Dienstag, 31. Oktober 2023

Bessere Lösungen zur Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen und Migranten erforderlich



Eine der entscheidenden Lösungen zur Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen und Migranten in Deutschland und Europa ist die Verbesserung von Identitätskontrollen und Sichtung von Ausweisdokumenten. Diese Maßnahme kann dazu beitragen, Identitätsbetrug zu verhindern und sicherzustellen, dass nur Asylberechtigte oder andere Schutzberechtigte Zutritt erhalten. Auch die Verwendung biometrischer Daten wie Fingerabdrücke oder Gesichtserkennung kann die Genauigkeit von Identitätsprüfungen verbessern und das Risiko betrügerischer Behauptungen bei der Einreise, krimineller, extremistischer und staatsfeindlicher Aktionen im Zielland oder auf dem Weg verringern.

Es sollte auf allen maßgebenden Webseiten für Asylsuche, Einwanderung und Aufenthalt der Ziellländer klargemacht werden, dass Dokumente aller Art mit Lichtbild bei der Identitätsprüfung helfen können. Bei völlig unklaren Fällen oder Verweigerung der Identitätsprüfung muss Eingangsverbot und Abschiebung herrschen. Darüber hinaus kann jenen, die gültige Ausweisdokumente mitbringen, durch Ergänzungsdokumente für Flüchtlinge ihre Integration in die Gesellschaft erleichtert und ihnen den Zugang zu wesentlichen Dienstleistungen ermöglicht werden. 

An den Prüfstandorten muss auch geklärt werden, welche beruflichen Fähigkeiten mitgebracht werden oder welcher Ausbildungsbedarf angemeldet wird. Es muss klar sein, dass Arbeiten zur Kostendeckung beitragen muss und Sprachkenntnisse des Wunschlands zwingend sind. Wenn schon die Kommunikation so erschwert ist, dass selbst Übersetzer kein Licht ins Dunkel bringen können, muss ebenfalls Abschiebung und eine spätere Neubewerbung nach Rückkehr in "offenen" Zeiten in Aussicht gestellt werden können. 

Es muss auch auf die zeitlichen Limitierungen des Aufenthalts aufmerksam gemacht werden. Wer nach Einreise sich nicht mit Arbeit ernähren kann darf nicht länger als ein bis zwei Jahre bleiben. Problemfälle sind Frauen, die nicht zu ihrer Familie im Zielland stoßen können, weil es keine gibt. Die wenigsten haben Ausbildungen, Fähigkeiten und können zu alt sein. Spezielle Förderprogramme sollten hier helfen, solange die Identität sicher ist. Im Übrigen stellt sich die Frage, wie sie denn zu diesen Prüfstellen hinkamen.

Effiziente Standorte für Identitätskontrollen sind an den Grenzen. Derzeit müssen viele Flüchtlinge und Migranten weite Strecken zurücklegen, um die vorgesehenen Stellen für die Identitätskontrolle zu erreichen, was zeitaufwändig und kostspielig sein kann. Durch die Einrichtung besser zugänglicher und strategisch günstiger gelegener Identitätskontrollzentren kann der Prozess rationalisiert und Flüchtlinge schneller bearbeitet werden. Diese Maßnahme kann auch dazu beitragen, die Belastung der örtlichen Gemeinden an den EU-Außengrenzen zu verringern, die derzeit eine große Zahl von Flüchtlingen und Migranten aufnehmen. Unklare Fälle müssen dort warten, bis eine Erlaubnis oder Ablehnung erteilt wird. Bei Ablehnung müssen die Aufnahmeländer den Menschen behilflich sein, nach Hause zurückzukehren. Ausreisepflicht ist dann nicht nur ein Eintrag in irgendeiner Datenbank. 

Diese Prüfstellen haben das Recht Überkapazität auszurufen und niemanden mehr hereinzulassen. Auch das muss auf den Webseiten der jeweiligen Länder leicht zu sehen sein. Deutschland braucht das Recht, Zuwanderungsstopp und Wartezeiten auszurufen. Die Einreiseerstländer brauchen ebenfalls das Recht, Stopps aller Art auszurufen. Die momentane Praxis erleichtert es Migranten, die grünen Neben- und Hintertüren zu verwenden, um dann doch im Zielland Deutschland oder einem anderen Land anzukommen. Ebenfalls ein wichtiger Bereich, der von der Regierung angegangen werden möchte: illegale Einreise.

Das Wort Kostenbeteiligung durch Arbeit sollte eine größere Rolle bei der Einreise spielen. Indem Einreisenden über diese Notwendigkeit aufgeklärt werden und Ihnen auch die Möglichkeit geboten wird, zu arbeiten und ihren Lebensunterhalt zu verdienen, können sie unabhängiger werden und sind weniger auf staatliche Unterstützung angewiesen. Diese Maßnahme kann auch der Wirtschaft des Gastlandes zugute kommen, indem sie Lücken auf dem Arbeitsmarkt schließt und zum Wirtschaftswachstum beiträgt. Darüber hinaus können Kostenteilungsmaßnahmen dazu beitragen, dass die Last der Flüchtlingsunterstützung gerecht auf alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verteilt wird und nicht unverhältnismäßig von einigen wenigen Ländern wie Deutschland, Italien, Griechenland etc. getragen wird. Aus der Tatsache, dass es bei uns sehr schwierig ist Jobs zu bekommen, darf aber nicht abgeleitet werden, dass dann eben die Sozialunterstützung mehr greifen sollte. Genau das ist auch der Fehler bei unseren eigenen Bewohnern. Vielleicht sollten Tausende von Easy-Jobs, auch befristete, mehr mitgedacht werden von deutschen Unternehmern. 

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