Später kamen die Osmanen. Bis 1918 gehörte das historische Palästina zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer vier Jahrhunderte lang zum Osmanischen Reich. Danach übernahm Großbritannien als Mandatsmacht die Kontrolle. Ein UN-Plan sah 1947 die Aufteilung des Gebiets in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. Die Türkei redet auch heute noch massiv mit.
Am
14. Mai 1948 zogen sich die letzten britischen Streitkräfte aus
Palästina zurück und David Ben-Gurion verlas die israelische
Unabhängigkeitserklärung. Noch in der Gründungsnacht erklärten
Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien dem
jungen Staat den Krieg.
Heute umfasst die Bezeichnung Palästina
üblicherweise das Staatsgebiet Israels sowie die seit 1967 von
Israel besetzten Palästinensergebiete (Westjordanland einschließlich
Ostjerusalem sowie Gazastreifen).
Als Palästinenser galten ursprünglich alle Bewohner im gesamten Völkerbundsmandat für Palästina. Heute wird diese Bezeichnung vor allem für die Arabisch sprechenden Bewohner im Westjordanland und dem Gazastreifen sowie für in anderen Ländern lebende Angehörige gebraucht.
Aktuell erkennen 138 Staaten der UN den Staat Palästina an. Israel, die USA, Bundesrepublik Deutschland, die Republik Österreich und die Schweizerische Eidgenossenschaft und weitere 50 Staaten tun dies NICHT, pflegen aber offizielle Beziehungen zu ihm.
Sowohl Deutschland als auch die EU leisten eine beträchtliche Entwicklungshilfe für das Land. Deutschland hat sich dazu verpflichtet, jährlich rund 110 Millionen Euro an Palästina zu zahlen, jetzt nur noch 90 Millionen.
Das Geld wird für verschiedene Projekte verwendet, darunter Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Aber das ist noch nicht alles. Die EU als Ganzes leistet ebenfalls einen erheblichen Beitrag zur finanziellen Unterstützung Palästinas. Im Jahr 2020 beliefen sich die Zahlungen der EU an Palästina auf insgesamt 361 Millionen Euro.
Diese
Mittel (Deutschland ein Drittel!) werden verwendet, um die
Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung zu verbessern
und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzutreiben.
Gehälter, Pensionen, Sozialhilfe: Für die palästinensische
Autonomiebehörde gilt die EU als wichtigster Geldgeber. Wir zahlen die Sozialunterstützung der Palästinenser vor Ort und bei uns.
Warum
unterstützt Deutschland und die EU Palästina so großzügig? Zum
einen möchten man wohl dazu beitragen, die humanitäre Lage in
Palästina zu verbessern und den Menschen vor Ort zu helfen. Darüber
hinaus sehen sie in der finanziellen Unterstützung auch eine
Möglichkeit, den Friedensprozess im Nahen Osten zu fördern und
Spannungen abzubauen. Genauer betrachtet werden etliche Millionen
eben auch für die Aufrüstung der HAMAS verwendet.
Die EU hatte die Unterstützung der Palästinenser bereits einmal eingestellt, als die Hamas 2006 an die Macht kam. Aber sie erneuerte die Unterstützung, als die Abbas-Regierung im Westjordanland eingesetzt wurde. Auch in das von der Hamas kontrollierte Gaza floss wieder Geld. Wofür es unter anderem verwendet wurde, können wir jetzt sehen. Politisch gehört der Gazastreifen zum Palästinensischen Autonomiegebiet und steht damit formell unter der Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde.
Es ist auch wichtig
zu erinnern, dass Deutschland eine große Anzahl von Palästinensern
beherbergt. Nach Schätzungen leben derzeit bis zu 225.000
Palästinenser in Deutschland, allein in Berlin mit 35.000 bis 45.000
etwa ein Fünftel davon. Eine friedliche Gemeinschaft, europäisiert?
Nein! Wir sehen, was mit ihnen los ist.
Indoktriniert von militantem Islam, fanatisch, gewaltbereit,
hysterisch, bereit Israel und dessen Freunde zu töten. Die Erziehung von
Kindern, bereits im Kindergarten, geht klar und deutlich in diese Richtung. Man sieht aktuell
nach dem Angriff der Hamas vom 7.10.2023 erneut in aller
Deutlichkeit, dass diese Menschen erfüllt sind von Judenhass und
Ablehnung Israels und dessen Unterstützer. Religiöser Hass und Wut kochen auf im gesamten Wirkungsgebiet des Islams.
Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass einige EU-Länder eine besonders großzügige Haltung einnehmen. Neben Deutschland allen voran Schweden und die Niederlande, die einen beträchtlichen Teil ihrer Mittel für Entwicklungshilfe nach Palästina senden. Diese Länder ermöglichen die Realität des Dauerkriegs, wie wir ihn kennen.
Ungarn, Polen und Tschechien, um nur einige zu nennen, sprechen sich gegen eine umfangreiche finanzielle Unterstützung für Palästina aus.
Das große Nachrichtenportal „Hospodářské noviny“ in Tschechien verlangt zu Recht ein sofortiges Ende weiterer EU-Hilfsgelder an die Palästinenser: „Wenn ein zivilisierter Mensch vor der Wahl steht, die Palästinenser kollektiv zu bestrafen oder zu riskieren, dass ein Teil des Geldes in die Hände bestialischer Terroristen fällt, die ein Musikfestival in die Luft jagen, entscheidet er sich immer für die kollektive Bestrafung. ...“
Kollektive Bestrafung, im Sinne eines militärischen Schlags gegen die Hamas, ist natürlich das, was Israel praktizieren muss. Für die EU und andere Förderer des palästinensischen Gedankens sollte mehr die starke Kürzung der Gelder stehen. Humanitäre Hilfe zum Wiederaufbau ja, unter einer anderen Regierung als Hamas.
Eine Verlagerung der Palästinenser in ein anderes Gebiet, Ägypten, Iran, Jemen etc., Stopp der finanziellen Hilfen, die vor allem Aufrüstung gegen den Westen erlauben, sollten an der Spitze der Maßnahmen stehen, nicht das stillschweigende fortlaufende Subventionieren des Machtkampfes.
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Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind in den letzten Jahren immer enger geworden, insbesondere auf wirtschaftlicher Ebene. Trotzdem gibt es immer wieder Kontroversen und Spannungen zwischen den beiden Ländern, insbesondere im Hinblick auf den Nahost-Konflikt und die Haltung der Türkei und ihres Präsidenten Erdogan gegenüber der Hamas.
Die Haltung der Türkei und von Erdogan gegenüber der Hamas ist kontrovers und hat in der Vergangenheit zu Spannungen mit anderen Ländern geführt. Erdogan hat sich wiederholt als Unterstützer der Hamas positioniert und die Organisation nicht als terroristische Gruppe, sondern als "Befreiungsgruppe" bezeichnet. Diese Haltung steht im Widerspruch zur Position Deutschlands und vieler anderer Länder, die die Hamas als Terrororganisation einstufen. Außerdem hat Erdogan einen erzkonservativen Iman zu einer Hetzrede gegen Israel auch vor 150 000 Mitgliedern der islamischen Gemeinde in Deutschland veranlasst.
In den aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas hat Erdogan seine Solidarität mit den Palästinensern zum Ausdruck gebracht und die Verwirklichung eines unabhängigen palästinensischen Staates gefordert. Er hat jedoch vermieden, den Überfall der Hamas auf Israel zu verurteilen und stattdessen die westlichen Länder kritisiert, die aus seiner Sicht unfähig sind, Israel zu stoppen.
Erdogans Haltung gegenüber Israel ist ein komplexes Thema, das viele politische, historische und kulturelle Faktoren umfasst. Erdogan hat in der Vergangenheit sowohl Israel als auch die Hamas aufgefordert, eine Feuerpause zu vereinbaren und Friedensgespräche zu führen. Allerdings hat er auch Kriegsverbrechen-Vorwürfe gegen Israel erhoben und diplomatische Vertreter aus Israel zurückgerufen. Diese Vorwürfe wurden von der US-Regierung als antisemitisch kritisiert.
Die Haltung der Türkei und von Erdogan gegenüber der Hamas hat Auswirkungen auf die deutsch-türkischen Beziehungen. Obwohl die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern floriert und immer mehr deutsche Unternehmen in der Türkei investieren, besteht Unstimmigkeit in der Außenpolitik. Deutschland und viele andere Länder stufen die Hamas als Terrororganisation ein und verurteilen ihre Angriffe auf Israel. Die Unterstützung der Hamas durch die Türkei und Erdogan kann daher zu Spannungen und Missverständnissen führen.
Angesichts der kontroversen Haltung der Türkei und von Erdogan gegenüber der Hamas stellt sich die Frage, wie Deutschland darauf reagieren sollte. Es gibt verschiedene Ansätze, die diskutiert werden können. Einerseits könnte Deutschland eine klare Verurteilung der Hamas und ihrer Angriffe auf Israel fordern und die Türkei dazu auffordern, ihre Unterstützung der Hamas zu überdenken. Dies könnte zu Spannungen in den deutsch-türkischen Beziehungen führen, da die Türkei ihre Position in Bezug auf die Hamas als Teil ihrer Außenpolitik betrachtet.
Andererseits könnte Deutschland versuchen, den Dialog mit der Türkei aufrechtzuerhalten und einen konstruktiven Austausch über den Nahost-Konflikt und die Haltung gegenüber der Hamas zu führen. Dies könnte dazu beitragen, die Spannungen zu mildern und eine gemeinsame Basis für eine Zusammenarbeit zu finden, auch wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt.
Deutschland ist Teil der Europäischen Union (EU), und die Haltung der Türkei gegenüber der Hamas betrifft daher auch die EU als Ganzes. Die EU hat sich wiederholt besorgt über die Haltung der Türkei gegenüber der Hamas geäußert und betont, dass die Hamas als terroristische Organisation eingestuft wird. Die EU hat auch Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit und der Menschenrechtslage in der Türkei geäußert.
Es liegt im Interesse Deutschlands und der EU, einen konstruktiven Dialog mit der Türkei zu führen und gemeinsame Lösungen zu finden, insbesondere im Hinblick auf den Nahost-Konflikt. Dies erfordert jedoch auch Offenheit und Kompromissbereitschaft von allen Seiten.
Der Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist ein hochkomplexes und emotionales Thema, das viele politische, historische und religiöse Aspekte umfasst. Es ist wichtig, dass Deutschland und andere Länder eine ausgewogene und faire Position einnehmen, die sowohl die Sicherheitsinteressen Israels als auch die Rechte und Bedürfnisse der Palästinenser berücksichtigt.
Deutschland hat eine besondere Verantwortung als eine der führenden Nationen Europas und als enger Partner Israels. Es sollte sich dafür einsetzen, dass der Dialog zwischen Israel und den Palästinensern wieder aufgenommen wird und dass eine friedliche Lösung des Konflikts angestrebt wird, die auf dem Grundsatz eines Zwei-Staaten-Modells basiert. Allerdings kleben hier Erzfeinde aufeinander, was die Situation nicht gerade erleichtert. Vielleicht wäre eine Auslagerung der Palästinenser in den völlig kaputten Yemen angesagt, weit genug weg ist es ja. Mehr dazu im Folgeartikel "Wohin mit den Palästinensern?".
