Inge Hannemann, Hamburg/Altona, über Hartz IV

(SV) Eine Insiderin spricht über Hartz IV und die Gepflogenheiten im Jobcenter.

Die Frau aus dem Elfenbeinturm - ein politisches Gedicht von Rolf Netzmann

(SV)

Die Frau aus dem Elfenbeinturm

wer reitet so spät durch heftigen Sturm
es ist die Frau aus dem Elfenbeinturm
sie wagt sich nur im Dunklen heraus
die nackte Wahrheit ist ihr ein Graus

es harzt hoch 4, der Euro zerbricht
die Griechen sind Schuld, wer wüsste das nicht
sie betrügen und lügen, das faule Pack
drum packt sie die Frau in den Eurohilfssack

 

Fortsetzung hier ...

 

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(dpa/TRIER/volksfreund) Merkels Euro-Rettung durch Klagewelle gefährdet

Die Euro-Rettungsmaßnahmen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden durch eine Klagewelle vorerst ausgebremst. Am Wochenende gingen sechs Klagen gegen den europäischen Fiskalpakt und den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.

Bundestag und Bundesrat hatten beide Instrumente am Freitag mit Zweidrittel-Mehrheit gebilligt. Bis zur Eilprüfung der Grundgesetz-Hüter liegt der mit 700 Milliarden Euro Stammkapital ausgestattete ESM auf Eis. Er konnte daher nicht zum 1. Juli starten.
Die Prüfung, ob Bundespräsident Joachim Gauck die Gesetze zu Fiskalpakt und ESM unterschreiben darf, kann nach Einschätzung von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi drei Wochen dauern. Klagen wurden unter anderem von der Linksfraktion, vom CSU-Politiker Peter Gauweiler und von dem Verein «Mehr Demokratie» eingereicht. Dieser Klage haben sich rund 12 000 Bürger angeschlossen, auch der Bund der Steuerzahler. Sie wird von Ex-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und dem Staatsrechtler Christoph Degenhart vertreten.

Diskussion Integration: Behinderte Hartz IV-Empfänger kriegen weniger als nichtbehinderte?

(SV/VdK) Die Logik ist nicht erkennbar. Behinderte Hartz-IV-Bezieher, die mit anderen Erwachsenen zusammenleben, erhalten fast 1000 € weniger im Jahr als ihre nichtbehinderten Leidensgenossen. Wären Sie noch arbeitsfähig, würden sie durch spezielle Vermittlungsdienste aus dem Bezug in die Arbeit gefördert, wenigstens in Rheinland-Pfalz. Das kriegen behinderte Nichtbezieher nicht. Eine zweite Merkwürdigkeit. Es sei denn, der Behinderte hat beim Staat gearbeitet. Dann wird ihm in seinem Bereich geholfen, bevor der Staat Ruhestandsgelder zahlen muss. Reintegration für die Schäfchen... Andere dürfen aufgeben oder Brötchen nachts backen oder Schrauben sortieren oder Unkraut jäten. Bis auf spezielle Reintegrationen von Schwerstbehinderten, die den Stand der Reha-Technik zeigen sollen. Während Hunderttausende Arbeitsfähige nicht aktiv in ihren Bereich rückgeführt werden, weil sie das selbst leisten sollen, natürlich auch keine Ersatzleistung bekommen, kapriziert man sich bei einer weit geringeren Zahl auf Showfälle.

Der Sozialverband VdK Deutschland und der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordern ein Ende der Benachteiligung von behinderten Menschen bei den Grundsicherungsleistungen: „Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen deutlich: Der Gesetzgeber muss die Ungleichbehandlung endlich korrigieren und den betroffenen Menschen zu ihrem Recht verhelfen. Geschieht dies nicht, sind wir bereit einzugreifen und Musterklagen ins Auge zu fassen“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des heute veröffentlichten Gutachtens der Hans-Böckler-Stiftung zur Neuregelung der Regelbedarfe bei Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe.

„Es ist für erwachsene Menschen mit Behinderung, die noch bei ihren Eltern leben, bitter, dass die Zusage der Bundesregierung immer noch nicht eingelöst wurde. Monat für Monat werden ihnen 73 Euro vorenthalten. Es muss noch in diesem Jahr der volle Regelsatz kommen“, fordert Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland.

Die Bundesregierung hatte im Vermittlungsverfahren zum Hartz IV-Kompromiss zugesagt, die neue Regelung mit dem Ziel zu prüfen, behinderten Menschen den vollen Regelsatz zu ermöglichen.

Durch die zurückliegende Regelsatzreform erhalten Menschen mit Behinderungen ab dem 25. Lebensjahr, die mit anderen Erwachsenen in einem gemeinsamen Haushalt leben, einen Regelbedarf von 291 Euro. Das sind 80 Prozent des vollen Hartz IV-Regelbedarfs von 364 Euro und damit 73 Euro weniger, als Menschen ohne Behinderungen beziehen. VdK und SoVD hatten dies bereits im Rahmen der Debatte um die Neuberechnung der Regelbedarfe scharf kritisiert.

Um sich klar zu machen, wie teuer das einfache Leben bereits gemacht wurde und welche Existenzkämpfe bereits in der 20-Mio-Einwohner-Einkommensgruppe bis 1500 EUR (theoretisch verarmt) ausgetragen werden, reicht ein Blick in den Lebenskostenrechner für Studenten. Unter 650/700 EUR im Monat mit Verkehrsteilnahme durch öffent. Verkehrsmittel geht heute gar nichts mehr! Höchstens in (kaputten) Billigwohnungen-/häusern aus dem Altbestand, Kleider total vernachlässigt, essen nur das Billigste, kein Bücherkauf.

https://www.unicum.de/studienzeit/service/lebenskostenrechner/

Behinderte im Mittelalter

Wir leben in der Moderne, es ist alles humaner oder angepasster, heute gibt's Sozialgeld - ohne gibt es kein Überleben mehr, nur als obdachloser Bettler.... Es scheint sich nicht viel geändert zu haben an der Lage der Behinderten. Früher gab es zu bezahlende Häuser und Heime wie heute auch, Armut und Bettelei der Alltag für Unvermögende, nur die Hilfsmittel waren primitiver:

Behindert im Mittelalter

Diskussion - Armut in Deutschland: Wie steht es mit unserem Armutsbekämpfungsprogramm?

(vdk) Die Armutsbekämpfung muss ganz oben auf die politische Agenda meint auch der Sozialverband VdK anlässlich einer aktuell veröffentlichten Analyse der Vereinten Nationen über die soziale Lage in Deutschland. „Die UN bestätigt die Position des Sozialverbands VdK, dass die Bundesregierung endlich ein umfassendes Armutsbekämpfungsprogramm auf den Weg bringen muss.“ Ein erster Schritt wäre die Einsetzung von Armutsbeauftragten auf Bundes- und Landesebene, um Maßnahmen der Sozial-, Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Bildungspolitik hinsichtlich der Armutsbekämpfung zu koordinieren.

Die UN-Analyse bezieht sich auf Zahlen aus dem Jahr 2008. Als „besonders erschreckend" bezeichnete es deshalb VdK-Präsidentin Ulrike Mascher, dass sich im Bereich Kinderarmut seither „kaum etwas bewegt hat". Die Teilhabe armer Kinder habe sich kaum verbessert. „Das Bildungspaket der Bundesregierung läuft weitgehend ins Leere“, konstatierte Mascher, „viel effektiver wäre es, diese Mittel dort einzusetzen, wo Kinder Tag für Tag betreut werden: in Schulen, Kitas und Kindergärten, beispielsweise für Mittagessen, Musikunterricht und Nachhilfe.“ Hier ließe sich ein diskriminierungsfreier Umgang auch viel besser realisieren, durch den Gang zum Amt fühlten sich viele arme Familien stigmatisiert.

Die hohe Zahl der so genannten „Aufstocker“ – der UN-Bericht geht von 1,3 Millionen Menschen aus, deren Einkommen trotz Arbeit nicht ausreicht – bezeichnete Mascher als „Zeichen einer verfehlten Arbeitsmarktpolitik, die zu stark auf Niedriglöhne und Beschäftigungsformen wie Zeitarbeit setzt“. Sie wies in diesem Zusammenhang auf die Gefahr wachsender Altersarmut hin: „Wer trotz Arbeit heute Hartz IV beziehen muss, wird von seiner Rente nicht leben können.“ Schon jetzt ist festzustellen, dass die Zahl der Grundsicherungsempfänger im Alter deutlich wächst: Zwischen 2003 und 2009 war ein Anstieg um 55 Prozent zu verzeichnen. „Diese Entwicklung verläuft parallel zum zunehmenden Wertverlust der Renten“, erläuterte Mascher. Die Rentnerinnen und Rentner würden seit Jahren durch die Rentenkürzungsfaktoren von der allgemeinen Lohnentwicklung abgehängt, vom derzeitigen Aufschwung profitieren sie ebenfalls nicht: „Die diesjährige niedrige Rentenerhöhung von 0,99 Prozent wird von der Inflation von 2,3 Prozent mehr als eingeholt.“ Mascher warnte: „Die Kluft zwischen Arm und Reich darf nicht noch weiter wachsen. Das gefährdet den sozialen Frieden.“

(SV)