokraten im Kongress gegenüber, während sich der Kreditrahmen der Regierung seinem Ende zuneigt."

Süddeutsche Zeitung                                                                       

(SV)

Nachtrag am 26. Juli 2011:

Tagesschau-Video: Zur Ernsthaftigkeit der Lage