Ei, was für thüringer Spielchen zwischen 09. und 15. April 2020. Die bürgerliche Neonazispitze hat's der FDP mal richtig gezeigt. War da nicht noch eine Revanche fällig? Hier ist sie gekommen und mit enormer Sprengkraft. Einen Ministerpräsidenten gewählt, der keine Koalition finden darf. Denn schon allein dadurch, dass die verfassungsfeindlich eingestufte AfD ihn gewählt hat, besteht eine Verbindung, die übel ist.
Man denkt an Korruption, Machterweiterung der AfD, die sich "ihren" Kandidaten einverleiben will, wenigstens soweit, dass die Politik der Rechten einen annehmbaren Charakter erhält, oder so, dass ein Mitspracherecht entsteht. Aber das wären ja so verwegene Piratentricks gewesen, die eh im Kerker der Bastion der Demokraten geendet hätten.
So verhungert der arme Blitzkandidat in der Luft, keine Unterstützung von den Seiten, die er zum Regieren braucht. Aber andererseits kann er sich trotz Luftarmut gut ernähren, man spricht von schlappen 93.000 EUR Gehalt und Abfindung für diese Märtyrerrolle. Ist ja direkt ein riesiger Gefallen für den Mann.
Ob das Spiel weitergeht? Immer wieder mal demokratische Adern anbohren, mit Vorteilen locken, Posten anbieten, abgewrackte Strukturen wieder neu aufblasen, geschicktes Lancieren um die Gesetze herum, um zur Mitsprache zu kommen, ihre Demokratietauglichkeit unter Beweis zu stellen ebenso wie ihre strategische Fähigkeit. Wie trickse ich aus, überrumple den Laden, und bin am Ende dann wegen des Beifalls doch vorne? Thüringer der neuen Extremen fragen. Was sagen die Unparteiischen? Gelbe oder rote Karte fällig?
Fortsetzung:
Das Spiel ist nicht zu Ende. Der plötzliche Ministerpräsident soll es bleiben, wenn eine Konstruktion gefunden wird, die verträglich ist und wahrscheinlich auch günstiger als Neuwahlen, so die mittlerweile zurückgetretene CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin.
Es hat nichts mit Blamage zu tun, wenn die herkömmlichen Parteien einmal ausgetrickst wurden, denn ihre Reaktion war klar. Keine Zusammenarbeit mit einem Kandidaten, der von der AfD strategisch favorisiert wird. Jetzt wird diese klare Haltung wieder aufgehoben, vielleicht fürchtet man wieder dieselbe Pattsituation oder gar Vorteile für die Links-Koalition?
Damit wurde der Wahlakt an sich für Tage wieder zu einer demokratischen Sache, obwohl er aber durch Absprache immer auch instrumentalisiert werden kann und es auch wurde. Das ist ähnlich, wie wenn jemand an der Wahlurne die andersfarbigen Stimmzettel abweist. Hat sich dann die gesamte Konservative der Kniffe von rechtsaußen bedient, um die vereinte Linke zurückzudrängen? Ist eine heimliche Kooperation mit der AfD schon geplant gewesen?
Können wir hier ein neues parlamentarisches Modell der Vielfalt ausprobieren und eine Großkoalition aller einsetzen, oder bescheren wir uns mit diesem Hickhack nur eine Substanzzerstörung der Regierbarkeit?
Aufgeben:
Ministerpräsident for 1 Day ohne Regierung gibt auf Drängen der FDP-Führung endlich nach und verlässt den Sessel wieder? Neue Wahl, neues Glück ...? Nein! Die Manipulation wird zunächst ignoriert, Lindner hat ihn gebeten, es nicht zu tun, Kemmerich macht es doch. Es bleibt alles, er versucht eine Regierung einzurichten, Kemmerich möchte sich in der demokratischen Mitte gegen links und rechts außen durchsetzen und Politik machen. Muss die FDP ihn dann nicht ausschließen, als "Kandidat" der AfD? Sie wollen ihn. Was passiert, wenn er ausgeschlossen wird? Parteilos mit AfD-Unterstützung oder schneller Übertritt zur AfD, Misstrauensvotum, Rücktrittsforderungen an andere Minister? Ein Versuch der Machtergreifung trotz Widerstand der Medien und Parteien, vor allem der des Amtsinhabers, und der Bundesregierung?
Endlich dann: Kemmerich hat aufgegeben, das Beste, was man tun kann in so einer offen liegenden Manipulation.
Die Thüringer Provokation hat dann auch erhebliche Auswirkungen auf den CDU-Vorsitz. Karrenbauer muss quittieren. Ihre Haltung war zu wohlwollend. Damit ist auch die Kanzlerin-Idee geplatzt - das schon länger, weil die Akzeptanz gesunken ist.
Und erboste Bürger gehen auf die FDP los, so auf Repräsentanten und auf Wahlplakate in Hamburg. Hunderte von Plakaten beschmiert.
Ähnlich wäre es,wenn Ramelow mit AfD-Stimmen regieren wollte, oder ein Grüner, oder doch ein CDUler.
Lösungsmöglichkeiten:
Thüringen hat ein weiteres Problem bekommen, Kandidatenabschießen à la AfD. Überall, wo die Fraktion geschlossen einen Kandidaten für die Ministerpräsidentschaft wählt, müsste eine Sperre desselben eintreten. Das schmerzt - eine von der AfD gesetzte Zwickmühle!
Einziger Ausweg: Wegen der politischen Bedenklichkeit die AfD von der Wahl ausschließen und Stimmberechtigung im Landesparlament wegen zusätzlich offener Wahlmanipulation entziehen.
Wie aber können wir Deutschland vor den Extremkräften schützen, deren Wähler bis runter in die asozialen Mobber-, Bullying- und gewaltbereiten Kernfamilien der Ignoranz, des Kriminellen und Blutrünstigen reichen, die das Bild Deutschlands bereits durch häufigen Gebrauch des Wortes schwer mit Dreck beworfen haben?
Hier bedarf es nicht nur einer Werteallianz, sondern auch einer handlungsbereiten Ordnungsallianz. Dieses unklare Zulassen von Prozessen, die das Land verändern, ohne strikte Grenzen zu ziehen, ist keine Hilfe für die Bürger, die in Verunsicherung geraten. Wer im Zweifelsfall Probleme vermeiden will läuft wieder mit, und das kann es nicht sein! Weil es in die falsche Richtung geht. Das Ende von Klarheit, Konsequenz und Toleranz im Namen der Humanität.
Das darf es nicht sein! Bei allen Versuchen, gerade auch in der nächsten Nachbarschaft, im Viertel, im Dorf oder in der Stadt, wo braune Meinungen gehisst werden, muss der Bürger Schutz, Rat und Tat durch die Ordnungskräfte erwarten können, denn das, was die Braunen anrichten, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Deren Meinungskundgebung sind Ausgeburten der Inhumanität, der Intoleranz, des Rassismus, des Minderheitenhasses, der Bestialität und des Verbrechertums, was wir völlig ablehnen.
Machen sich Hausfriedensbruch, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, auch in Form von illegalen Medikamenten-/Drogengaben, neben Mobbing auf der Straße, in Geschäften, Versammlungen breit, ist alles schon sehr weit fortgeschritten und indiziert dringenden Handlungsbedarf. Wenn Sie Kenntnis über solche Vorgänge erlangen oder selbst Opfer werden, scheuen Sie sich nicht mit anderen darüber zu sprechen und kontaktieren Sie die Polizei, Bürgermeister, Räte und andere, die das bestimmungsmäßig zu interessieren hat. Das muss man nicht aushalten, das kann man auch abstellen.
Man denkt an Korruption, Machterweiterung der AfD, die sich "ihren" Kandidaten einverleiben will, wenigstens soweit, dass die Politik der Rechten einen annehmbaren Charakter erhält, oder so, dass ein Mitspracherecht entsteht. Aber das wären ja so verwegene Piratentricks gewesen, die eh im Kerker der Bastion der Demokraten geendet hätten.
So verhungert der arme Blitzkandidat in der Luft, keine Unterstützung von den Seiten, die er zum Regieren braucht. Aber andererseits kann er sich trotz Luftarmut gut ernähren, man spricht von schlappen 93.000 EUR Gehalt und Abfindung für diese Märtyrerrolle. Ist ja direkt ein riesiger Gefallen für den Mann.
Ob das Spiel weitergeht? Immer wieder mal demokratische Adern anbohren, mit Vorteilen locken, Posten anbieten, abgewrackte Strukturen wieder neu aufblasen, geschicktes Lancieren um die Gesetze herum, um zur Mitsprache zu kommen, ihre Demokratietauglichkeit unter Beweis zu stellen ebenso wie ihre strategische Fähigkeit. Wie trickse ich aus, überrumple den Laden, und bin am Ende dann wegen des Beifalls doch vorne? Thüringer der neuen Extremen fragen. Was sagen die Unparteiischen? Gelbe oder rote Karte fällig?
Fortsetzung:
Das Spiel ist nicht zu Ende. Der plötzliche Ministerpräsident soll es bleiben, wenn eine Konstruktion gefunden wird, die verträglich ist und wahrscheinlich auch günstiger als Neuwahlen, so die mittlerweile zurückgetretene CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin.
Es hat nichts mit Blamage zu tun, wenn die herkömmlichen Parteien einmal ausgetrickst wurden, denn ihre Reaktion war klar. Keine Zusammenarbeit mit einem Kandidaten, der von der AfD strategisch favorisiert wird. Jetzt wird diese klare Haltung wieder aufgehoben, vielleicht fürchtet man wieder dieselbe Pattsituation oder gar Vorteile für die Links-Koalition?
Damit wurde der Wahlakt an sich für Tage wieder zu einer demokratischen Sache, obwohl er aber durch Absprache immer auch instrumentalisiert werden kann und es auch wurde. Das ist ähnlich, wie wenn jemand an der Wahlurne die andersfarbigen Stimmzettel abweist. Hat sich dann die gesamte Konservative der Kniffe von rechtsaußen bedient, um die vereinte Linke zurückzudrängen? Ist eine heimliche Kooperation mit der AfD schon geplant gewesen?
Können wir hier ein neues parlamentarisches Modell der Vielfalt ausprobieren und eine Großkoalition aller einsetzen, oder bescheren wir uns mit diesem Hickhack nur eine Substanzzerstörung der Regierbarkeit?
Aufgeben:
Ministerpräsident for 1 Day ohne Regierung gibt auf Drängen der FDP-Führung endlich nach und verlässt den Sessel wieder? Neue Wahl, neues Glück ...? Nein! Die Manipulation wird zunächst ignoriert, Lindner hat ihn gebeten, es nicht zu tun, Kemmerich macht es doch. Es bleibt alles, er versucht eine Regierung einzurichten, Kemmerich möchte sich in der demokratischen Mitte gegen links und rechts außen durchsetzen und Politik machen. Muss die FDP ihn dann nicht ausschließen, als "Kandidat" der AfD? Sie wollen ihn. Was passiert, wenn er ausgeschlossen wird? Parteilos mit AfD-Unterstützung oder schneller Übertritt zur AfD, Misstrauensvotum, Rücktrittsforderungen an andere Minister? Ein Versuch der Machtergreifung trotz Widerstand der Medien und Parteien, vor allem der des Amtsinhabers, und der Bundesregierung?
Endlich dann: Kemmerich hat aufgegeben, das Beste, was man tun kann in so einer offen liegenden Manipulation.
Die Thüringer Provokation hat dann auch erhebliche Auswirkungen auf den CDU-Vorsitz. Karrenbauer muss quittieren. Ihre Haltung war zu wohlwollend. Damit ist auch die Kanzlerin-Idee geplatzt - das schon länger, weil die Akzeptanz gesunken ist.
Und erboste Bürger gehen auf die FDP los, so auf Repräsentanten und auf Wahlplakate in Hamburg. Hunderte von Plakaten beschmiert.
Ähnlich wäre es,wenn Ramelow mit AfD-Stimmen regieren wollte, oder ein Grüner, oder doch ein CDUler.
Lösungsmöglichkeiten:
Thüringen hat ein weiteres Problem bekommen, Kandidatenabschießen à la AfD. Überall, wo die Fraktion geschlossen einen Kandidaten für die Ministerpräsidentschaft wählt, müsste eine Sperre desselben eintreten. Das schmerzt - eine von der AfD gesetzte Zwickmühle!
Einziger Ausweg: Wegen der politischen Bedenklichkeit die AfD von der Wahl ausschließen und Stimmberechtigung im Landesparlament wegen zusätzlich offener Wahlmanipulation entziehen.
Wie aber können wir Deutschland vor den Extremkräften schützen, deren Wähler bis runter in die asozialen Mobber-, Bullying- und gewaltbereiten Kernfamilien der Ignoranz, des Kriminellen und Blutrünstigen reichen, die das Bild Deutschlands bereits durch häufigen Gebrauch des Wortes schwer mit Dreck beworfen haben?
Hier bedarf es nicht nur einer Werteallianz, sondern auch einer handlungsbereiten Ordnungsallianz. Dieses unklare Zulassen von Prozessen, die das Land verändern, ohne strikte Grenzen zu ziehen, ist keine Hilfe für die Bürger, die in Verunsicherung geraten. Wer im Zweifelsfall Probleme vermeiden will läuft wieder mit, und das kann es nicht sein! Weil es in die falsche Richtung geht. Das Ende von Klarheit, Konsequenz und Toleranz im Namen der Humanität.
Das darf es nicht sein! Bei allen Versuchen, gerade auch in der nächsten Nachbarschaft, im Viertel, im Dorf oder in der Stadt, wo braune Meinungen gehisst werden, muss der Bürger Schutz, Rat und Tat durch die Ordnungskräfte erwarten können, denn das, was die Braunen anrichten, hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Deren Meinungskundgebung sind Ausgeburten der Inhumanität, der Intoleranz, des Rassismus, des Minderheitenhasses, der Bestialität und des Verbrechertums, was wir völlig ablehnen.
Machen sich Hausfriedensbruch, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, auch in Form von illegalen Medikamenten-/Drogengaben, neben Mobbing auf der Straße, in Geschäften, Versammlungen breit, ist alles schon sehr weit fortgeschritten und indiziert dringenden Handlungsbedarf. Wenn Sie Kenntnis über solche Vorgänge erlangen oder selbst Opfer werden, scheuen Sie sich nicht mit anderen darüber zu sprechen und kontaktieren Sie die Polizei, Bürgermeister, Räte und andere, die das bestimmungsmäßig zu interessieren hat. Das muss man nicht aushalten, das kann man auch abstellen.
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