EILMELDUNG: BSW-Fraktion im Thüringer Landtag scheint sich aufzulösen - neue Hybridaktion der Putin-Jünger?

Thüringer BSW-Fraktion löst sich auf
Karikatur: Stefan Vieregg (mit KI generiert)

Der Zerfall der Thüringer Regierung kommt zur denkbar explosivsten Zeit. Während in Sachsen-Anhalt die AfD auf einen historischen Wahlerfolg zusteuert, im Osten wird ja faktisch gar nichts anderes mehr gesehen, droht nun auch in Thüringen die politische Ordnung auseinanderzubrechen. Neun Mitglieder der BSW-Fraktion treten zurück, damit kippt die Landesregierung .... Der Sprengsatz ist schon gezündet. ;-)

Der Verdacht liegt nahe, dass hier nicht nur persönlicher Streit und parteiinterne Zerwürfnisse wirken. Die Krise erzeugt einen politischen Dominoeffekt: Instabilität in Thüringen, mögliche Neuwahlen – und damit die Chance, den AfD-Hype gleich in zwei Bundesländern in Wahlerfolge zu verwandeln. Das "gemäßigte" Bündnis fliegt auseinander, das Versagen der Koalition wird umgeleitet zur Wahl des starken Siegers AfD, und leicht kann sie dort auch eine hohe Stimmzahl erreichen. 

Ob bewusst geplant oder politisch billigend in Kauf genommen: Der Zerfall der thüringischen Regierung und Neuwahlen bei einer ebenfalls starken AfD um die 40% könnte genau jene Dynamik schaffen, von der vor allem die AfD profitiert. Sachsen-Anhalt wäre dann wie gesagt nur der Anfang – Thüringen könnte zum zweiten Schauplatz werden.

Schluss mit dem Spektakel!
Thüringer BSW-Fraktion löst sich auf 2
Karikatur: Stefan Vieregg (mit KI generiert)

Die eigentliche Frage lautet deshalb: Wohin galoppieren Putins Verbündete?

Anscheinend versuchen die Populisten ihre neu entwickelte und angepasste Mehrheit zum Schaden der Freiheit zu verwirklichen. Man kann hier nur vor putschartigen Unruheimpulsen aus dem Osten warnen. Wo müssen wir die Grenzen ziehen? Unsere AfD-Wähler brauchen mehr Informationen über tatsächliche Verhältnisse und wirksame Maßnahmen, um sie vom Populismus abzubringen.