Woher kommen unsere Leser?

(SV) Stand: 15.12.2011 (alle Besucher inklusive Twitter, Facebook, nach ca. 5 Monaten)

Deutschland 2.771 Vereinigte Staaten 652 Russische Föderation 172 Slowenien 164 Niederlande 67 Frankreich 46 Japan 42 Kanada 38 Österreich 34 Schweden 32

Teilnehmer des Bürgerforums in Berlin: Göppingen

http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Ein-Stammtisch-fuer-mehr-Demokratie-im-Kreis%3Bart5583,1198029

P.S.: In Kusel kamen einige Teilnehmer zu dem Schluss, dass sie weiterhin aktiv Demokratie ausüben wollen, und da es keinen offiziellen Rahmen mehr nach dem Bürgerforum gibt, auch keiner angeboten wird, entstand die "IG Bürger denken mit", die gerne unkonventionell und offen auch andere Interessenten aufnimmt. Wie in einem Bürgergesprächskreis sollen Probleme erörtert und dem Stadt- bzw. Kreis- und Landtag über die Abgeordneten oder öffentliche Diskussionen nahegebracht werden.

Exklusiv: Interview mit Georg Laska, AG Pro-Mosel

Zum Problem des Hochmoselübergangs, seiner unklaren Akzeptanz in der Bevölkerung, seiner Deplatziertheit in der Mosellandschaft und über Möglichkeiten bzw. Ängste offen mitzureden ein Exklusivinterview mit Georg Laska, einem der Sprecher der AG Pro-Mosel. Die Fragen stellte Stefan Vieregg.

1) Das Projekt Hochmoselübergang ist verabschiedet und wird nun von der Mehrheit im Landtag getragen. Welche echten Alternativen gibt es noch für die Gegner der Hochbrücke, ihren Standpunkt zu verteidigen und gar eine Meinungsänderung zu erwirken?

Die Situation im Mainzer Landtag spiegelt keineswegs die Meinung in der Bevölkerung wider. Der Wahlerfolg der Grünen war zumindest zum Teil einer breiten Ablehnung des Hochmoselübergangs geschuldet. Wir wissen außerdem, dass zahlreiche Abgeordnete aller Parteien mit diesem Bauprojekt nicht glücklich sind, sich aber nicht gegen die offizielle Parteimeinung stellen wollen.

Der Hochmoselübergang ist derart rücksichtslos der Moselregion, der Kulturlandschaft, den Weinlagen und den Tourismusbetrieben gegenüber geplant worden, dass man nicht einfach sagen kann "Das war's" und zur Tagesordnung übergehen kann. Selbst die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken (Die Grünen) nannte das Ganze einen "Irrsinn".

Wir wissen um eine große Unterstützung von Menschen aus allen Teilen Deutschlands und werden sie über neuere Entwicklungen und unseren Protest auf dem Laufenden halten. Auf den ersten Blick mag das wie ein Kampf mit Windmühlenflügeln aussehen, doch die Faktenlage ändert sich fast im Wochenrhythmus, immer wieder kommen neue Planungsfehler ans Tageslicht und die Kostenplanung ist beim besten Willen nicht mehr zu halten. Im tiefen Innern haben wir den Glauben, dass die Kulturnation Deutschland sich einen solchen Frevel nicht leisten kann. Die Frage ist nur, ob dies rechtzeitig erkannt wird.

2) Welche Umfrageergebnisse haben Sie von Touristen? Liegen Befragungen der Fremdenverkehrsverbände vor? Welche Auswirkungen erwartet die touristische Moselschifffahrt?

Es gibt leider keine aussagekräftigen Umfrageergebnisse unter Touristen. Unsere persönliche Erfahrung beim Sammeln von Unterschriften für unsere beiden Petitionen (Im Bund und im Land) ließen eine überwiegende Ablehnung erkennen, die noch wesentlich deutlicher war als bei der Bevölkerung vor Ort. Die Moselschifffahrt rechnet mit Einnahmeverlusten. Deshalb hat uns eines der beiden lokal ansässigen Unternehmen das gelegentliche Verteilen von Flugblättern unter ihren Fahrgästen gestattet.


3) Welche Umfrageergebnisse haben Sie von Einheimischen?

Auch unter den Einheimischen gibt es keine zuverlässigen Umfrageergebnisse. Gelegentlich wurde im Rahmen von Diskussionsveranstaltungen eine kurze Umfrage gemacht. Die Ergebnisse lagen zwischen 50% und 80% Ablehnung des Hochmoselübergangs. Laut einer Online-Umfrage des "Trierischen Volksfreunds" vom April 2011 waren insgesamt 64 % für einen Baustopp am Hochmoselübergang. Für die Behauptung der früheren Landesregierung, es seien über 90% der Rheinland-Pfälzer für die Brücke, gibt es daher überhaupt keine Grundlage. Ein großer Teil der Menschen steht der Sache allenfalls gleichgültig gegenüber.

4) Woran liegt es, dass die Einheimischen sich bei der letzten Petition so zurückgehalten haben? Gibt es Verhaltenstendenzen, die mit Angst vor Mitbestimmung zu verbinden sind?

Die letzte Petition war ja bereits die zweite (nach der Bundespetition), es gab gewisse Ermüdungserscheinungen nach der viele Jahrzehnte andauernden Auseinandersetzung. Den Menschen wurde zudem von den Behörden der Eindruck vermittelt, es sei nun zu spät, noch etwas zu verändern.

Die Menschen sind auf vielfältige Weise von den Behörden abhängig. Sie wollen Genehmigungen, Zuschüsse, Konzessionen, usw. Wer allzu offen seine Meinung gegen den Hochmoselübergang äußert, muss mit Komplikationen rechnen. Auch größere Betriebe üben Druck aus. So wurde ein Nachbar von mir von seinem Arbeitgeber gekündigt, weil der sich (trotz mehrfacher Aufforderung) geweigert hatte, den Anti-Brücken-Aufkleber von seinem Privatfahrzeug zu entfernen. Während einer Veranstaltung über die touristischen Perspektiven der Region ermahnte der Stadtbürgermeister von Bernkastel-Kues kürzlich das Publikum, zukünftig nur noch positiv über das Brückenprojekt zu sprechen. Die Gegner wurden damit in die Rolle der Nestbeschmutzer gedrängt.

5) Weshalb wird ihrer Meinung nach eine Petition vertraulich in einem anonymen Ausschuss behandelt?

Das sehr konservative Rheinland-Pfalz tut sich äußerst schwer mit offenen Auseinandersetzungen. Die Einführung der öffentlichen (Online-) Petition kollidiert hier mit der gewohnten Chefsessel-Strategie, bei der Entscheidungen von oben nach unten gefällt werden. Unsere Petition war die erste öffentliche und enthielt zudem eine Menge Zündstoff. Die darin angesprochenen Kritikpunkte ernsthaft zu diskutieren, hätte bedeutet, bisherige Entscheidungen in Frage zu stellen. Dies war nicht erwünscht, weshalb man es vorzog, die Sache so lautlos wie möglich abzuwickeln.

Es gab in Rheinland-Pfalz immer die Tendenz, die unverkennbaren Problempunkte beim Bau des Brückenprojektes zu bagatellisieren und die Proteste dagegen nicht ernst zu nehmen. Das spiegelt sich bereits beim Umgang mit den 2300 Einwendungen wider. Wirklich ernstzunehmende Bedenken wurden einfach so für gegenstandslos erklärt. Bis heute wird nicht mit den Vertretern der Bürgerinitiative gesprochen - trotz internationaler Beachtung. Eine Landtagssitzung vom 29. April 2010 zeigte die Selbstherrlichkeit einiger Abgeordneter gegenüber den Kritikern auf beschämende Weise; einer der Abgeordneten ließ sich sogar zur Diffamierung des international anerkannten Weinexperten Hugh Johnson verleiten.

6) Wie wird der Bau ein solches Projektes in der Bevölkerung zurzeit bewertet? Welche Gefühle und Gedanken registrieren Sie?

Gerade die Bevölkerung vor Ort ist gespalten. Im Raum stehen Beteuerungen der Politiker, wie wichtig diese Straße sei, und Versprechungen, es würde die Wirtschaft angekurbelt und sogar der Tourismus gefördert, es würden massenhaft Arbeitsplätze geschaffen und selbst dem Phänomen der Landflucht würde man auf diese Weise begegnen. Die meisten dieser Behauptungen sind jedoch unrealistisch. Auf der anderen Seite können die Menschen bereits jetzt erkennen, was für unglaubliche Ausmaße dieses Bauprojekt hat, wie dramatisch die Eingriffe in ihre Heimat sein werden und dass sie in keiner Weise angemessen darüber informiert worden sind.

Es gibt daher die einen, die den Bau blindlings, teilweise auch aggressiv befürworten, und die anderen, die sich mehr schlecht als recht mit den 'Fakten' zu arrangieren versuchen. Die Baustellen (vorwiegend auf dem Bergplateau) werden von vielen gemieden, weil sie den Anblick der Zerstörung nicht ertragen können. Gelegentlich sieht man Anwohner, die fassungslos am Bauzaun stehen und nicht begreifen können, wie so etwas möglich ist.

Ein Proteststurm ähnlich wie in Stuttgart ist hier nicht zu erwarten, doch dies ist keineswegs ein Zeichen der Zustimmung. Der Bau der Brücke soll in den nächsten Wochen beginnen und damit unübersehbar werden - die Menschen werden dem nicht ausweichen können. Wir rechnen damit, dass der Protest dann erneut wieder aufflammen wird - anders als in Stuttgart, möglicherweise aber ebenso wirkungsvoll, denn sie sind sachlich wie moralisch im Recht.

Links:

Umfrageergebnis im Trierischen Volksfreund
http://www.volksfreund.de/nachrichten/welt/themendestages/themenderzeit/Weitere-Themen-des-Tages-Gegner-und-Befuerworter-diskutieren-online;art742,2741006

Protokoll der Landtagssitzung vom 29.4.2010
http://www.b50neu.de/plenasitzung.doc

Planfeststellungsbeschluss mit 'abgearbeiteten' Einwendungen
http://daten.pro-mosel.de/beschlus.pdf

Internetseite der Bürgerinitiative:
http://www.pro-mosel.de

Lokales: Diskussion - Wie wichtig sind Schülerlotsen in Kusel?

(SV) Diese Frage müssen sich die betroffenen und auch andere Eltern um so häufiger stellen, wenn sie an den Unfall letzten Donnerstag denken. Auf der Straße zwischen Gymnasium und Bushaltestelle hat eine Autofahrerin es - trotz Zebrastreifen - offensichtlich versäumt zu bremsen und fuhr einen Schüler an, der mit einem Beinbruch und auch sonst verletzt ins Krankenhaus musste. Von Schülerlotsen seit Monaten nichts mehr zu sehen.
Wie kann das passieren an der Hauptverkehrs- und Durchgangsstraße durch Kusel auf Schülerlotsen zu verzichten? Liegt es nur daran, dass die Schülerschaft des Gymnasiums vor einiger Zeit selbst bestimmte, keine Lotsen zu wollen? Dumm genug, aber darf man diesem Wunsch trotz schulischer Aufsichtspflicht nachkommen?

Statistik Schulwegeunfälle 2009 nach Schulart

Beispiele, wie die Ideen des Bürgerforums aufgegriffen werden: Altötting

(SV) Für Altötting, aber auch viele andere Städte/Gemeinden ist eine lobenswerte Seite entstanden, die alle Bürgerbeteiligungen im Landkreis auflistet. Wir möchten das als Anregung aufgreifen und alle ähnlich gelagerten Beteiligungen im Landkreis Kusel finden, nachdem die offizielle Seite dazu zu wenig Auskunft bietet.

Deshalb noch einmal die Frage: Wo genau laufen Bürgerbeteiligungen, auch Gruppen, Interessengemeinschaften, Vereine mit gesellschafts-, zukunfts- und demokratiefördernden Zielen im Landkreis Kusel? In den umliegenden Landkreisen? Interessant ist auch Rheinland-Pfalz und Saarland gesamt. 
Wer engagiert sich und warum? Wie sind die Erfolgsaussichten der Bürgerinitiative? Angesprochen sind alle Leser, sich hierzu zu äußern.

Altötting:
http://www.meine-demokratie.de/2011/typ/diskussion/burgerforum-2011-landkreis-altotting/

Welche Städte des Bürgerforums 2011 was für die Zukunft der Mitbestimmung planen

(SV) Die Detailergebnisse des  Bürgerforums sind vielzähliger, als es der Pressespiegel vermuten lässt. Spucken die Suchmaschinen fast keine Berichte über die Ergebnispflege des Bürgerforums aus (es gibt ganz wenig Berichte dazu), ist die Seite des Bürgerforums 2011 von oben bis unten gefüllt. Ist die regionale Bedeutung für die Medien zu gering?

Das BürgerForum geht weiter - Folgeaktivitäten im Überblick

Aktuelle Zwischenmeldung

Unsere IG aktuell bei den Projekten der Woche der Bertelsmann-Stiftung auf www.buerger-beteiligung.org

Wie viel Bürgerbeteiligung gibt es messbar im Landkreis Kusel?

(SV) Meine Anfrage im Landratsamt Kusel, welche Bürgerinitiativen oder Vereine in aktuellen Entscheidungsfindungen die Bürgerinteressen direkt vertreten würden, wurde mit einem verblüffenden Ergebnis beantwortet: Es ist keine Bürgerbeteiligung bekannt. Nanu? Es liegt wohl daran, dass es keine Kontakte gab und eine Meldepflicht so nicht besteht? Oder bedeutet das Wahrnehmen von Bürgerinitiativen auch, auf Interessen des "Gegners" hinweisen zu müssen? Erschwert es die tägliche Arbeit? Fragen, die ich dem Landrat stellen werden.

Natürlich gibt es Initiativen, sonst wäre das politische Klima ja fast tot. Ein Rundgang im Internet bringt einiges zu Tage, wobei das noch nicht alles sein kann. Einige gehen von Parteien aus oder werden von Parteien unterstützt. Dazu zählt die Unterschriftenaktion zur Erhaltung des OLG Koblenz durch die FDP oder die BI Ja zur VG Wolfstein, die von den Freien Wählern Rheinland-Pfalz getragen wird. Unterbesetzt der Landkreis Kusel, wo vor allem nur die GRÜNEN aktiv sind. Im Streit um die Biomethangasanlagen hatte vor nicht allzu langer Zeit die BI Krottelbach aus dem Landkreis Kusel einen Erfolg gegen die Errichtung herkömmlicher Biogasanlagen verbucht. Die Initiative ProGöllheim (bei Eisenberg) kämpft vehement im Verbund mit 40 weiteren BIs gegen Biogasanlagen der propagierten Art und Weise (Initiativen mit Weitblick). Die Göllheimer SPD und der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog befürworten jedoch vehement die Anlage.


Wer kennt weitere Initiativen, Gruppen, Vereine, Gemeinschaften, die sich für das lokale, regionale, überregionale Gemeinwohl im Dienst der und für den Bürger im rheinland-pfälzischen und saarländischen Umfeld engagieren?
Bitte schreiben Sie eine E-Mail oder diskutieren Sie im Kommentarfeld.
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Wie geht es weiter nach dem Bürgerforum 2011? Offener Brief an unseren Landrat

Halten die Landräte, Stadtoberhäupte und Regierungschefs, was ihnen zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung empfohlen wird? Gustav Kaiser aus Altenglan, Mitglied der IG BÜRGER DENKEN MIT, wollte es wissen und schrieb dem Landrat im Landkreis Kusel einen offenen Brief:

"Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Hirschberger,

am 14.05.11 haben Sie von den Bürgerredakteuren das Bürgerprogramm des Landkreises Kusel entgegengenommen. Durch Ihre Anwesenheit haben Sie am 28.05. die Kuseler Delegation bei der Übergabe des Programmes an den Bundespräsidenten in Bonn unterstützt. Unser Programm enthält Texte und Lösungsvorschläge zu vielen lokalen und gesamtgesellschaftlichen Problemen. Das große Engagement aller Beteiligten zeigt, dass die Bürger interessiert sind. Sie wollen mitreden. Es geht ihnen vor allem darum, dass Vertrauen und Transparenz in der Politik wieder hergestellt werden. Das vorliegende Bürgerprogramm soll keine einmalige Aktion bleiben. Auf Anregung von Stefan Vieregg, Sabrina Schreiner und Hanna Defland wurde die "IG BÜRGER DENKEN MIT" initiiert. Im Namen dieser Interessengemeinschaft frage ich nach: Welche Anregungen für den lokalen Bereich haben Sie aufgegriffen bzw. wollen Sie verfolgen? Wie wollen Sie bei überregionalen Fragestellungen Ihren Einfluss geltend machen?

Mit freundlichen Grüßen 
Gustav Kaiser
Altenglan"

Der Landrat Dr. Hirschberger antwortete bereits postwendend und sucht die Kommunikation mit der IG. Im offenen Gespräch sollen Möglichkeiten und Wege erörtert werden, die demokratische Kultur zu verbessern und eine höhere Bürgerbeteiligung zu erreichen ... Der Landrat wird dann sicher konkreter auf seine Pläne eingehen, die ab September verwirklicht werden sollen, und die IG kann sich überlegen, welche Kooperationen, zusätzlichen und eigenen Aktionen sie initiieren könnte.

Pressespiegel: Gründung der IG im Wochenblatt vom 14. Juli 2011

Pressespiegel: Das 1. Treffen und Zielfindung der IG BÜRGER DENKEN MIT in Kusel

RHEINPFALZ, 11. Juli 2011

Fortbildung zur Mündigkeit in Kusel

Da jedes Agieren im gesellschaftlichen Raum für den Gesetzgeber auch mit Kenntnissen des Rechts- und Ordnungswesens verbunden sein sollte, bietet die Kreisvolkshochschule in Kusel übrigens dieses Jahr 3 Workshops für Politiker, Bürger und Experten unter dem Reihentitel „Schule des Ehrenamtes“ an, die Interessierte nutzen können:


1) Dorfentwicklung mit den Professoren Bombeck und Beneke (18.o6.)


2) Bürgerliches Engagement mit Heike Baier, Alexander Weimer, Dr. Josef Hoormann (10.09.)


3) Fit fürs Ehrenamt mit Jörg Garske und RA Stefan Meisinger (22.10.)


Weitere Informationen auf www.kvhs-kusel.de

Erstes Treffen fand statt

Am 7.7.2011, ab 19:00 Uhr traf sich die neu entstehende IG in Kusel zum Brainstorming. Wir wollen herausfinden, wie wir ehrenamtliches Engagement und Bürgerbeteiligung bei Fragen der Lebens- und Infrastrukturgestaltung in unserem Umfeld gestalten können, welche Aktionen und Handlungen in Frage kommen und wie wir in die Öffentlichkeit treten.

Am Ball bleiben, die Gestaltung Deutschlands den Bürgern überlassen

Aus den Erfahrungen des Bürgerforums 2011 entstand vielfach der Wunsch, sich auch danach zu engagieren, mitzudenken und mitzudiskutieren, und zwar auf Gemeinde-, Stadt- und kommunaler Ebene, unabhängig und parteiübergreifend. Es sind Treffen mit Problembetrachtungen, Vorträgen und Besuchen öffentlicher Veranstaltungen geplant. Auch Formen des direkten Handelns und Helfens im Umkreis. Wer sieht Möglichkeiten und möchte etwas bewegen?