Deutschland ergreift Sicherheitsvorkehrungen gegen das übergriffige Russland

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Copilot

Während einer öffentlichen Anhörung im Bundestag haben die Chefs der deutschen Geheimdienste – BND, Verfassungsschutz und MAD – verstärkte russische Aktivitäten betont. BND-Chef Bruno Kahl warnte vor einer möglichen militärischen Bedrohung durch Russland und erklärte, dass russische Streitkräfte spätestens Ende dieses Jahrzehnts in der Lage sein könnten, die NATO anzugreifen. Er wies darauf hin, dass Russland Deutschland als Gegner ansieht, da Deutschland die Ukraine im Krieg unterstützt. Kahl betonte, dass die russischen Geheimdienste aggressiv und skrupellos agieren, was zu einer weiteren Eskalation der Lage führen könnte.

Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang hob die Zunahme von russischer Spionage und Sabotage in Deutschland hervor. Er berichtete von einer signifikanten Zunahme solcher Aktivitäten in Menge und Qualität.

MAD-Präsidentin Martina Rosenberg äußerte ihre Besorgnis über Ausspähversuche gegen die Bundeswehr, insbesondere in Bezug auf deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine und andere Rüstungsprojekte. Sie wies darauf hin, dass solche Aktivitäten Unsicherheit stiften sollen.

Die Bundesregierung verstärkt daher den Schutz vor Sabotage in der Ostsee und verlegt eine Einheit der Spezialeinheit GSG 9 nach Neustadt, Schleswig-Holstein. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat beschlossen, die Truppe dort zu stationieren, um bei Krisensituationen schneller eingreifen zu können. Hintergrund ist die zunehmende Gefahr von Sabotageakten gegen kritische Infrastruktur, wie etwa die Angriffe auf die Nord-Stream-Gaspipelines gezeigt haben. Die GSG 9 verfügt über spezielle maritime Fähigkeiten, die sie von den Einsatzschiffen der Bundespolizei aus nutzen kann. Die schnelle Reaktionsfähigkeit der Einheit soll somit erhöht werden.  

Laut dem "Spiegel" beobachteten Bundespolizei und Bundeswehr seit Längerem, dass Dutzende russische Spionageschiffe das dichte Netz von Pipelines und anderen Unterseeleitungen auf dem Grund von Nord- und Ostsee flächendeckend kartographieren. Die Seeeinheiten der GSG 9 verfügen über Schnellboote und speziell geschulte Einsatztaucher, die von den Schiffen der Bundespolizei aus operieren könnten.

Das Kräfteverhältnis NATO und Russland: Wie stark ist Russland noch nach über 2 Jahren Ukrainekrieg?

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Das Verhältnis der Streitkräfte zwischen Europa (NATO) und Russland ist momentan sehr angespannt. Russland provoziert fast täglich mit kleinen oder größeren Grenzüberschreitungen. Das geschieht allerdings schon länger, nur nicht so häufig (1). Die Ukraine wünscht sich militärische Unterstützung von der NATO, zumindest von einigen Mitgliedsländern. Das Eintreten in den Krieg wird jedoch vermieden. Wie sieht es aus mit der Stärke der Armeen in West und Ost?

Die NATO-Staaten verfügen über etwa 3,39 Millionen aktive Soldatinnen und Soldaten sowie zusätzliche Reserveeinheiten, was eine Gesamtstärke von etwa 7,6 Millionen Soldaten ergibt (2). Hinzukommt die Rekrutierung von einigen Millionen Wehrfähigen. Russland hat rund 1,32 Millionen aktive Soldatinnen und Soldaten und eine Gesamtstärke von etwa 3,57 Millionen Personen, wenn man die Reserveeinheiten hinzunimmt (2). Es sollen jedoch in Krisenzeiten 12,5 Millionen Wehrfähige mobilisierbar sein. Entscheidend ist jedoch die Ausrüstung. Die ist jetzt schon bei russischen Soldaten sehr schlecht mit zu wenig Munition oder stark veralteten Gewehren.

Die EU hat aufgrund der russischen Aggressionen gegen die Ukraine zahlreiche Sanktionen verhängt, die Kampfhandlungen ersetzen sollen (3). Diese umfassen unter anderem das Einfrieren von Vermögenswerten der russischen Zentralbank und Sanktionen gegen iranische Firmen, die Waffen an Russland liefern (4). Ihre Shahed-Dronen werden jeweils zu vielen Hunderten Stück an verschiedenen Orten gelagert.

Die EU will statt aktiver Militärhilfe neue Finanzhilfen für die Ukraine leisten, darunter ein Darlehen von bis zu 35 Milliarden Euro, das mit Zinserträgen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten zurückgezahlt werden soll (3). Insgesamt sind 57 Mrd. Euro Unterstützung vorgesehen, worauf Bundeskanzler Scholz hinwies.

Was die militärische Ausrüstung betrifft ist die NATO rein zahlenmäßig überlegen, was die meisten militärischen Technologien betrifft (2). Russland hat jedoch weiterhin eine bedeutende militärische Präsenz und hat in letzter Zeit neue Waffen, vor allem Raketen entwickelt. Es verfügt wie die NATO auch über fast 6000 atomare Sprengköpfe. Diese Waffen wären die verheerendsten, zusammen mit anderen unmenschlichen Sprengkörpern.

(1) www.zdf.de
(2) de.statista.com

(3) www.msn.com
(4) www.zdf.de

Detaillierte Informationen finden Sie auf Statista oder auf Oryx, die Echtzeitzählungen des ukrainischen Verlusts liefern, die teilweise geschätzt oder vermutet sind. In der rechten Spalte findet man Angaben, wieviel die einzelnen Ukraineunterstützer schon geliefert haben oder gerade dabei sind. Interessierte finden auch genaue und für die Stärke richtungsweisende Angaben zu den russischen Verlusten. Russland verheizt aber schon seit etlichen Monaten uralte Gewehre, Artelleriegefährte und -Munition, Panzer aus der Weltkriegszeit und den Jahrzehnten danach sowie alte Granaten und Minen.

Der israelisch-palästinensische Konflikt in 5 Minuten

Hier ist eine kurze Übersicht über die wichtigsten Entwicklungen in der Geschichte des israelisch-
palästinensischen Konflikts in der Geschichte des 20. Jahrhunderts.

Historische Chronologie

1. Vorgeschichte (bis 1917):

   - Die Region Palästina war über Jahrhunderte von verschiedenen Reichen beherrscht worden und war ein Ort kultureller und religiöser Vielfalt.

   - Im späten 19. Jahrhundert beginnt die zionistische Bewegung, die die Schaffung eines jüdischen Nationalstaates in Palästina zum Ziel hatte.

2. Britisches Mandat (1917-1948):

   - Nach dem Ersten Weltkrieg übernahm Großbritannien das Mandat über Palästina.

   - 1917 wurde die Balfour-Deklaration veröffentlicht, die die Schaffung einer „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“ in Palästina unterstützte.

   - Es kam zu Spannungen zwischen jüdischen und arabischen Gemeinschaften, die in gewalttätigen Ausschreitungen resultierten.

3. Gründung Israels und der Arabisch-Israelische Krieg (1948):

   - Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel gegründet. Am nächsten Tag griffen arabische Streitkräfte Israel an, was zum ersten Arabisch-Israelischen Krieg führte.

   - Ergebnis: Israel gewann mehr Territorium als ursprünglich von der UN-Teilungsresolution von 1947 vorgesehen. Viele Palästinenser wurden vertrieben und leben seither als Flüchtlinge.

4. Sechstagekrieg (1967):

   - Israel führte einen präventiven Schlag gegen Ägypten, Jordanien und Syrien durch, was zu territorialen Gewinnen führte, einschließlich des Westjordanlandes und des Gazastreifens.

5. Erste und Zweite Intifada (1987-1993 und 2000-2005):

   - 1987 kam es zur ersten Intifada, einem Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzung, mit gewalttätigen Zusammenstößen.

   - 1993 führte der Oslo-Friedensprozess zu ersten Ansätzen einer Friedenslösung, aber die Umsetzung war problematisch.

   - Die zweite Intifada begann im Jahr 2000 und war von brutalen Auseinandersetzungen geprägt.

6. Folgejahre und Gaza-Konflikte:

   - Der Konflikt dauerte an, mit zahlreichen militärischen Auseinandersetzungen, insbesondere zwischen Israel und der Hamas, die im Gazastreifen regiert.

   - Jüngste Konflikte sind 2008-2009, 2012, 2014 und 2021.

Opferzahlen

Die genauen Zahlen der Toten variieren je nach Quelle und den spezifischen Konflikten. Hier sind einige grobe Schätzungen:

- 1948-1949 (Unabhängigkeitskrieg)

  - Toten: ca. 6.000 Israelis, ca. 15.000-20.000 Palästinenser.

- Sechstagekrieg (1967)

  - Toten: ca. 800 Israelis, ca. 20.000 Araber.

- Erste Intifada (1987-1993)

  - Toten: ca. 200 Israelis, ca. 1.100 Palästinenser.

- Zweite Intifada (2000-2005)

  - Toten: ca. 1.000 Israelis, ca. 4.300 Palästinenser.

- Gaza-Konflikte

  - 2008-2009: ca. 1.400 Palästinenser, 13 Israelis.

  - 2012: ca. 170 Palästinenser, 6 Israelis.

  - 2014: ca. 2.100 Palästinenser, 73 Israelis.

  - 2021: ca. 250 Palästinenser, 13 Israelis. 

  - 2023-dato: ca. 42.010 Palästinenser, 1200 Israelis.

Zivile Verluste

Die Zahl der zivilen Opfer ist in den meisten Konflikten hoch, insbesondere unter den Palästinensern, die oft in Gebieten leben, die bombardiert oder belagert werden, weil sich dort die Hamas oder Hisbollah, sehr oft in Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern oder unterirdisch im Wohngebiet aufhallen.

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ein tief verwurzeltes Problem mit historischen, politischen und religiösen Dimensionen. Verschiedene Nationen, Parteien, Einzelpersonen versuchen, den Konflikt friedlich zu lösen, doch die entscheidenden Fragen zum Territorium, zu den Flüchtlingen und zu Jerusalem bleiben ungelöst. Hinzukommen die extremen und dauerhaften Angriffe der Palästinenser auf Israel, zuletzt der brutale Mord an Besucher/innen einer israelischen Strandparty mit Geiselnahme sowie der massive Raketenbeschuss.

Welche Chancen hat Wolodymyr Selenskyj zurzeit, aktive Partner im Kampf gegen Russland zu finden?

Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, steht angesichts des anhaltenden Konflikts mit Russland vor der Herausforderung, schnell internationale Partner zu gewinnen, um den militärischen und diplomatischen Druck zu erhöhen. Sein Siegesplan geht nur mit Partnern, und hier beginnt die große Ungewissheit, ob es Staaten gibt, die aktiv ins Kriegsgeschehen eintreten. 

Länder wie die USA, Großbritannien, Polen und die baltischen Staaten sind bereits stark engagiert und könnten bereit sein, ihre Unterstützung auszubauen, sei es durch Truppenentsendung, Waffenlieferungen oder logistische Hilfe. Auch Finnland hat begonnen sich stärker zu schützen und aktiv Hilfe in Bündnissen anzubieten. Deutschland und Frankreich würden ebenfalls, trotz interner Widerstände, militärische Unterstützung leisten, insbesondere wenn sich die Sicherheitslage in Europa weiter verschärft. Direkter von demselben Feind bedroht und nahe am Geschehen sind auch Länder wie Georgien und Moldawien. Sie kennen ähnliche Bedrohungen durch Russland.

Japan oder Australien werden eher keine Truppen entsenden. Australien leistet allerdings jetzt schon militärische Hilfe durch Ausrüstung und würde auch humanitäre Hilfe leisten.

Es ist völlig klar, dass die Entsendung von europäischen Soldaten in einen aktiven Konflikt erhebliche Risiken für die europäische Sicherheit brächte. Wenn EU-Länder militärisch direkt eingriffen, führte dies zu einer weiteren Eskalation des Konflikts und löste ziemlich sicher einen Krieg in Europa aus, dann mit einer langen Frontlinie von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer.

Für den ukrainischen Präsidenten bieten sich weiterhin wohl nur bilaterale Allianzen und Bündnisse mit den "Großen" an, um spezifische Unterstützungsarten zu sichern, wie finanzielle Hilfe, Waffenlieferungen oder humanitäre Unterstützung. Die europäische Ausbildung der ukrainischen Soldaten und internationalen Söldner (deren Anwerbung oder Beauftragung von Privatarmeen als personeller Problemlöser!), Aufrüstung der Ukraine, Entwicklung einer ukrainischen Finisher-Bombe gegen Russland, Unterstützung der ukrainischen Verteidigungs-/Rüstungsindustrie und hohe Waffen-Produktionslevel wie -Lieferungen der europäischen Staaten sind einem ausufernden Krieg vorzuziehen. Natürlich könnte ein Überraschungssieg die Einnahme Moskaus, Absetzung der Regierung und Einsetzung einer verhandlungsbereiten Regierung, die den sofortigen Rückzug aus der Ukraine verwirklichte, im Bereich des Möglichen sein, aber der Preis wäre sehr, sehr hoch. 

ECM-Newsletter: August / September 24

Nachdem sie bereits bei mehreren Aufnahmen von Louis Sclavis für ECM zusammengearbeitet hatten, darunter das letzte Album des Klarinettisten, betitelt Characters On A Wall, konzentrierten sich Sclavis und der Pianist Benjamin Moussay in den letzten Jahren zunehmend auf ihre Duo-Kommunikation und spielten in dieser Konstellation ausgedehnte und vielbeachtete Konzerte in ganz Europa. Mit einem Programm, das zu zwei Dritteln aus der Feder des Pianisten und zu einem Drittel aus der des Klarinettisten stammt, erschafft das französische Duo auf Unfolding eine Welt der kammermusikalischen Konversation, in der sich lyrische Kontemplation und stupender Erfindungsreichtum in einer fröhlichen, konzentrierten Zusammenarbeit abwechseln. Unfolding wurde in den Studios La Buissonne, Südfrankreich im März 2024 aufgenommen und von Manfred Eicher produziert. 

 

"Pure Schönheit ist der gemeinsame Tonfall von Trygve Seim und Frode Haltli. Es verbirgt sich etwas Volksliedhaftes in dieser Musik – Schnittpunkte, an denen sich weltliche und geistliche Musik zum Tanz treffen." Das schrieb DIE ZEIT 2008 über das Debütalbum des Duos, betitelt Yeraz. Diese Aussage trifft auch heute noch zu, allerdings ist die Beziehung zwischen dem Saxophonisten und dem Akkordeonisten in der Zwischenzeit durchaus noch traumwandlerischer geworden. Auf Our Time präsentieren die Norweger ein Programm aus Eigenkompositionen, Improvisationen und Neuinterpretationen traditioneller Lieder aus der Ukraine und Nordindien. Aufgenommen in der Himmelfahrtskirche in München im Jahr 2023 und produziert von Manfred Eicher, vereint Our Time den Tonfall des Saxophonisten und des Akkordeonisten in der Tat zu einem surrealen und magischen Tanz.

 

Die Sängerin und Geigerin Alice Zawadzki, Pianist Fred Thomas (der hier auch die historische Fiedel und Schlagzeug spielt) und Bassist Misha Mullov-Abbado präsentieren auf ihrem Trio-Debüt Za Górami eine seltene Alchemie, die Folk-Idiome verschiedenster Herkünfte mit frei fließendem Zusammenspiel und beweglichen Strukturen verschmilzt. Somit umgibt das Trio ein eigenständiges Stil- und Klangspektrum, das Volkslied, Kammermusik, Improvisation und Jazz verbindet, und auf Za Górami bündeln sie all diese Qualitäten. Das Album wurde im Auditorio Stelio Molo in Lugano aufgenommen und von Manfred Eicher produziert.

 

Idiosynkratisch, großformatig gedacht und in seiner Grundanlage einzigartig, ist Florian Webers Imaginary Cycle, der für die ungewöhnliche Besetzung von Blechbläserensemble und Klavier konzipiert wurde, ein Hybrid aus mehreren musikalischen Sprachen, der das Harmonische mit dem Gewagten verbindet. Weber präsentiert hier einen Zyklus in vier Teilen, plus einer Eröffnung und einem Epilog. Darin wird der deutsche Pianist von einer Gruppe von vier Euphonien, einem Posaunenquartett sowie der Flötistin Anna-Lena Schnabel und Michel Godard auf dem selten verwendeten historischen Blechblasinstrument „Serpent“ begleitet. Die Grenze zwischen Improvisation und Komposition verwischt: Während das Ensemble durch Webers mehrere Idiome umfassendes Werk reist, mischen sich symphonische Passagen mit komplizierten Kontrapunkten, pastorale Vorstellungen werden mit zeitgenössischeren Texturen kontrastiert, und jede Stimme des Ensembles spielt eine eigenständige Rolle und fügt sich zu einem Ganzen. Das Projekt, das im Juli 2023 im Sendesaal Bremen aufgenommen wurde, ist von Beginn an in enger Zusammenarbeit mit Manfred Eicher entstanden, der das Album produziert hat.

 

 

Hinweisen möchte ich Sie auch nochmal auf eine eben veröffentlichte Vinyl-Edition von Arvo Pärts Tabula Rasa anlässlich des 40. Jubiläums der New Series: 1984 hatte ECM mit dieser Aufnahme eine gänzlich neue Klangdimension in die Musikwelt gebracht. Nun präsentiert diese Vinyl-Sonderedition die Platte erneut in ihrer ursprünglichen Gestalt.

Im Gegensatz zu den meisten Jahren gibt es 2024 in den Veröffentlichungsaktivitäten von ECM kein wirkliches Sommerloch. Wie schon im letzten Newsletter angekündigt, erscheinen Ende August zwei Neuheiten, eine Aufnahme bei New Series und ein Album mit improvisierter Musik:

 

Das neue Album des Danish String Quartets ist eine "musikalische Spurensuche über die Nordsee, eine Reise durch die Klänge der traditionellen Musik Nordeuropas, die uns von Dänemark und Norwegen zu den Färöer-Inseln und nach Irland und England führt." Keel Road folgt auf Last Leaf, das gefeierte Danish-String-Quartet-Album aus dem Jahr 2017, das von NPR zum "Classical Album of the Year" und von Publikationen wie der New York Times und dem Gramophone Magazin zum "Best of the Year" gewählt wurde. Keel Road unterstreicht die Auffassung der Gruppe, dass "Folkmusik nicht nur ein Teil unseres Repertoires, sondern ein wichtiges Element unserer Identität als Musiker sind." In den Fluss der Einspielung integriert sind neben traditionellen Stücken auch Eigenkompositionen von Rune Tonsgaard Sørensen und Fredrik Schøyen Sjölin sowie Arrangements der Musiker von vier Kompositionen Turlough O'Carolans, dem legendären Harfenisten aus dem irischen County Meath. 

 

Auf ihrem zweiten ECM-Duoalbum schöpfen der rumänische Pianist Lucian Ban und der amerikanische Bratschist Mat Maneri neue Inspiration, indem sie sich auf die Spuren von Béla Bartók begeben und die Volksmusik wieder aufgreifen, die die Fantasie des großen ungarischen Komponisten beflügelte. Das Duo greift zahlreiche Stücke auf, die Bartók im frühen 20. Jahrhundert in Siebenbürgen sammelte und transkribierte. Die Performances, live im Oktober 2022 im Rahmen des Projekts Retracing Bartók in Timișoara aufgenommen, zeugen auch von der fein abgestimmten Sensibilität, die Lucian Ban und Mat Maneri in ihrer langjährigen musikalischen Partnerschaft entwickelt haben.

Straffälligkeit und Haftstrafen: Gibt es ein Freikaufen aus Haftstrafen?

JVA in Deutschland (pexels)

In Deutschland gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie Häftlinge sich vor Haftbeginn oder Haftende  freikaufen/freikommen können, abhängig von der Art der Strafe und den spezifischen Regelungen des Bundeslandes (1). Hier sind die wichtigsten Möglichkeiten:

Geldstrafen zahlen
Häftlinge können sich durch Zahlung der verhängten Geldstrafe vor Haftantritt freikaufen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Strafe eine Geldstrafe und keine Freiheitsstrafe ist (2).

Gnadenerweis
In seltenen Fällen kann ein Häftling durch einen Gnadenerweis freikommen, wenn die Justizverwaltung oder das Staatsoberhaupt eine Begnadigung ausspricht. Hier spielen Zahlungen keine Rollen.

Freikauf bei Ersatzfreiheitsstrafe
Wenn ein Häftling die ursprünglich verhängte Geldstrafe nicht aufbringen kann, muss er eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen. In einigen Fällen können Spendenaktionen oder andere Initiativen helfen, die Freiheit des Häftlings zu erkaufen* (2).

Entlassung auf Bewährung

Dabei wird der Häftling aus der Haft entlassen und die Reststrafe zur Bewährung ausgesetzt. Bei guter Führung ist unter Umständen eine vorzeitige Entlassung aus der Haft bei Freiheitsstrafen bis 24 Monate möglich. Gängige Zeitpunkte sind hierbei entweder bei Halbstrafe oder dem Zwei-Drittel-Zeitpunkt. Zuvor findet eine Anhörung beim Richter statt, der anschließend darüber entscheidet. Halbstrafe bedeutet nach Verbüßen der Hälfte der Strafe. Zwei-Drittel-Zeitpunkt bedeutet nach Verbüßen von zwei Drittel der Strafe. Als Beispiel: Jemand erhält eine Freiheitsstrafe von drei Jahren. Die Halbstrafe ist nach 1,5 Jahren erreicht, der Zwei-Drittel-Zeitpunkt nach zwei Jahren. (1)

*Die Häufigkeit des Freikaufs von Häftlingen in Deutschland ist nicht sehr hoch, aber es kommt immer wieder vor, insbesondere bei Geldstrafen, die nicht beglichen werden können (2). In den letzten Jahren hat es einen Trend gegeben, dass immer häufiger Häftlinge aus der Haft entlassen werden aufgrund Initiativen von gemeinnützigen Organisationen oder Privatpersonen, die Geld sammeln, um die Geldstrafen von Menschen zu bezahlen, die sich diese nicht leisten können, um so zu verhindern, dass sie aus Armut ins Gefängnis oder dort länger bleiben müssen. Die Mittel dazu werden also von externen Quellen bereitgestellt. 

(1) www.anwalt.de

(2) www.haufe.de

Gemeinschaftsunterbringung in Vietnam.
Museumsnachstellung (pexels)

Rentenreformen in der Schweiz und Deutschland - Schweiz legt eine 13. Rente pro Jahr zu, Deutschland kämpft um die geringe 48 %-Grenze

In den letzten Tagen gab es sowohl in der Schweiz als auch in Deutschland bedeutende Vorstöße für Rentenreformen, die auf heftige Kritik von Ökonom:innen gestoßen sind. In beiden Ländern haben sich vor allem die Interessen der Rentner:innen durchgesetzt: In der Schweiz wird eine 13. Rentenzahlung eingeführt, während in Deutschland das Rentenniveau von 48 Prozent bis zum Jahr 2039 festgeschrieben werden soll. Während die Reform in Deutschland bis zum Sommer durch den Bundestag beschlossen werden soll, wurde die 13. Rente in der Schweiz bereits durch einen Volksentscheid bestätigt. Beide Reformen verursachen jedoch ein zweistelliges Milliardenloch in den Haushalten. Deutschland hat nach wie vor Probleme, eine angemessene Rente zur Verfügung zu stellen. Es gibt sogar Rufe nach dem Renteneintritt mit 70 Jahren. Für ein Land wie Deutschland ist das nicht angemessen.

Wer trägt die Kosten?

Ökonom:innen geben eine unangenehme Antwort: Die jüngeren Generationen werden die enormen Mehrkosten tragen müssen. Das von der FDP als Aktienrente eingeführte Generationskapital kann nur einen Bruchteil der Mehrkosten für die arbeitende Bevölkerung auffangen. Die Mehraufwandskosten des Staates können durch die Aktienrente in ihrer verringerten Form nicht abgeschwächt werden.

Keine Erhöhung des Rentenalters

Neben der Stabilisierung des Rentenniveaus bis 2039 schloss Arbeitsminister Heil auch eine Erhöhung des Rentenalters aus. Viele Ökonom:innen halten jedoch eine Anhebung des Rentenalters auf 70 Jahre für unausweichlich. Ohne diese Maßnahme kann das Rentenniveau von 48 Prozent nur gehalten werden, indem Beitragszahlende stärker belastet werden und der Staat mehr Zuschüsse gibt.

Steigende Beitragssätze und ihre Folgen

Laut dem Reformvorschlag von Heil soll der Beitragssatz in Deutschland von derzeit 18,6 Prozent perspektivisch auf 22,4 Prozent ansteigen. Ökonom:innen warnen vor einer deutlichen Mehrbelastung der jüngeren Arbeitnehmer:innen. Dies könnte dazu führen, dass sich jüngere Beitragszahlende schlechter auf das eigene Alter vorbereiten können, um die vielbeschworene Rentenlücke zu schließen. Zudem könnten die Lohnforderungen steigen und viele junge Menschen könnten Deutschland verlassen. Kurz gesagt: Das Wirtschaftswachstum könnte sich verlangsamen oder sogar zusammenbrechen.

Fünf Prozent mehr wären gut 

Eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und ein Fünf-Punkte-Programm zur Finanzierung fordert der VdK mit anderen Sozialverbänden und erklärt, dass neben höheren Bundeszuschüssen und einer Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten auch höhere Beitragsbemessungsgrenzen und eine überproportionale Beteiligung der Arbeitgeber am demographisch bedingten Beitragssatzanstieg dies ermöglichen. Wieso werden solche Finanzierungspläne abgelehnt?

Enzo Weber: Wir kommen in eine Schrumpfungsphase der Wirtschaft

Enzo Weber, Professor der Ökonomie, Leiter des Forschungsbereichs Forecasts and Macroeconomics / Prognosen und Makroökonomie am IAB, Nürnberg, bezeichnet Rezession und Fachkräftemangel als eine "giftige Mischung". Die Deindustrialisierung schreitet voran, die Produktion liegt 16% unter dem Vor-Corona-Niveau. Gleichzeitig sind viele Arbeitskräfte knapp und die demographische Schrumpfung kommt. 

Er stellt fest: Wir haben Rekordbeschäftigung und immer noch viele offene Stellen. Andererseits, seit zwei Jahren Wirtschaftsabschwung. Die Arbeitslosigkeit steigt, Entlassungen nehmen zu, wenn auch ausgehend von niedrigem Niveau. Die Neumeldung offener Stellen liegt so niedrig wie noch nie.

Die Industrie verliert derzeit jeden Monat 7.000 Jobs. Seit Beginn des Abschwungs über 70.000. Und minus 120.000 in der Zeitarbeit, minus 60.000 im Handel, minus 40.000 im Bau. Andere wachsen dagegen, Gesundheit, Pflege, Erziehung, öffentlicher Bereich, wirtschaftliche Dienstleistungen.

An den Umbrüchen führt kein Weg vorbei. Aber Umbruch heißt auch, neue Wertschöpfung und Jobs gewinnen zu können. Bisher überwiegen aber die Verluste bei Etabliertem. Der Weg aus der Rezession führt nur nach vorn, mit einem "transformativen Aufschwung": Investitionen, Innovationen, Infrastruktur, neue Geschäftsfelder, alte Subventionen durch neue Förderung ersetzen, antizipierbare Wirtschaftspolitik, Kostenentlastung plus Dekarbonisierungsanreize durch Produktionsprämien. Und arbeitsmarktpolitisch die gezielte Weiterentwicklung von Arbeitskräften in verwandte aufstrebende Bereiche – statt Entlassungen und goldenen Handschlägen. Denn die Berufe für die HashtagTransformation haben wir in Deutschland: Elektro, Energie, Maschinenbau, Chemie.

Alles Geschichte? Der Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation aus dem Jahr 2011

Foto von truthseeker08 bei pixabay

Gesellschaftsvertrag für eine Große
Transformation

Klimaverträgliches Wirtschaften und nachhaltige Entwicklung

Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) übergibt heute [das war 2011] sein neues Hauptgutachten „Welt im Wandel: Gesellschaftsvertrag für eine Große Transformation“, an Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Bundesumweltminister Norbert Röttgen.

Der WBGU begründet in diesem Bericht die dringende Notwendigkeit einer post-fossilnuklearen Wirtschaftsweise, zeigt zugleich die Machbarkeit der Wende zur Nachhaltigkeit auf und präsentiert zehn konkrete Maßnahmenbündel zur Beschleunigung des erforderlichen Umbaus. Damit die Transformation tatsächlich gelingen kann, muss ein Gesellschaftsvertrag zur Innovation durch einen neuartigen Diskurs zwischen Regierungen und Bürgern innerhalb und außerhalb der Grenzen des Nationalstaats geschlossen werden. Nur mit einem tiefen gemeinsamen Verständnis von klimaverträglicher Wertschöpfung und nachhaltiger Entwicklung lässt sich die globale Krise der Moderne überwinden. Mit dem Gutachten zeigt der WBGU Perspektiven für die Zukunft nachhaltigen Wirtschaftens auf, die nach dem atomaren Desaster von Fukushima erst Recht auf der Agenda der nationalen und internationalen Politik stehen müssen.

Die Welt im Umbruch

Die Demokratiebewegungen, die gegenwärtig die Machtstrukturen der arabischen Welt erschüttern und die in kürzester Zeit zu kaum vorstellbaren Umwälzungen geführt haben, zeugen – wie etwa auch der Fall der Berliner Mauer im Jahre 1989 – von der Wirkungsmacht transformativer Kräfte, welche sich mitunter lange im Verborgenen aufbauen. Aus diesen Entwicklungen lassen sich vor allem zwei Lehren ziehen: Erstens ist die Zeit oft bereits reif für einschneidende Veränderungen, auch wenn die Oberfläche einer Gesellschaft noch den Eindruck von Stabilität vermittelt. Dies gilt nicht nur für das verstärkte Streben nach Selbstbestimmung und Teilhabe in vielen Regionen der Erde, sondern zeigt sich auch am klar belegten globalen Wertewandel in Richtung Nachhaltigkeit. Zweitens wirft das Taumeln der auf Öl- und Gasförderung gestützten autokratischen Systeme ein grelles Licht auf die immensen ökonomischen, politischen und sozialen Kosten einer Weltwirtschaft, welche fast ausschließlich von fossilen Energieträgern angetrieben wird – von den ökologischen Schäden ganz zu schweigen. Überdies verdeutlicht die atomare Tragödie in Japan, dass schnelle Wege in eine klimaverträgliche Zukunft ohne Kernenergie beschritten werden müssen. Das herkömmliche industrielle Modell zeigt international bereits Erosionserscheinungen. In vielen Ländern erleben die erneuerbaren Energien ein stürmisches Wachstum. Zahlreiche Regierungen, Städte und Unternehmen setzen klimaverträgliche Zukunftskonzepte in die Praxis um. In allen Bereichen der Gesellschaft gibt es Pioniere des Wandels, die sich aktiv für Dekarbonisierung und Ressourcenschutz einsetzen. Der WBGU bezeichnet diesen kraftvoll einsetzenden Strukturwandel als die „Große Transformation“ von der fossilen zur post-fossilen Gesellschaft – vergleichbar mit dem Übergang von der Agrargesellschaft zur kohlegestützten Mechanisierung im 18. Jahrhundert.

Eine Zukunft ohne Nuklearenergie

Nach Einschätzung des WBGU ist anspruchsvoller globaler Klimaschutz auch ohne Kernenergie möglich. Dies zeigen nicht zuletzt die Analysen des WBGU in seinem neuesten Gutachten. Im Zentrum jeder Dekarbonisierungsstrategie muss der massive Ausbau der erneuerbaren Energien und der dafür erforderlichen Infrastruktur stehen. Die Energiewende zur Nachhaltigkeit kann jedoch nur dann gelingen, wenn zugleich die gewaltigen Potenziale zur Effizienzsteigerung ausgeschöpft werden und die Änderung verschwenderischer Lebensstile, insbesondere in den Industrie- und Schwellenländern, kein Tabu mehr sind.
In einer Reihe von Ländern ist derzeit ein Ausbau der Kernenergie geplant. Davon rät der WBGU dringend ab, insbesondere wegen der nicht vernachlässigbaren Risiken schwerster Schadensfälle, der ungeklärten Endlagerungsproblematik und dem Risiko unkontrollierter Proliferation. Bestehende Kapazitäten sollten so rasch wie möglich durch nachhaltige Energietechnologien ersetzt und bei erkennbaren Sicherheitsmängeln umgehend stillgelegt werden. Der Ausstieg aus der Kernenergie darf aber nicht durch den Wiedereinstieg oder die Verstärkung von Energieerzeugung aus Braun- und Steinkohle kompensiert werden.

Blockaden überwinden und Wandel beschleunigen

Soll die Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft gelingen, müssen wir nicht nur das Innovationstempo forcieren, sondern auch aufhören, den Wandel zu blockieren. Das ist eine der zentralen Botschaften des WBGU. Eine zureichende Investitionsdynamik für eine zukunftsfähige Weltwirtschaft kann sich nur dann entfalten, wenn Subventionen für fossile Energieträger abgebaut werden, die weltweit im hohen dreistelligen Milliardenbereich liegen. Zudem müssen die externen Kosten des kohlenstoffbasierten Wachstums berücksichtigt werden, um Preissignale und dadurch Anreize für klimafreundliche Unternehmungen zu setzen.
Klimaschutz ist unbestritten eine notwendige Grundbedingung für eine global nachhaltige Entwicklung. Der WBGU hat mehrfach aufgezeigt, dass die Weichen für die weltweite Dekarbonisierung noch in diesem Jahrzehnt gestellt werden müssen. Nachhaltige Entwicklung bedeutet aber mehr als Klimaschutz, denn die Lebensgrundlagen der Menschheit umfassen viele weitere Naturgüter wie fruchtbare Böden und biologische Vielfalt.

Neuer Gesellschaftsvertrag

Die Transformation zur nachhaltigen Gesellschaft erfordert einen modernen Orientierungsrahmen für ein „gutes Zusammenleben“ von bald neun Milliarden Menschen mit sich und der Natur - einen neuen „Contrat Social“. Ein solcher, weitgehend virtueller Gesellschaftsvertrag beruht nicht zuletzt auf dem Selbstverständnis jedes Einzelnen als verantwortungsbewusstem Erdenbürger. Dieser Kontrakt wird auch zwischen Generationen geschlossen. Die Wissenschaft spielt hierbei eine essentielle Rolle, da ein tiefgreifender Wandel in historisch einmaliger Weise nicht aus unmittelbarem Zwang, sondern vorsorglich und aus wohlbegründeter Einsicht erfolgen muss. Insofern umfasst dieser Gesellschaftsvertrag auch eine besondere Übereinkunft zwischen Wissenschaft und Gesellschaft; dies ist eine weitere zentrale Botschaft des WBGU.
Ebenso geht es um eine neue Kultur demokratischer Teilhabe. Dafür werden im Gutachten zahlreiche Möglichkeiten vorgeschlagen, beispielsweise die Ernennung von Ombudsleuten zur Wahrung von Zukunftsinteressen. Mit der Aufnahme eines Staatsziels „Klimaschutz“ im Grundgesetz und einem Klimaschutzgesetz kann diese Nachhaltigkeitsorientierung konkret abgesichert werden. Der WBGU macht auch deutlich, dass eine klimaverträgliche Transformation nur erfolgreich sein kann, wenn sie in vielen Regionen der Welt zugleich vorangetrieben wird. Der Gesellschaftsvertrag umfasst daher auch neue Formen globaler Willensbildung und Kooperationen jenseits des Nationalstaats. In diesem Kontext empfiehlt der WBGU unter anderem die Schaffung eines dem Weltsicherheitsrat ebenbürtigen Rates für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen und die Bildung von Klima-Allianzen zwischen Staaten, Städten und Unternehmen.

Zehn Maßnahmenbündel

Der Ausstoß von Treibhausgasen erfolgt überwiegend durch die Energiewirtschaft und die Landnutzung, wobei die dramatische globale Urbanisierung eine entscheidende Rolle spielt. Damit sind drei zentrale Transformationsfelder benannt, wo Strategien zur Senkung von Emissionen schnell und umfassend greifen müssen. In diesem Zusammenhang empfiehlt der WBGU detailliert beschriebene Maßnahmenbündel, die besonders für die Beschleunigung und Verbreiterung des Übergangs zur Nachhaltigkeit geeignet sind:

1. Um eine Dekarbonisierung weltweit voranzutreiben, sollte der Staat seine Rolle als Gestalter bewusst wahrnehmen. Dies ist jedoch nur zu legitimieren, wenn gleichzeitig den Bürgerinnen und Bürgern bessere Partizipationsmöglichkeiten eingeräumt werden.
2. Das Treibhausgas CO2 sollte möglichst rasch und global mit einem angemessenen Preis belegt werden.
3. Eine europäische Energiepolitik, die auf eine vollständige Klimaverträglichkeit des Energiesystems bis spätestens 2050 zielt, sollte schleunigst entwickelt und umgesetzt werden. Sie muss Partnerschaften mit Nordafrika gezielt fördern.
4. Einspeisevergütungen für erneuerbare Energien sollten weltweit eingeführt werden.
5. Entwicklungspolitik sollte insbesondere darauf zielen, dass die 2,5 bis 3 Mrd. Menschen, die heute in Energiearmut leben, Zugang zu nachhaltigen Energien bekommen.
6. Große Anstrengungen sollten unternommen werden, um die sich beschleunigende weltweite Urbanisierung nachhaltig zu gestalten.
7. Die Landnutzung sollte klimaverträglich gestaltet werden, insbesondere die Agrikultur und die Waldwirtschaft.
8. Zur Finanzierung der Transformation und der erforderlichen massiven Investitionen sollten verstärkt neue Geschäftsmodelle herangezogen werden, die helfen, vorhandene Investitionsbarrieren abzubauen.
9. In der internationalen Klimapolitik sollte weiterhin auf ein ambitioniertes globales Abkommen hingearbeitet werden. Zugleich muss die multilaterale Energiepolitik die weltweite Verbreitung klimaverträglicher Technologien fördern.
10. Die Vereinten Nationen sollten in die Lage versetzt werden, wirksame Beiträge zur Transformation zu leisten. Entwicklungsorganisationen sollten zu Transformationsagenturen für Nachhaltigkeit umgebaut werden. Die G 20 sollten einen Fahrplan für wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der Grenzen des planetarischen Systems erarbeiten. Die Rio+20-Konferenz im Jahr 2012 bietet eine einmalige Gelegenheit, um weltweit die Weichen in Richtung Klimaverträglichkeit zu stellen.

Wissen und Gesellschaft

Trotz der breit akzeptierten Ziele und der bereits verfügbaren zukunftsfähigen Technologien ist die Transformation ein gesellschaftlicher Suchprozess. Forschung und Bildung kommt die Aufgabe zu, gemeinsam mit Politik und Bürgerschaft nachhaltige Visionen zu entwickeln, geeignete Entwicklungspfade zu identifizieren sowie klimaverträgliche und ressourcenschonende Innovationen zu verwirklichen. Aus diesem Grund empfiehlt der WBGU, die Forschung national und international stärker auf die Große Transformation auszurichten und die dafür notwendigen Mittel bereit zu stellen. Die relevanten wissenschaftlichen Erkenntnisse müssen überdies jedermann zugänglich und verständlich gemacht werden, damit die Menschen den Wandel akzeptieren und demokratisch mitgestalten können.

Hauptschauplätze der Transformation

Speziell beim Aufbau klimaverträglicher Energiesysteme besteht die Herausforderung darin, die Energiearmut in den Entwicklungsländern zu beenden und gleichzeitig die globalen CO2-Emissionen aus der Nutzung fossiler Energieträger rasch und drastisch zu mindern. Damit dies gelingt, darf die globale Endenergienachfrage nur noch unwesentlich steigen – sie liegt heute bei etwa 350 Exajoule (EJ) pro Jahr und sollte 2050 nicht mehr als 400–500 EJ pro Jahr betragen. Effizienzverbesserungen und Lebensstiländerungen sind daher in vielen Alltagsbereichen erforderlich. Aufgrund der großen Energienachfrage in Städten bildet die rasche Urbanisierung einen besonderen Brennpunkt. Für den Aufbau klimaverträglicher Energiesysteme gibt es aus technologischer Sicht verschiedene realistische Möglichkeiten. Der WBGU empfiehlt eine Strategie, die primär auf den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien setzt. Der WBGU rät von einem Ausbau der Kernenergienutzung ab. CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) ist dagegen eine notwendige Klimaschutzoption für Länder, die übergangsweise weiterhin fossile Energien einsetzen. CO2-Sequestrierung könnte später auch eine wichtige Technologie darstellen, der Atmosphäre aktiv CO2 zu entziehen. In der Landnutzung liegt das Hauptaugenmerk auf der raschen Beendigung von Waldrodung und Walddegradation sowie auf der Förderung von klimaverträglicher Landwirtschaft und Ernährung. Der WBGU zeigt, dass die Kosten der Transformation signifikant gesenkt werden können, wenn in Europa gemeinsame Dekarbonisierungsstrategien umgesetzt werden. Auch stellt die Transformation für Europa eine große Chance dar, innovationsgetriebene Beiträge zu einer zukunftsfähigen Globalisierung zu leisten.