Später kamen die Osmanen. Bis 1918 gehörte das historische Palästina zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer vier Jahrhunderte lang zum Osmanischen Reich. Danach übernahm Großbritannien als Mandatsmacht die Kontrolle. Ein UN-Plan sah 1947 die Aufteilung des Gebiets in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. Die Türkei redet auch heute noch massiv mit.
Am
14. Mai 1948 zogen sich die letzten britischen Streitkräfte aus
Palästina zurück und David Ben-Gurion verlas die israelische
Unabhängigkeitserklärung. Noch in der Gründungsnacht erklärten
Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien dem
jungen Staat den Krieg.
Heute umfasst die Bezeichnung Palästina
üblicherweise das Staatsgebiet Israels sowie die seit 1967 von
Israel besetzten Palästinensergebiete (Westjordanland einschließlich
Ostjerusalem sowie Gazastreifen).
Als Palästinenser galten ursprünglich alle Bewohner im gesamten Völkerbundsmandat für Palästina. Heute wird diese Bezeichnung vor allem für die Arabisch sprechenden Bewohner im Westjordanland und dem Gazastreifen sowie für in anderen Ländern lebende Angehörige gebraucht.
Aktuell erkennen 138 Staaten der UN den Staat Palästina an. Israel, die USA, Bundesrepublik Deutschland, die Republik Österreich und die Schweizerische Eidgenossenschaft und weitere 50 Staaten tun dies NICHT, pflegen aber offizielle Beziehungen zu ihm.
Sowohl Deutschland als auch die EU leisten eine beträchtliche Entwicklungshilfe für das Land. Deutschland hat sich dazu verpflichtet, jährlich rund 110 Millionen Euro an Palästina zu zahlen, jetzt nur noch 90 Millionen.
Das Geld wird für verschiedene Projekte verwendet, darunter Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Aber das ist noch nicht alles. Die EU als Ganzes leistet ebenfalls einen erheblichen Beitrag zur finanziellen Unterstützung Palästinas. Im Jahr 2020 beliefen sich die Zahlungen der EU an Palästina auf insgesamt 361 Millionen Euro.
Diese
Mittel (Deutschland ein Drittel!) werden verwendet, um die
Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung zu verbessern
und die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzutreiben.
Gehälter, Pensionen, Sozialhilfe: Für die palästinensische
Autonomiebehörde gilt die EU als wichtigster Geldgeber. Wir zahlen die Sozialunterstützung der Palästinenser vor Ort und bei uns.
Warum
unterstützt Deutschland und die EU Palästina so großzügig? Zum
einen möchten man wohl dazu beitragen, die humanitäre Lage in
Palästina zu verbessern und den Menschen vor Ort zu helfen. Darüber
hinaus sehen sie in der finanziellen Unterstützung auch eine
Möglichkeit, den Friedensprozess im Nahen Osten zu fördern und
Spannungen abzubauen. Genauer betrachtet werden etliche Millionen
eben auch für die Aufrüstung der HAMAS verwendet.
Die EU hatte die Unterstützung der Palästinenser bereits einmal eingestellt, als die Hamas 2006 an die Macht kam. Aber sie erneuerte die Unterstützung, als die Abbas-Regierung im Westjordanland eingesetzt wurde. Auch in das von der Hamas kontrollierte Gaza floss wieder Geld. Wofür es unter anderem verwendet wurde, können wir jetzt sehen. Politisch gehört der Gazastreifen zum Palästinensischen Autonomiegebiet und steht damit formell unter der Verwaltung der Palästinensischen Autonomiebehörde.
Es ist auch wichtig
zu erinnern, dass Deutschland eine große Anzahl von Palästinensern
beherbergt. Nach Schätzungen leben derzeit bis zu 225.000
Palästinenser in Deutschland, allein in Berlin mit 35.000 bis 45.000
etwa ein Fünftel davon. Eine friedliche Gemeinschaft, europäisiert?
Nein! Wir sehen, was mit ihnen los ist.
Indoktriniert von militantem Islam, fanatisch, gewaltbereit,
hysterisch, bereit Israel und dessen Freunde zu töten. Die Erziehung von
Kindern, bereits im Kindergarten, geht klar und deutlich in diese Richtung. Man sieht aktuell
nach dem Angriff der Hamas vom 7.10.2023 erneut in aller
Deutlichkeit, dass diese Menschen erfüllt sind von Judenhass und
Ablehnung Israels und dessen Unterstützer. Religiöser Hass und Wut kochen auf im gesamten Wirkungsgebiet des Islams.
Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass einige EU-Länder eine besonders großzügige Haltung einnehmen. Neben Deutschland allen voran Schweden und die Niederlande, die einen beträchtlichen Teil ihrer Mittel für Entwicklungshilfe nach Palästina senden. Diese Länder ermöglichen die Realität des Dauerkriegs, wie wir ihn kennen.
Ungarn, Polen und Tschechien, um nur einige zu nennen, sprechen sich gegen eine umfangreiche finanzielle Unterstützung für Palästina aus.
Das große Nachrichtenportal „Hospodářské noviny“ in Tschechien verlangt zu Recht ein sofortiges Ende weiterer EU-Hilfsgelder an die Palästinenser: „Wenn ein zivilisierter Mensch vor der Wahl steht, die Palästinenser kollektiv zu bestrafen oder zu riskieren, dass ein Teil des Geldes in die Hände bestialischer Terroristen fällt, die ein Musikfestival in die Luft jagen, entscheidet er sich immer für die kollektive Bestrafung. ...“
Kollektive Bestrafung, im Sinne eines militärischen Schlags gegen die Hamas, ist natürlich das, was Israel praktizieren muss. Für die EU und andere Förderer des palästinensischen Gedankens sollte mehr die starke Kürzung der Gelder stehen. Humanitäre Hilfe zum Wiederaufbau ja, unter einer anderen Regierung als Hamas.
Eine Verlagerung der Palästinenser in ein anderes Gebiet, Ägypten, Iran, Jemen etc., Stopp der finanziellen Hilfen, die vor allem Aufrüstung gegen den Westen erlauben, sollten an der Spitze der Maßnahmen stehen, nicht das stillschweigende fortlaufende Subventionieren des Machtkampfes.
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| Foto: FreeImages |
Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind in den letzten Jahren immer enger geworden, insbesondere auf wirtschaftlicher Ebene. Trotzdem gibt es immer wieder Kontroversen und Spannungen zwischen den beiden Ländern, insbesondere im Hinblick auf den Nahost-Konflikt und die Haltung der Türkei und ihres Präsidenten Erdogan gegenüber der Hamas.
Die Haltung der Türkei und von Erdogan gegenüber der Hamas ist kontrovers und hat in der Vergangenheit zu Spannungen mit anderen Ländern geführt. Erdogan hat sich wiederholt als Unterstützer der Hamas positioniert und die Organisation nicht als terroristische Gruppe, sondern als "Befreiungsgruppe" bezeichnet. Diese Haltung steht im Widerspruch zur Position Deutschlands und vieler anderer Länder, die die Hamas als Terrororganisation einstufen. Außerdem hat Erdogan einen erzkonservativen Iman zu einer Hetzrede gegen Israel auch vor 150 000 Mitgliedern der islamischen Gemeinde in Deutschland veranlasst.
In den aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas hat Erdogan seine Solidarität mit den Palästinensern zum Ausdruck gebracht und die Verwirklichung eines unabhängigen palästinensischen Staates gefordert. Er hat jedoch vermieden, den Überfall der Hamas auf Israel zu verurteilen und stattdessen die westlichen Länder kritisiert, die aus seiner Sicht unfähig sind, Israel zu stoppen.
Erdogans Haltung gegenüber Israel ist ein komplexes Thema, das viele politische, historische und kulturelle Faktoren umfasst. Erdogan hat in der Vergangenheit sowohl Israel als auch die Hamas aufgefordert, eine Feuerpause zu vereinbaren und Friedensgespräche zu führen. Allerdings hat er auch Kriegsverbrechen-Vorwürfe gegen Israel erhoben und diplomatische Vertreter aus Israel zurückgerufen. Diese Vorwürfe wurden von der US-Regierung als antisemitisch kritisiert.
Die Haltung der Türkei und von Erdogan gegenüber der Hamas hat Auswirkungen auf die deutsch-türkischen Beziehungen. Obwohl die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern floriert und immer mehr deutsche Unternehmen in der Türkei investieren, besteht Unstimmigkeit in der Außenpolitik. Deutschland und viele andere Länder stufen die Hamas als Terrororganisation ein und verurteilen ihre Angriffe auf Israel. Die Unterstützung der Hamas durch die Türkei und Erdogan kann daher zu Spannungen und Missverständnissen führen.
Angesichts der kontroversen Haltung der Türkei und von Erdogan gegenüber der Hamas stellt sich die Frage, wie Deutschland darauf reagieren sollte. Es gibt verschiedene Ansätze, die diskutiert werden können. Einerseits könnte Deutschland eine klare Verurteilung der Hamas und ihrer Angriffe auf Israel fordern und die Türkei dazu auffordern, ihre Unterstützung der Hamas zu überdenken. Dies könnte zu Spannungen in den deutsch-türkischen Beziehungen führen, da die Türkei ihre Position in Bezug auf die Hamas als Teil ihrer Außenpolitik betrachtet.
Andererseits könnte Deutschland versuchen, den Dialog mit der Türkei aufrechtzuerhalten und einen konstruktiven Austausch über den Nahost-Konflikt und die Haltung gegenüber der Hamas zu führen. Dies könnte dazu beitragen, die Spannungen zu mildern und eine gemeinsame Basis für eine Zusammenarbeit zu finden, auch wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt.
Deutschland ist Teil der Europäischen Union (EU), und die Haltung der Türkei gegenüber der Hamas betrifft daher auch die EU als Ganzes. Die EU hat sich wiederholt besorgt über die Haltung der Türkei gegenüber der Hamas geäußert und betont, dass die Hamas als terroristische Organisation eingestuft wird. Die EU hat auch Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit und der Menschenrechtslage in der Türkei geäußert.
Es liegt im Interesse Deutschlands und der EU, einen konstruktiven Dialog mit der Türkei zu führen und gemeinsame Lösungen zu finden, insbesondere im Hinblick auf den Nahost-Konflikt. Dies erfordert jedoch auch Offenheit und Kompromissbereitschaft von allen Seiten.
Der Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist ein hochkomplexes und emotionales Thema, das viele politische, historische und religiöse Aspekte umfasst. Es ist wichtig, dass Deutschland und andere Länder eine ausgewogene und faire Position einnehmen, die sowohl die Sicherheitsinteressen Israels als auch die Rechte und Bedürfnisse der Palästinenser berücksichtigt.
Deutschland hat eine besondere Verantwortung als eine der führenden Nationen Europas und als enger Partner Israels. Es sollte sich dafür einsetzen, dass der Dialog zwischen Israel und den Palästinensern wieder aufgenommen wird und dass eine friedliche Lösung des Konflikts angestrebt wird, die auf dem Grundsatz eines Zwei-Staaten-Modells basiert. Allerdings kleben hier Erzfeinde aufeinander, was die Situation nicht gerade erleichtert. Vielleicht wäre eine Auslagerung der Palästinenser in den völlig kaputten Yemen angesagt, weit genug weg ist es ja. Mehr dazu im Folgeartikel "Wohin mit den Palästinensern?".
Eine der entscheidenden Lösungen zur Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen und Migranten in Deutschland und Europa ist die Verbesserung von Identitätskontrollen und Sichtung von Ausweisdokumenten. Diese Maßnahme kann dazu beitragen, Identitätsbetrug zu verhindern und sicherzustellen, dass nur Asylberechtigte oder andere Schutzberechtigte Zutritt erhalten. Auch die Verwendung biometrischer Daten wie Fingerabdrücke oder Gesichtserkennung kann die Genauigkeit von Identitätsprüfungen verbessern und das Risiko betrügerischer Behauptungen bei der Einreise, krimineller, extremistischer und staatsfeindlicher Aktionen im Zielland oder auf dem Weg verringern.
Es sollte auf allen maßgebenden Webseiten für Asylsuche, Einwanderung und Aufenthalt der Ziellländer klargemacht werden, dass Dokumente aller Art mit Lichtbild bei der Identitätsprüfung helfen können. Bei völlig unklaren Fällen oder Verweigerung der Identitätsprüfung muss Eingangsverbot und Abschiebung herrschen. Darüber hinaus kann jenen, die gültige Ausweisdokumente mitbringen, durch Ergänzungsdokumente für Flüchtlinge ihre Integration in die Gesellschaft erleichtert und ihnen den Zugang zu wesentlichen Dienstleistungen ermöglicht werden.
An den Prüfstandorten muss auch geklärt werden, welche beruflichen Fähigkeiten mitgebracht werden oder welcher Ausbildungsbedarf angemeldet wird. Es muss klar sein, dass Arbeiten zur Kostendeckung beitragen muss und Sprachkenntnisse des Wunschlands zwingend sind. Wenn schon die Kommunikation so erschwert ist, dass selbst Übersetzer kein Licht ins Dunkel bringen können, muss ebenfalls Abschiebung und eine spätere Neubewerbung nach Rückkehr in "offenen" Zeiten in Aussicht gestellt werden können.
Es muss auch auf die zeitlichen Limitierungen des Aufenthalts aufmerksam gemacht werden. Wer nach Einreise sich nicht mit Arbeit ernähren kann darf nicht länger als ein bis zwei Jahre bleiben. Problemfälle sind Frauen, die nicht zu ihrer Familie im Zielland stoßen können, weil es keine gibt. Die wenigsten haben Ausbildungen, Fähigkeiten und können zu alt sein. Spezielle Förderprogramme sollten hier helfen, solange die Identität sicher ist. Im Übrigen stellt sich die Frage, wie sie denn zu diesen Prüfstellen hinkamen.
Effiziente Standorte für Identitätskontrollen sind an den Grenzen. Derzeit müssen viele Flüchtlinge und Migranten weite Strecken zurücklegen, um die vorgesehenen Stellen für die Identitätskontrolle zu erreichen, was zeitaufwändig und kostspielig sein kann. Durch die Einrichtung besser zugänglicher und strategisch günstiger gelegener Identitätskontrollzentren kann der Prozess rationalisiert und Flüchtlinge schneller bearbeitet werden. Diese Maßnahme kann auch dazu beitragen, die Belastung der örtlichen Gemeinden an den EU-Außengrenzen zu verringern, die derzeit eine große Zahl von Flüchtlingen und Migranten aufnehmen. Unklare Fälle müssen dort warten, bis eine Erlaubnis oder Ablehnung erteilt wird. Bei Ablehnung müssen die Aufnahmeländer den Menschen behilflich sein, nach Hause zurückzukehren. Ausreisepflicht ist dann nicht nur ein Eintrag in irgendeiner Datenbank.
Diese Prüfstellen haben das Recht Überkapazität auszurufen und niemanden mehr hereinzulassen. Auch das muss auf den Webseiten der jeweiligen Länder leicht zu sehen sein. Deutschland braucht das Recht, Zuwanderungsstopp und Wartezeiten auszurufen. Die Einreiseerstländer brauchen ebenfalls das Recht, Stopps aller Art auszurufen. Die momentane Praxis erleichtert es Migranten, die grünen Neben- und Hintertüren zu verwenden, um dann doch im Zielland Deutschland oder einem anderen Land anzukommen. Ebenfalls ein wichtiger Bereich, der von der Regierung angegangen werden möchte: illegale Einreise.
Das Wort Kostenbeteiligung durch Arbeit sollte eine größere Rolle bei der Einreise spielen. Indem Einreisenden über diese Notwendigkeit aufgeklärt werden und Ihnen auch die Möglichkeit geboten wird, zu arbeiten und ihren Lebensunterhalt zu verdienen, können sie unabhängiger werden und sind weniger auf staatliche Unterstützung angewiesen. Diese Maßnahme kann auch der Wirtschaft des Gastlandes zugute kommen, indem sie Lücken auf dem Arbeitsmarkt schließt und zum Wirtschaftswachstum beiträgt. Darüber hinaus können Kostenteilungsmaßnahmen dazu beitragen, dass die Last der Flüchtlingsunterstützung gerecht auf alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verteilt wird und nicht unverhältnismäßig von einigen wenigen Ländern wie Deutschland, Italien, Griechenland etc. getragen wird. Aus der Tatsache, dass es bei uns sehr schwierig ist Jobs zu bekommen, darf aber nicht abgeleitet werden, dass dann eben die Sozialunterstützung mehr greifen sollte. Genau das ist auch der Fehler bei unseren eigenen Bewohnern. Vielleicht sollten Tausende von Easy-Jobs, auch befristete, mehr mitgedacht werden von deutschen Unternehmern.
Ein Argument für die Bereitstellung von Religionsunterricht und die Berücksichtigung islamischer Praktiken in den Aufnahmeländern ist die Förderung von Religionsfreiheit und Toleranz. Die Ausübung des Islam zu ermöglichen und islamischen Religionsunterricht an Schulen und Universitäten anzubieten, kann dazu beitragen, ein Umfeld der Inklusivität und des Respekts für unterschiedliche Kulturen und Glaubensrichtungen zu schaffen. In Deutschland beispielsweise wird islamischer Religionsunterricht inzwischen in der Primar- und Sekundarstufe sowie in Berufsschulen angeboten. Dies kann dazu beitragen, das Zugehörigkeits- und Integrationsgefühl muslimischer Einwanderer zu fördern, die sich möglicherweise wohler und akzeptierter fühlen, wenn ihre religiösen Praktiken anerkannt und unterstützt werden.
Andererseits sprechen sich einige gegen die Bereitstellung von Religionsunterricht und die Berücksichtigung islamischer Praktiken in den Aufnahmeländern aus. Eine Sorge ist die Möglichkeit der Verletzung säkularer Werte und der Trennung von Kirche und Staat. Die Bereitstellung von Religionsunterricht und die Berücksichtigung islamischer Praktiken können als Verstoß gegen den säkularen Charakter öffentlicher Institutionen wie Schulen und Universitäten angesehen werden. Darüber hinaus bestehen möglicherweise Bedenken hinsichtlich des Potenzials religiöser Lehren, Werte zu fördern, die nicht mit denen des Gastlandes übereinstimmen. Beispielsweise kann es Unterschiede in den Ansichten zur Gleichstellung der Geschlechter oder zu LGBTQ+-Rechten oder zu Feindbildern geben. Aktuell wieder werden Konflikte, Beschlüsse, Kriege, Siege in den Ursprungsländern nach Deutschland übertragen und hier mit hier lebenden, aber auch ohne präsente Gegner fast immer mit der deutschen Polizei ausgetragen.
Hier hilft eine Eigenverantwortlichkeit der Demo-Anbieter: Wer gefährliche fanatisch besetzte Themen auf die Straße bringt muss zuerst mit eigenen Helfern die Fanatiker zurückdrängen. Wird eine Demo verboten oder zum sofortigen Auflösen aufgefordert, müssen islamische Helfer dies garantieren, ansonsten dauerndes Demoverbot, Strafverfolgung, Abschiebung der Anbieter und Übergriffigen, Kostenübernahme der / -beteiligung bei den Polizeieinsätzen!
Um die Debatte um die Anpassung islamischer Praktiken in den Aufnahmeländern anzugehen, sind möglicherweise Kompromisse und Lösungen möglich. Beispielsweise könnte die Bereitstellung optionaler Religionsunterrichtskurse, die nicht für alle Studierenden verpflichtend sind, eine Möglichkeit sein, den Bedürfnissen muslimischer Studierender gerecht zu werden und gleichzeitig den säkularen Charakter öffentlicher Einrichtungen zu respektieren. Darüber hinaus könnte die Einführung von Kleiderordnungen, die religiöse Kleidung wie Kopftücher zulassen und gleichzeitig professionelle Standards wahren, eine weitere Lösung sein. Es ist wichtig, ein Gleichgewicht zwischen der Achtung der religiösen Praktiken muslimischer Einwanderer und der Wahrung der Werte des Aufnahmelandes wie Säkularismus und Gleichheit zu finden. Wie in Nordrhein-Westfalen, Deutschland, wo islamischer Religionsunterricht eingeführt wurde, ist es möglich, Lösungen zu finden, die den Bedürfnissen muslimischer Einwanderer gerecht werden und gleichzeitig die Werte des Aufnahmelandes wahren.
Vielleicht hilft eine Faustformel für Deutschland: Alle religiösen Gebräuche dürfen nur in einer Intensität, Ausformung, Verkleidungsausmaß von max. 20 % öffentlich angeboten werden. Statt Burka nur Kopftuch und Mundschutz. Antichristliche, antiorthodoxe, antijüdische sowie gegen alle weiteren zugelassenen Religionen gerichtete Parolen und Verhaltensweisen führen zu einem Verbot der gesamten Veranstaltung und Strafanzeige wegen Verstoß gegen die Religions- und Meinungsfreiheit. Deutschen oder ausländischen Interessenten muss Zugang zu Gebetsräumen, Ansprachen und Festen gewährt werden. Wer hinter Kirchenmauern versteckt politisiert und mauschelt sollte gehen.
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Einer der Schlüsselfaktoren für Rechtsradikalismus ist die wirtschaftliche Ungleichheit[1]. Wenn sich Einzelpersonen von der Wirtschaft zurückgelassen oder ausgegrenzt fühlen, wenden sie sich möglicherweise extremistischen Ideologien zu, die versprechen, ihren Platz in der Gesellschaft wiederherzustellen. Dieses Gefühl wirtschaftlicher Entrechtung kann durch mangelnden Zugang zu Bildung und Arbeitsmöglichkeiten noch verstärkt werden, wodurch ein Teufelskreis aus Armut und Hoffnungslosigkeit entsteht, der extremistische Überzeugungen befeuern kann. Die Bekämpfung der wirtschaftlichen Ungleichheit durch Maßnahmen zur Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Bildung und des Sozialschutzes kann dazu beitragen, die Attraktivität rechter Ideologien für diejenigen zu verringern, die sich abgehängt fühlen[1].
Ein weiterer Faktor, der zum Rechtsradikalismus beiträgt, ist ein Gefühl der Identitätskrise und Entfremdung[1]. Da die Gesellschaft vielfältiger und multikultureller wird, verspüren einige Menschen möglicherweise einen Identitätsverlust oder das Gefühl, von ihrer Gemeinschaft abgekoppelt zu sein. Dies kann zu einer Suche nach Identität und Zugehörigkeit in extremistischen Gruppen führen, die versprechen, das Gefühl von Stolz und Zielstrebigkeit wiederherzustellen. Um dem entgegenzuwirken, ist es wichtig, den sozialen Zusammenhalt und die Inklusion der Abgehängten zu fördern, die Vielfalt zu würdigen und Möglichkeiten für interkulturellen Austausch und Dialog zu schaffen[2]. Durch die Förderung eines Zugehörigkeitsgefühls und einer gemeinsamen Identität wird es weniger wahrscheinlich, dass sich Einzelpersonen zu extremistischen Ideologien hingezogen fühlen, die Spaltung und Ausgrenzung fördern.
Schließlich können auch politische Polarisierung und Panikmache zum Aufstieg des Rechtsradikalismus beitragen[1]. Wenn Politiker und Medien spaltende Rhetorik verbreiten und bestimmte Gruppen dämonisieren, kann dies in der Bevölkerung Panik und Angst hervorrufen. Diese Angst kann von extremistischen Gruppen ausgenutzt werden, die versprechen, Einzelpersonen vor wahrgenommenen Bedrohungen zu schützen. Um dem entgegenzuwirken, ist es wichtig, den zivilen Diskurs und den respektvollen Dialog zu fördern und Politiker und Medien zu ermutigen, objektiv und ohne Sensationsgier über Themen zu berichten[3]. Durch die Reduzierung von Polarisierung und Panikmache ist es weniger wahrscheinlich, dass sich Einzelpersonen zu extremistischen Ideologien hingezogen fühlen, die Spaltung und Hass fördern[1].
Die Reduzierung des Rechtsradikalismus erfordert einen vielschichtigen Ansatz, der sich mit den zugrunde liegenden Ursachen des Extremismus befasst. Durch die Förderung wirtschaftlicher Gleichheit, sozialer Inklusion und des zivilen Diskurses können Regierungen dazu beitragen, die Anziehungskraft extremistischer Ideologien zu verringern und eine friedlichere und tolerantere Gesellschaft zu fördern[4].
Eine der unmittelbaren Maßnahmen, die die Regierung ergreifen kann, um den Rechtsradikalismus einzudämmen, besteht darin, in Aufklärungs- und Sensibilisierungsprogramme zu investieren[4]. Indem die Regierung über die Gefahren extremistischer Ideologien aufklärt und Toleranz und Vielfalt fördert, kann sie Einzelpersonen dabei helfen, Fähigkeiten zum kritischen Denken zu entwickeln und der Verlockung der Radikalisierung zu widerstehen. Sensibilisierungsprogramme können auch dazu beitragen, eine integrativere Gesellschaft zu schaffen, in der sich jeder wertgeschätzt und respektiert fühlt, unabhängig von seinem Hintergrund oder seinem Glauben. Investitionen in Bildungs- und Sensibilisierungsprogramme können eine langfristige Lösung zur Reduzierung des Rechtsradikalismus sein, da sie dazu beitragen können, eine Radikalisierung von vornherein zu verhindern.
Eine weitere Sofortmaßnahme, die die Regierung ergreifen kann, um Rechtsradikalismus einzudämmen, ist die Stärkung der Strafverfolgung und der Informationsbeschaffung[2]. Dies kann eine Aufstockung der Ressourcen für Polizei und Geheimdienste sowie eine verbesserte Koordinierung zwischen verschiedenen Behörden umfassen. Indem die Regierung gegen extremistische Aktivitäten und Netzwerke vorgeht, kann sie ein deutliches Signal senden, dass Rechtsradikalismus nicht toleriert wird. Darüber hinaus kann die Regierung daran arbeiten, den Informationsaustausch zwischen verschiedenen Strafverfolgungs- und Geheimdienstebenen zu verbessern und so einen umfassenderen Ansatz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus zu ermöglichen[1].
Schließlich kann die Regierung Maßnahmen ergreifen, um die wirtschaftlichen und sozialen Faktoren anzugehen, die zum Rechtsradikalismus beitragen[5]. Dazu können Maßnahmen zur Verringerung der wirtschaftlichen Ungleichheit gehören, beispielsweise die Verbesserung des Zugangs zu Bildung und Beschäftigungsmöglichkeiten. Darüber hinaus kann die Regierung daran arbeiten, den sozialen Zusammenhalt zu fördern und die soziale Isolation zu verringern, die ein Nährboden für extremistische Ideologien sein kann. Durch die Bekämpfung der zugrunde liegenden wirtschaftlichen und sozialen Faktoren, die zum Rechtsradikalismus beitragen, kann die Regierung dazu beitragen, eine stabilere und integrativere Gesellschaft zu schaffen, in der jeder die Möglichkeit hat, erfolgreich zu sein und sich zu entfalten[6].
Um den Rechtsradikalismus in der Bevölkerung zu reduzieren, muss sich die Regierung auf langfristige Strategien konzentrieren, die Inklusivität und Vielfalt in der Gesellschaft fördern[7]. Dies kann durch Initiativen erreicht werden, die eine gleichberechtigte Teilhabe an allen Aspekten der Gesellschaft, einschließlich Bildung, Beschäftigung und Politik, fördern. Durch die Förderung von Inklusivität und Vielfalt kann die Regierung dazu beitragen, einige der zugrunde liegenden Ursachen der Radikalisierung anzugehen, wie etwa das Gefühl der Marginalisierung und Ausgrenzung[1]. Dies kann auch zum Aufbau einer kohärenteren und toleranteren Gesellschaft beitragen, in der sich alle Menschen wertgeschätzt und respektiert fühlen.
Eine weitere wichtige Strategie besteht darin, den Dialog zu fördern und Brücken zwischen verschiedenen Gemeinschaften zu bauen[4]. Dies kann durch Initiativen erreicht werden, die eine offene und ehrliche Kommunikation sowie die Entwicklung gemeinsamer Ziele und Werte fördern. Durch die Förderung des Dialogs kann die Regierung dazu beitragen, Barrieren abzubauen und Vertrauen zwischen verschiedenen Gruppen aufzubauen, wodurch die Wahrscheinlichkeit einer Radikalisierung verringert wird[1]. Dies kann auch dazu beitragen, eine widerstandsfähigere und geeinte Gesellschaft zu schaffen, in der Einzelpersonen weniger anfällig für extremistische Ideologien sind.
Um die Ursachen der Rechtsradikalisierung anzugehen, muss die Regierung politische und soziale Reformen umsetzen, die sich mit Problemen wie Ungleichheit, Armut und Diskriminierung befassen[1]. Dazu können Maßnahmen gehören, die eine größere wirtschaftliche und soziale Mobilität fördern, sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von systemischem Rassismus und Diskriminierung. Durch die Bewältigung dieser zugrunde liegenden Probleme kann die Regierung dazu beitragen, eine gerechtere und gerechtere Gesellschaft zu schaffen, in der alle Menschen die Möglichkeit haben, erfolgreich zu sein und sich zu entfalten[5]. Dies kann auch dazu beitragen, die Attraktivität extremistischer Ideologien zu verringern, da Einzelpersonen weniger wahrscheinlich zum Radikalismus hingezogen werden, wenn sie das Gefühl haben, dass ihre Bedürfnisse und Anliegen von der Regierung berücksichtigt werden[8].
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Reduzierung des Rechtsradikalismus bei über einem Viertel der Bevölkerung einen vielschichtigen Ansatz erfordert, der die Ursachen der Radikalisierung angeht. Dazu gehört die Förderung von Inklusivität und Vielfalt, die Förderung des Dialogs und der Brückenbau zwischen verschiedenen Gemeinschaften sowie die Umsetzung politischer und sozialer Reformen, die sich mit Themen wie Ungleichheit und Diskriminierung befassen. Durch einen umfassenden Ansatz zu diesem Thema kann die Regierung dazu beitragen, eine widerstandsfähigere und geeinte Gesellschaft zu schaffen, in der sich alle Menschen wertgeschätzt und respektiert fühlen.
