Nehmt den Jugendlichen die Massenmordgames weg, boykottiert den Kauf dieses Unrats!

Angesichts der zunehmenden Einzel-/Selbstmordattentäteraktionen, die wahllos aus welchen Gründen auch immer, Menschengruppen oder -ansammlungen angreifen, gut besuchte Örtlichkeiten oder Einrichtungen, wird eins deutlich, die kulturelle, soziale und psychische Disposition der Kandidaten, ihre persönliche Sozialisierungs- inkl. Migrationsgeschichte und das im Unterhaltungssektor angebotene primitive Problemlösungsverhalten korrelieren ganz deutlich. 

Ob jetzt ein Täter, religiöse, politische oder persönliche Gründe angibt, seine Mordverbrechen begehen zu müssen, die Inhalte der leider so weit verbreiteten Gewaltgames und Dauerberieselung in den bekannten Schrottkanälen der Medien, vom Kriegsheld über den Fantasy-Warrior bis zum Zombieschlächter, der allabendliche Killer, bedienen sich aller Klischees, die greifbar sind. Der Feind kann ein extrem bewaffneter Soldat oder Polizist sein, mächtige Herrscher aus anderen Galaxien, Gangster, aber auch schwache, ausgemergelte oder behinderte Kreaturen (Zombies etc.). Die Ziele der gewalt- und punktegeilen Gamer, Filmfans sind alle möglichen Klischee- und aus der Geschichte stammenden Feindbilder, hemmungslos generiert und zum Abschuss angeboten. Punkte machen, Star sein, auf dem x-ten Level Tausende von Morden begangen zu haben. Jede gewaltbereite Staatsform hat ihre Freude an diesem heranwachsenden Killerpotenzial. Die Auswüchse in hoch mit Kriminalität belasteten Ländern wie den USA sind aber auch bekannt, Shootings zwischen wem auch immer an der Tagesordnung. 

Mittlerweile begehen auch Täter mit Migrationshintergrund Attentate auf andere mit Migrationshintergrund oder Ausländer, wie das Shooting des David S. in München-Moosach  zeigte. Abgelehnte Flüchtlinge wollen sich rächen, IS-Anhänger Befehle ausführen, ausländische AfA-Sicherheitskräfte bekämpfen den Abfall vom rechten Glauben oder bedienen sich als Herrenwärter der Frauen. Der schädliche Game- und Mediensog und die an sich historischen Vorstellungen von Religions- oder ethnologischer, Rassen-, Stammesmacht paaren sich aktuell zu einem extrem unheilvollen Gemisch. Der Frieden in Europa wird durch Primitivströmungen aus entwickelten und unterentwickelten oder religiös verblendeten Ländern zusätzlich und extrem gestört.

Wer etwas gegen die psychische Ausbeutung der Kinder tun will (auch erwachsene Gamer mit Gewalttunnelblick sind gemeint), der nimmt ihnen den gesamten Gameschrott ab, bringt sie wieder ins normale Leben zurück und sucht die Hilfe von therapeutischen Einrichtungen. Auf der anderen Seite muss eine sofortige und verstärkte Prüfung der Gewaltbereitschaft durch Test(-gespräche) bei Migrationskindern mit wahrgenommener Benachteiligung vorgenommen werden wie auch kein (illegal) eingewanderter Ausländer ohne Gewaltbereitschaftstest noch angenommen werden darf. Wer sich so wie wir zuschütten lässt von Ungewissem, kriminellem Potenzial ist selbst schuld, wenn Gestörte beginnen die Attentatsstrategie auszupacken. Amokshootings/-läufe nehmen bekanntermaßen zu, die Täter einschlägig inhaltlich, persönlich, politisch oder religiös vorbelastet.  

Die neue und stark frequentierte Flüchtlingsroute über Ägypten

Frontex-Direktor Fabrice Leggeri weist auf die neuen Routen nach Europa hin, und betont, dass Libyen und Ägypten neue „Hotspots” für Überfahrten nach Europa werden würden.

Von Libyen kommen mehr Illegale in die EU als über alle anderen Grenzen. Vor allem  Westafrikaner und Menschen vom Horn von Afrika seinen stark vertreten, wobei ganz klar sei, dass Eritrea unter einer blutigen Diktatur leide, der Senegal, Gambia, Elfenbeinküste und Niger aber nur arme Länder seien, wo die wirtschaftlichen Missstände auswandern lassen. 

Bei Ägypten sei der Trend klar zu sehen, dass es ein Hotspot werde für Flüchtlinge nach Italien. Die Überfahrt von dort sei hochgefährlich. Frontex schätzt etwa 1.000 Überfahrten pro Jahr. Leggeri ist für legale Wege in die EU, die kontrollierbar seien. Er denkt dabei an die humanitären Sonderflüge aus den Flüchtlingscamps im Libanon, Türkei oder Jordanien in Richtung EU. Und er befürwortet Verträge mit den Abreiseländern wie mit der Türkei, denn das sein offensichtlich die effektivste Methode.

Angenommen werden 300.000 bis 360.000 Illegale pro Jahr aus den neuen Abreiseländern. Vielleicht auch pro Hotspot. Auf der Balkanroute sind es noch etwa 16.000 im Jahr.

Bis 30. Juni 2016 ließen sich von allen Ankömmlingen 222.264 Menschen als Asylsuchende im Erstverteilungssystem „EASY“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registrieren. Das sind fast genauso viele wie im ersten Halbjahr 2015 (226.277). Allerdings kam dann die Flut der Flüchtlinge mit 900.000. Im Januar und Februar 2016 kamen mit 153.000 allein doppelt so viele Menschen nach Deutschland wie 2015.

Im gesamten Vorjahr waren es knapp 1,1 Millionen Menschen. 

Die Gegenmaßnahmen zur Eindämmung sind immer noch schwach, die Grenzen der EU bleiben offen, nur die Schließung der Grenzen von Serbien, Kroatien, Mazedionien, Ungarn hat die Flut gestoppt. Wären diese Staaten nicht im Alleingang vorgegangen, hätten wir noch mehr Chaos heute, und vor allem nur noch überlaufende AfA.

Die Legionen von Illegalen müssen zwar aus dem Meer gefischt werden, mit Libyen und Ägypten bestehen aber noch keine Abkommen zur Eindämmung. Wo liegen die Obergrenzen? Wie viele verkraften wir denn? Wollen wir uns das allen Ernstes grenzenlos gefallen lassen? 

Eine wichtige Form der Bürgerbeteiligung: PETITIONEN

Petition starten und Unterstützung für Ihr Anliegen bekommen

openPetition unterstützt Petenten dabei, Ihre Petition zu erstellen, Unterschriften zu sammeln und die Petition beim entsprechenden Empfänger einzureichen. Außerdem fordert openPetition unabhängig vom formalen Petitions-Prozess Stellungnahme von Abgeordneten ein. Ob es um den Erhalt des Jugendclubs, die Stillegung von AKWs, Fluglärm geht oder gegen die Privatisierung eines öffentlichen Badesees: Jeden Tag starten Nutzer Petitionen auf unserer Plattform und bringen Veränderungen voran: lokal, regional, bundesweit und bald in Europa. Mehr als 6 Million Menschen nutzen openPetition und werden Teil der Digitalen Demokratie.

Hier finden Sie Tipps für eine erfolgreiche Petition.

Die Bürgerpolitik-Plattform openPetition legt ihren Jahres- und Transparenzbericht 2015 vor. Über 3.500 Petitionen wurden gestartet und von mehr als 3,4 Mio. Menschen unterschrieben. Die Reaktionen von Seiten der Politik nehmen ebenfalls zu. Während sich zu Beginn des Jahres 2015 noch rund zehn Prozent der Abgeordneten zu einer Petition äußerten, sind es im Frühjahr 2016 schon 40 Prozent. Die Initiative konnte parallel den Kontakt zu den Petitionsausschüssen verschiedener Landtage und der Bundestages ausbauen. Aus den Gesprächen wird deutlich: Petitionen wirken.

Viele Unterstützer erzeugen politischen Druck - die Abgeordneten nehmen die Themen ernst und machen sie sich zu eigen. Immer mehr Menschen auf allen Ebenen und in allen Bereichen - ob Bürger oder Abgeordnete - sehen eine Partizipationsmöglichkeit im Internet. Die Initiative will "Digitale Demokratie" ermöglichen, als Erweiterung der repräsentativen, politischen Systeme des 21. Jahrhunderts ein Petitionsportal für die Online-Beteiligung der Bürger anbieten, offene Debatten unter allen Bürgern ermöglichen. Sie will Stellungnahmen für den Dialog zwischen Bürgern und Politik einfordern und das Wahlkreisradar für die Orientierung der Politiker zur Verfügung stellen.

Lesen Sie mehr über die Erfolge, Entwicklung, Daten und Fakten, die Finanzen von openPetition, die Grundsätze, Visionen und Perspektiven und das Team im Jahres- und Transparenzbericht 2015. 

Zum Jahres- und Transparenzbericht 2015 (PDF)

100.000 Stellen: Ein Arbeitsangebot für Flüchtlinge mit Flucht-Hintertürchen

Flüchtlinge pflücken Erdbeeren

Das neue Arbeitsangebot für Flüchtlinge, 100.000 Stellen im kommunalen Bereich, um erstens Arbeit an sich, zweitens den deutschen Markt und die Anforderungen antesten zu können, hat etwas Sympathisches: Es verlangt ein klares Bekenntnis und Wille zur Arbeit sowie eine Gegenleistung für den erheblichen, milliardenschweren Mehraufwand der Gastländer, den die Eingereisten einfach erwarten. Wer hier ernsthaft bleiben möchte, wird sich dafür interessieren. Wer eine Ausbildung antreten kann oder ein Studium beginnen ist ebenso ausgenommen wie Integrationskursbesucher. Letzteres schaffen im Prinzip alle, die sich nicht so schnell ausbilden lassen können, von Studium gar kein Ahnung. 

Wie viele werden also in Deutsch- und Integrationskurse flüchten, wo sie einmal bis zu 6 Monaten oder gar 12 bei Aufbaukursen von Arbeit verschont bleiben? Und schaut man in Integrationskurse, findet man eine nicht unerhebliche Zahl von Gag-Teilnehmern, die das nur machen, um keine Leistung zu verlieren. Die Sprache wirklich lernen wollen dabei nicht sehr viele. Andere kombinieren Sprachkurs und Arbeit und haben doppelt was davon. Die Qualitäten der ungebetenen oder eingeflogenen Gäste zeigen sich erst hier.

Fragt sich: Muss der bezahlte Urlaub der Eingereisten in Deutschland von uns weiterbezahlt, Sozialgelder-Missbrauch geduldet werden? Es ist zu begrüßen, wenn die Arbeitsangebote weiter in diesem Stil verlaufen, sodass die neuen Deutschen erst einmal verstehen und lernen, dass man etwas tun muss für Leistungsbezug und dass Deutschland kein Sozialtopf-Schlaraffenland ist. Die Maßnahme ähnelt den Hartz-IV-Arbeitsmaßnahmen, hier Arbeiten für unter einem Euro, Gewöhnung an Arbeit als Einkommensgarant, nicht das Betteln, Stehlen, Betrügen und Erschleichen. Theoretisch stehen ja Hunderttausende in der Zielgruppe zur Verfügung, aber wer darf arbeiten gehen und wer nicht? 

Die Abgelehnten? Hätten wir mit klaren Kriterien Asylberechtigte reingelassen, wären mit drei solcher Maßnahmen alle in der Eignungsprüfung, könnten wir definitiv sagen, wen wir behalten wollen und wen nicht, und könnten gezielt Skills und Knowhow der Kandidaten weiterentwickeln, die bleiben sollen. Ein weiterer Vorteil der Maßnahme wäre, sofern es angewendet wird, wenn ungebetene Gäste weder a noch b wollen, können wir sie als ungeeignet heimschicken. Die große Frage bleibt: Was kommt für die Geeigneten/Willigen nach der staatlichen Goodwill-Aktion? Springen etwa Unternehmen an, bieten ähnliche Modelle? Daran scheitert meistens die Theorie.

Eskalationen im Südsudan

Nach mehr als zwanzigmonatigen, immer wieder unterbrochenen Verhandlungen verständigten sich die südsudanesischen Konfliktparteien - Regierung des Südsudans und die Kräfte der Sudanesischen Befreiungsbewegung/„Armee-in-Opposition“ und ihre Verbündeten - im August 2015 auf ein umfassendes Friedensabkommen. Trotz dieses Abkommens und der anschließend verkündeten Waffenruhe hielten die Kämpfe in einigen Landesteilen an, sie waren jedoch weniger intensiv als zuvor. Alle Konfliktparteien missachteten internationale Menschenrechtsnormen und das humanitäre Völkerrecht, doch wurde niemand für die völkerrechtlichen Verbrechen, die im Zusammenhang mit dem internen bewaffneten Konflikt begangen wurden, zur Rechenschaft gezogen. 

Nach wie vor waren ungefähr 1,6 Mio. Menschen innerhalb des Landes vertrieben, weitere etwa 600 000 Menschen flüchteten in Nachbarländer. Mindestens 4 Mio. Menschen waren von Nahrungsmittelknappheit bedroht. Die Regierung unternahm keine Schritte, um das Recht auf Gesundheit zu verwirklichen. Angehörige der Sicherheitsdienste unterdrückten unabhängige und kritische Stimmen aus der Opposition, den Medien und der Zivilgesellschaft. Sämtliche Beobachter sprechen von Menschenrechtsverletzungen, Massakern und Übergriffen aller Art.

Der Amnesty International-Bericht wurde der Öffentlichkeit am 27. Oktober 2015 vorgestellt. Er enthielt Beweise für systematische Menschenrechtsverletzungen und -verstöße sowie völkerrechtliche Verbrechen, die von beiden Seiten häufig mit äußerster Brutalität begangen worden waren. Die Kommission legte Beweise für außergerichtliche Hinrichtungen vor, denen Menschen u. a. aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit zum Opfer fielen. In den vor der AUCISS gemachten Zeugenaussagen wurde übereinstimmend angegeben, dass in den ersten drei Tagen des Konflikts, das heißt vom 15. bis 18. Dezember 2013, ungefähr 15 000 bis 20 000 Angehörige der Nuer getötet wurden. Der Bericht enthielt auch Beweise für Folter und Verstümmelung, Entführung, Verschwindenlassen und Plünderungen. Darüber hinaus sollen Menschen zu Kannibalismus und Selbstverbrennung gezwungen worden sein. Es wurden stichhaltige Beweise dafür vorgelegt, dass beide Seiten systematische sexuelle Gewalt anwendeten. Die AUCISS gelangte zu dem Schluss, dass Vergewaltigung mit hoher Wahrscheinlichkeit als Kriegswaffe eingesetzt wurde.

Die Kommission empfahl, diejenigen mit der größten Verantwortung für die begangenen Gräueltaten vor Gericht zu stellen. Außerdem solle den Bedürfnissen der Opfer Rechnung getragen werden, u. a. durch Wiedergutmachung. Die AUCISS forderte darüber hinaus die Schaffung eines speziellen afrikanischen Rechtsinstruments unter der Führung der AU und die Einrichtung weiterer Mechanismen für eine Übergangsjustiz in Anlehnung an die Bestimmungen des im August 2015 geschlossenen Friedensabkommens. Sie empfahl außerdem die Reform der Zivil-, Straf- und Militärgerichtsbarkeit. Damit werde ein Beitrag für die Sicherstellung der Rechenschaftspflicht geleistet.

Die Lage hat sich im Juli 2016 erneut zugespitzt, sodass von Kämpfen, Angriffen und Übergriffen ausgegangen werden muss. Die aktuelle Evakuierung von Deutschen und Ausländern wird von der Bundeswehr organisiert.

Wie ersetzbar ist dein Job durch die digitale Revolution?

 (Hedda Nier)  Aktuelle Zahlen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit zeigen, wie es um die Digitalisierung auf dem deutschen Arbeitsmarkt steht. Dabei wurde untersucht, wie hoch der Anteil der Arbeit von Beschäftigten ist, der auch von einem Computer erledigt werden könnte. Liegt dieser bei mehr als 70 Prozent der Tätigkeit, gilt die Stelle als substituierbar.
Spitzenreiter bei dieser Betrachtung ist das Saarland. Hier üben 20,4 Prozent der Beschäftigten einen Beruf aus, der auch digital ausgeführt werden könnte, in Thüringen sind es 18,8 Prozent. Die wenigsten digital ersetzbaren Arbeitsstellen gibt es mit 8,1 Prozent in Berlin, gefolgt von Hamburg mit 9,3 Prozent, wie die Grafik von Statista zeigt.
Das Substituierbarkeitspotenzial variiert von Beruf zu Beruf und unterscheidet sich innerhalb der Bundesländer je nach Wirtschaftsstruktur. So seien etwa häufig Berufe in der Fertigung betroffen, die vor allem im verarbeitenden Gewerbe zum Einsatz kommen. In Berlin und Hamburg überwiegt der Dienstleistungssektor, sodass das Substituierungspotenzial gering ausfällt. Am wenigsten betroffen von Automatisierung sind soziale und kulturelle Berufe, so das IAB.  

Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Die Balkanrouten-Einwanderer sind wieder unterwegs

Der direkte Weg nach Deutschland     (c) F.A.Z. NET

Grüne Routen über die Türkei, den Balkan, Italien,
durch Staaten der Russischen Föderation. Italien als Ziel ist wegen des 
dort zu bekommenden Touristenvisums für Deutschland interessant, aber auch 
das spontane Aufschlagen aus dem Gebüsch auf deutschem Terrain, 
was zumindest einen Asylantrag und Wartebleiberecht nach sich zieht.  
(c) Spiegel

Italienisches Schiff vor Lampedusa, auf einer der Afrikarouten

Während die Flüchtlinge, die jetzt definitiv und anerkannt gar keine mehr sind, sondern nur illegale Einwanderer, die sich für Syrer ausgeben, obwohl sie aus Nordafrika, Afghanistan, Pakistan kommen oder sonst woher, weil sie eben keine redlichen Absichten mehr haben, sondern am Sozialtopf und an vielen anderen Annehmlichkeiten interessiert sind, nunmehr nur noch etwa 1000 bis 2000 im Monat in Deutschland einlaufen, abgesehen von den afrikanischen Flüchtlingen, die man noch hinzurechnen muss, denkt man an die Maßnahmen der Politik. Wie viele Abschiebungen da noch ausstehen, Hunderttausende Nichtberechtigte, viele mit krimineller Bereitschaft sich mit allen Mitteln hier zu halten, war doch schon das "Einwandern" kriminell. Sie sollten eigentlich das Land wieder verlassen, aber bleiben auf unbestimmte Zeit, verwenden unsere Gelder, die wir für eigene Zwecke oder eben tatsächlich für Flüchtlinge bräuchten. Ändern wird sich nichts an der ungewissen Lage und an den Eingetroffenen. Wir haben die Freude, die Mühe, die Kosten. 

Städte, in denen sich Flüchtlinge aus Afrika treffen.
45 Mio Afrikaner sind auf der Flucht, Hunderttausende wollen nach Europa.
(c) Spiegel

Wer es definitiv nicht mehr will, hat u.a. die AfD gewählt. Fragt sich jetzt nur, welche Seite der AfD? Wie gespalten die Partei in ihrer Mitgliedschaft und auch bei den Abgeordneten ist zeigt par excellence das Stuttgarter Zerbrechen der recht starken Fraktion im Landtag wegen der Frage des Antisemitismus. Es gibt definitiv vernünftige Konservative, die unzeitgemäß offen, unideologisch und direkt die Lage betrachten und ändern, andere als die beliebigen Lösungen der Gegenwart wollen, und stark extrem orientierte Vertreter, die selbst die Leugnung des Holocaust für normal betrachten. Da zeigt sich einmal die Achse Petry - Meuthen, die Schaden abwenden wollen, sich ununterbrochen um Anerkennung, Durchsetzung ihrer Ideen und realistische Inhalte bemühen, andererseits die Achse der Unverbesserlichen, die mit einer rechtspopulistischen Welle in Land- und Bundestag festmachen wollten, um verbotene Fahnen zu hissen. Es wird spannend, was die Partei noch erleben, welche Kräfte sich an den demokratischen Gedanken halten und wer sich letztendlich parteiintern durchsetzen wird. Die zulässige Seite der AfD kann die Diskussion in Deutschland in vielen Punkten konkretisieren und Meinungen vieler vertreten, ohne dass an Hassszenarios der III. Wege gedacht werden muss. Beim Rest wird man die Gefahr sehen müssen, dass extremes Gedankengut angeboten wird, was letztlich aber keine Chance in den Parlamenten hat.

Mutige Maßnahmen in Philadelphia gegen den Zucker in Limonaden

(c) Creative Commons - Alexander Johmann

(dpa/Deutsche Welle) Philadelphia hat dem Zucker, der ja bekanntermaßen nicht nur die Zähne, sondern auch die Gesundheit ruiniert, vor allem eben im Zuge seiner Negativwirkung die Leute fett macht, den Steuerkampf angesagt. Gegen den Willen der Getränkeindustrie wurde eine entsprechende Sondersteuer eingeführt, die zu nicht unerheblichen Einnahmen aufgrund des irrsinnig hohen US-Limo-Konsums, inkl. Coca Cola und Pepsi, beitragen soll.

Die Maßnahme soll auch das Gesundheitsbewusstsein der Konsumenten schärfen. Bürgermeister Jim Kenney hat mit Stadtrat gegen den erbitterten Widerstand der Limohersteller durchgesetzt, dass jeder Liter Limonade sowie Sportgetränke, aromatisiertes Wasser und vorgesüßte Tee- und Kaffeegetränke mit einer Sondersteuer von rund 50 US-Cent / 0,40 € belegt wird. Die Getränkeindustrie war mit einer millionenschweren Kampagne gegen die Maßnahme angetreten.

Für Philadelphia werden die Einnahmen aus der Sondersteuer auf umgerechnet 80 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Sie sollen in Kindergärten, Schulen, Bibliotheken und öffentliche Freizeiteinrichtungen fließen. Die Steuer soll ab Anfang 2017 erhoben werden.

Der Gesundheitsaspekt wiegt natürlich auch stark, denn von den rund 1,5 Millionen Einwohnern der Stadt an der US-Ostküste sind 68 Prozent der Erwachsenen und 41 Prozent der Kinder übergewichtig. Ungewiss bleibt, ob sich die Verbraucher inklusive der 27 % Armen nun außerhalb der Stadtgrenze mit süßen Getränken eindecken.