SYRIEN: Die Rückführung von Syrern sollte beginnen, jetzt entsteht ein neuer Krisenherd der Unsicherheit

Die Situation in Syrien ist äußerst merkwürdig und ungewiss.  Hier wird sich noch viel ereignen. Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist Berichten zufolge aus Damaskus nach Moskau geflohen. Vom Radar verschwunden mit einer Iljuschin Passagiermaschine. Er hat Hunderttausende von oppositionellen Syrern (IS-Befürwortern) und andere Menschen auf dem Gewissen. 

Die Rückkehr von 600.000 Syrern aus Deutschland in ihre Heimat ist eine enorme Herausforderung, besonders angesichts der momentan anhaltenden Unsicherheit und Zerstörung im Land. Kann man die Flüchtlinge den Dschihadisten und einer Übergangsregierung überlassen? Sicher sind auch IS-Befürworter unter den Flüchtlingen, aber auch Syrer mit anderer Gesinnung.

[Nachtrag: Die 3 Millionen Syrer, die sich in der Türkei aufhalten, werden wohl bald mehr oder weniger hinauskompromittiert, Hauptsache Rückkehr, so der Weltspiegel vom 09.12.2024.]

Hier müssen wieder internationale Organisationen und die internationale Gemeinschaft zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Rückkehrer in sichere und lebenswerte Bedingungen zurückkehren können. Dies erfordert umfangreiche humanitäre Hilfe, eventuell Hilfe bei Wiederaufbau und Unterstützung bei der Schaffung von Stabilität und Sicherheit. Die Rückkehr der Menschen sollte geordnet und sicher erfolgen, um weitere humanitäre Krisen zu vermeiden. Es ist auch entscheidend, dass die Rechte und Bedürfnisse der Rückkehrer respektiert und unterstützt werden. 

Was wollen die Dschihadisten? Einen IS-Gottesstaat ausrufen? 

Wenn dies alles nun ein Plan Russlands war, die Heimsendung von Flüchtlingen aus Deutschland und Europa zu vermeiden?

Russland lotst bekanntermaßen Flüchtlinge gezielt nach Deutschland, laut SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich ein Teil der "hybriden Kriegsführung" Russlands, um Europa zu destabilisieren. Wir können annehmen, dass weitere Flüchtlinge aus Syrien über Umwege wie Polen und Belarus nach Deutschland gelangen wollen. Die Belastung der Staatskassen ist Putin sicher recht.

Natürlich fliehen viele dieser Flüchtlinge vor Krieg und Unterdrückung und benötigen Hilfe. Und hier muss man auch Erdogan nennen, der ähnliche Interessen hat und massiv gegen Israel orientiert ist. Die beteiligten türkischen Rebellen haben offensichtlich kein Veto vom Präsident, solche Aktionen zu verfolgen. Wen man auch nicht vergessen darf sind die Kurden im Nordosten, die sehr stark an autonomem Kurdengebiet interessiert sind.

Russland antwortete zunächst mit dem Rückzug eines Kriegsschiffs. Islamisten übernehmen derweil die Macht mit einer Übergangsregierung des letzten Assad-Premiers in Damaskus. Russland hält angeblich noch 10.000 Soldaten in Syrien. Trotz der anhaltenden Herausforderungen und der Konzentration auf den Krieg in der Ukraine blieb Russland seinem Engagement in Syrien treu. Die russischen Streitkräfte unterstützten die syrische Regierung weiterhin militärisch und führten Luftangriffe gegen die Rebellen durch. Assad und seine Familie wurden aktuell in Moskau aufgenommen. Russland unterhält weiterhin eine bedeutende militärische Präsenz in Syrien. Das Land betreibt zwei wichtige Militärstützpunkte: die Luftwaffenbasis Hmeimim in der Provinz Latakia und den Marinestützpunkt Tartus an der Mittelmeerküste.

Serat News 2024

Deutschland hat kürzlich angekündigt, seine humanitäre Hilfe für Syrien zu erhöhen, insbesondere in den von Konflikten betroffenen Gebieten. Die Bundesregierung betont die Notwendigkeit einer politischen Lösung und unterstützt internationale Bemühungen zur Friedensförderung. Die meisten Städte sind völlig zerstört. Es sieht aus wie im Donbass in der Ukraine.

Die Handschrift der Verwüstungen ist deutlich erkennbar.

Israel bleibt skeptisch gegenüber den jüngsten Entwicklungen in Syrien und beobachtet die Situation genau. Die israelische Regierung hat Bedenken hinsichtlich der Nähe der Rebellen zu radikalen Gruppen wie der Hisbollah geäußert und betont die Notwendigkeit, die Sicherheit entlang der Grenze zu gewährleisten. 

Der Iran hat eine erhebliche militärische Präsenz in Syrien aufgebaut. Laut Berichten sind auch etwa 10.000 Soldaten der Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) in Syrien stationiert. Zusätzlich unterstützt der Iran verschiedene Milizen und Gruppen wie die Hisbollah und die Nationalen Verteidigungskräfte (NDF). Die iranische Unterstützung umfasst auch Raketen und Drohnen, die an die syrische Regierung geliefert wurden. Überraschenderweise traten iranische Truppen anscheinend gar nicht in Erscheinung. Die heimischen Raketenabschussbasen und Luftkriegseinrichtungen sind auch durch Israel weitgehend zerstört worden. Wieso unterstützte der Iran Assad überhaupt gegen Islamisten?

Der Iran unterstützte das Assad-Regime aus mehreren strategischen Gründen. Erstens sieht der Iran Syrien als wichtigen Verbündeten in der Region und als Teil eines "Widerstandsblocks" gegen westliche und israelische Einflüsse. Zweitens nutzt der Iran Syrien als Korridor, um Waffen und Unterstützung an die Hisbollah im Libanon zu liefern. Drittens möchte der Iran seinen Einfluss in der Region stärken und sicherstellen, dass eine befreundete Regierung in Damaskus an der Macht bleibt.

Der Iran sieht die islamistischen Rebellen andererseits als Bedrohung für seine Interessen und die Stabilität der Region. Er schaute aber anscheinend zu, wie die Angreifer alle wichtigen Punkte eroberten. Die Nähe zum radikalen Islam kann auch verbindend sein.

Die Freudendemonstrationen in westlichen Ländern sind einerseits verständlich, aber andererseits muss Syrien neu aufgebaut werden, und zwar komplett. Es bietet keine Behausungen für Geflohene, nur provisorische, wie Zelte, Container und halbintakte Wohnungen. Die zukünftige Regierung ist noch völlig unklar.

Der israelisch-palästinensische Konflikt in 5 Minuten

Hier ist eine kurze Übersicht über die wichtigsten Entwicklungen in der Geschichte des israelisch-
palästinensischen Konflikts in der Geschichte des 20. Jahrhunderts.

Historische Chronologie

1. Vorgeschichte (bis 1917):

   - Die Region Palästina war über Jahrhunderte von verschiedenen Reichen beherrscht worden und war ein Ort kultureller und religiöser Vielfalt.

   - Im späten 19. Jahrhundert beginnt die zionistische Bewegung, die die Schaffung eines jüdischen Nationalstaates in Palästina zum Ziel hatte.

2. Britisches Mandat (1917-1948):

   - Nach dem Ersten Weltkrieg übernahm Großbritannien das Mandat über Palästina.

   - 1917 wurde die Balfour-Deklaration veröffentlicht, die die Schaffung einer „nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“ in Palästina unterstützte.

   - Es kam zu Spannungen zwischen jüdischen und arabischen Gemeinschaften, die in gewalttätigen Ausschreitungen resultierten.

3. Gründung Israels und der Arabisch-Israelische Krieg (1948):

   - Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel gegründet. Am nächsten Tag griffen arabische Streitkräfte Israel an, was zum ersten Arabisch-Israelischen Krieg führte.

   - Ergebnis: Israel gewann mehr Territorium als ursprünglich von der UN-Teilungsresolution von 1947 vorgesehen. Viele Palästinenser wurden vertrieben und leben seither als Flüchtlinge.

4. Sechstagekrieg (1967):

   - Israel führte einen präventiven Schlag gegen Ägypten, Jordanien und Syrien durch, was zu territorialen Gewinnen führte, einschließlich des Westjordanlandes und des Gazastreifens.

5. Erste und Zweite Intifada (1987-1993 und 2000-2005):

   - 1987 kam es zur ersten Intifada, einem Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzung, mit gewalttätigen Zusammenstößen.

   - 1993 führte der Oslo-Friedensprozess zu ersten Ansätzen einer Friedenslösung, aber die Umsetzung war problematisch.

   - Die zweite Intifada begann im Jahr 2000 und war von brutalen Auseinandersetzungen geprägt.

6. Folgejahre und Gaza-Konflikte:

   - Der Konflikt dauerte an, mit zahlreichen militärischen Auseinandersetzungen, insbesondere zwischen Israel und der Hamas, die im Gazastreifen regiert.

   - Jüngste Konflikte sind 2008-2009, 2012, 2014, 2021 und 2023.

Opferzahlen

Die genauen Zahlen der Toten variieren je nach Quelle und den spezifischen Konflikten. Hier sind einige grobe Schätzungen:

- 1948-1949 (Unabhängigkeitskrieg)

  - Toten: ca. 6.000 Israelis, ca. 15.000-20.000 Palästinenser.

- Sechstagekrieg (1967)

  - Toten: ca. 800 Israelis, ca. 20.000 Araber.

- Erste Intifada (1987-1993)

  - Toten: ca. 200 Israelis, ca. 1.100 Palästinenser.

- Zweite Intifada (2000-2005)

  - Toten: ca. 1.000 Israelis, ca. 4.300 Palästinenser.

- Gaza-Konflikte

  - 2008-2009: ca. 1.400 Palästinenser, 13 Israelis.

  - 2012: ca. 170 Palästinenser, 6 Israelis.

  - 2014: ca. 2.100 Palästinenser, 73 Israelis.

  - 2021: ca. 250 Palästinenser, 13 Israelis. 

  - 2023-dato: ca. 42.010 Palästinenser, 1200 Israelis.

Zivile Verluste

Die Zahl der zivilen Opfer ist in den meisten Konflikten hoch, insbesondere unter den Palästinensern, die oft in Gebieten leben, die bombardiert oder belagert werden, weil sich dort die Hamas sehr oft in Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern oder unterirdisch im Wohngebiet aufhalten. Dieselbe Strategie findet man bei der Hisbollah im Libanon., die sogar wenige Meter weg von  UN-Stützpunkten unterirdische Stellungen, Räume und Gänge angelegt hat, in der Hoffnung im Fluchtfall beschützt zu sein. Israel beschießt zurzeit allerdings auch diese Stellungen.

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist wie die Hisbollah-Problematik ein tief verwurzeltes Problem mit historischen, politischen und religiösen Dimensionen. Verschiedene Nationen, Parteien, Einzelpersonen versuchen, den Konflikt friedlich zu lösen, doch die entscheidenden Fragen zum Territorium, zu den Flüchtlingen und zu Jerusalem bleiben ungelöst. Hinzukommen die extremen und dauerhaften Angriffe der Palästinenser oder der Hisbollah auf Israel, zuletzt der brutale Mord an Besucher/innen einer israelischen Strandparty mit Geiselnahme in Gaza sowie der massive Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen seit dem 7. Oktober 2023, dem Libanon und aus dem Iran als Unterstützer.

Iran: Sicherheitskräfte vergewaltigen Demonstrierende zur Abschreckung

Foto: Amnesty

Amnesty berichtet wieder eindringlich von Verbrechen aus dem Iran: „Die Agenten haben meine Kleidung sofort ausgezogen, als wir dort ankamen, und meine Brüste und Genitalien berührt [...] Mein Haar war sehr lang und sie haben es gewaltsam bis zu meinen Ohren abgeschnitten. Sie verspotteten mich und sagten: ‚Wolltest du nicht dein Haar zeigen?‘ Sie warfen mir mein Haar auf den Schoß und sagten, ich solle es in der Öffentlichkeit zeigen“, berichtet Sahar, eine Protestierende aus der unterdrückten baluchischen ethnischen Minderheit im Iran.

Neu veröffentlicht wurde der Bericht „They violently raped me“. Er dokumentiert das Leiden von 45 Überlebenden sexualisierter Gewalt, die willkürlich festgenommen wurden, weil sie gegen Unterdrückung und Diskriminierung im Iran protestiert hatten. Viele von ihnen berichteten Amnesty International, dass sie vergewaltigt wurden – Frauen und Männer, ein 14-jähriges Mädchen und zwei Jungen im Alter von 16 und 17 Jahren. Sechs von ihnen – vier Frauen und zwei Männer – wurden von Gruppen von bis zu zehn männlichen Sicherheitskräften vergewaltigt. 

Im Iran findet eine alarmierende Zunahme von sexualisierter Gewalt zur Niederschlagung der Proteste statt. Recherchen zu sexualisierter Gewalt und dem Iran sind sehr aufwendig, Amnesty darf offiziell nicht ins Land, und die Betroffenen fürchten eine Stigmatisierung. 

„Ich glaube nicht, dass ich jemals wieder dieselbe Person sein werde. Nichts kann mir mein altes Ich zurückbringen, meine Seele wiedergeben [...] Ich hoffe, dass meine Aussage zu Gerechtigkeit führen wird, und nicht nur für mich“, erklärt Zahra, eine weitere Überlebende, Amnesty gegenüber. Sie wurde von einem Folterer der Spezialeinheiten der Polizei vergewaltigt. 

Bisher ist kein einziger Täter zur Rechenschaft gezogen worden. Amnesty bittet um Unterstützung.

Washington: Pressefreiheit wie in Mexiko, Nordkorea oder im Iran mit Füßen getreten

Was wäre in Berlin und Deutschland los, hörte man davon, dass Reporter von Pro 7, Onlinemedien und der TAZ über gewalttätige Ausschreitungen anlässlich der Präsidenten- oder Kanzler/innen/wahl berichten und anschließend inhaftiert werden? Wir wären entsetzt, würden erkennnen, dass wir es nicht mehr mit der Demokratie zu tun haben, die wir kennen. Deutschland stünde Kopf.

Was würde in den Vereinigten Staaten von Amerika passieren? Die Leute wären ebenso entsetzt, wehrlos, sie wüssten nicht, wie das passieren konnte, was los wäre und welche Entwicklungen gegenwärtig Boden gewännen.

Und es ist passiert: Mindestens sechs Reporter wurden inhaftiert und angeklagt wegen ihrer Berichterstattung über gewalttätige Demonstrationen in Washington, D.C., anlässlich der Amtsvereidigung von Donald Trump am vergangenen Freitag. Es kamen wohl +/- 200.000 Menschen zur Demonstration, darunter viele Frauenrechtlerinnen wegen seiner heftigen Frauenbeleidigungen. Auch in Frankreich, Argentinien und weiteren Ländern wurde oft von Frauenbewegungen gegen Trump protestiert. 

Drei der inhaftierten Journalisten drohen jeweils 10 Jahre Gefängnis und eine 25.000-Dollar-Geldstrafe, wenn sie verurteilt werden: Evan Engel, ein führender Video-Produzent und Filmemacher für den Online-Shop Vocativ; Alexander Rubinstein, Korrespondent für die russische Regierung im Kabelkanal RT America und Aaron Miguel Cantú, ein Schriftsteller für die linksgerichtete Truthout-Nachrichten-Website.
Ähnliche Anklagen wurden auch gegen drei weitere Journalisten erhoben, den Webdokumentarproduzenten Jack Keller, den unabhängigen Journalisten Matt Hopard und den Fotojournalisten und Aktivisten Shay Horse.

Den Gerichtsdokumenten waren keinerlei spezifische Beweise zu entnehmen, bis auf den, dass jeder von den sechs unter 230 Personen waren, die im Zuge einer Massenverhaftung in der Innenstadt von Washington festgenommen worden waren. Sie gelten als Teilnehmer des "Anarchisten-Chaos", das zu mehr als 100.000 Dollar Sachschäden führte, und eher geringe Verletzungen von sechs Polizeibeamten, die versuchten, die Gewalt einzudämmen.
Das Komitee zum Schutz von Journalisten spricht von einer übertriebenen Reaktion der Staatsanwaltschaft und fordert die Behörden auf, dieses Verhalten sofort fallen zu lassen. 
Engel und Rubinstein haben in den letzten Tagen betont, dass sie einfach ihre Arbeit machen, wenn sie Ereignisse auf der Straße festhalten, das Zerschlagen von Schaufenstern und von Kranken- und Feuerwehrfahrzeugen, brennende Mülleimer, Autos, Angriffe auf Polizisten mit einem Stück Beton und einem langen Metallpfosten usw. Der dritte Beschuldigte Cantú konnte sich nicht äußern, er wurde weggesperrt. "Die Verhaftung und Anklage gegen den Journalisten Evan Engel, der die Proteste für Vocativ festhielt, sind ein Affront gegen die Verfassung und die journalistische Freiheit", sagte ein Sprecher des Auftraggebers von Engel.

Die Polizisten beschlagnahmten Engels Kamera und Mobiltelefon, so ein Sprecher von Vocativ, und Regierungsvertreter aus Washington schlugen vor, dass die Polizei die Daten von diesen und anderen beschlagnahmten Geräten einfach löschen sollte. Das Metropolitan Police Department antwortete derweil nicht auf E-Mails und Anrufe der Tageszeitung The Daily Beast.
Wir staunen über solche Maßnahmen und Möglichkeiten in den USA ... 

(Quelle: The Daily Beast) 

Vor allem Frauen haben die Demonstrationen gegen Trump initiiert

Es geht wohl wieder los mit der Benzinpreisschraube ... Kein Öl mehr aus dem Iran

Solarauto 1829 der MindsetAG Schweiz

(SV)

Die EU hofft, dass das Embargo den Iran stärker trifft als unsere europäische Gemeinschaft. Frommes Hoffen, aber die Wirklichkeit? Der Durst nach Treibstoff wächst - weltweit - dabei wissen wir, dass wir dringend Alternativen brauchen, wir brauchen neue Energien, neue Treibstoffe, andere Autos! Keine Diesel- und Benzinmotoren ... Wie jämmerlich die Versuche umzustellen, und dann geht es doch nicht richtig. Man will noch nicht, weil es endlose Kettenreaktionen nach sich zieht. Die Alternative öffentliche Verkehrsmittel kämpft zumindest in den Abendstunden noch stark um Publikum, obwohl gerade dann der Gebrauch sinnvoll wäre.

Das Verrückte ist, bei sinkenden Vorräten und Förderung am Limit steigt die Nachfrage, vor allem in China und Indien. Öl wird knapp - und damit teurer.

Solarauto BOCruiser der Hochschule Bochum

90 Millionen Barrel Öl am Tag werden jeden Tag auf dieser Welt verbraucht. Zwölf Millionen Barrel mehr am Tag braucht die Welt in 20 Jahren. Bis dahin müsste ein Glückstreffer Riesenölfeld gelandet werden. 102 Millionen Barrel können aber nach momentanem Kenntnisstand nicht  erreicht werden.

Vor allem der wachsende Verkehr in China und Indien verursacht diesen rasanten Nachfrageanstieg. Kann das Angebot da auch nur annähernd mithalten? Das weitaus meiste Öl stammt nach wie vor aus den klassischen und ergiebigen Ölfeldern zwischen Südural und Arabischer Halbinsel. Die Saudis protzen mit Steigerungsmöglichkeiten, obwohl sie schon am Limit sind. Fachleute rechnen damit, dass jedes Jahr drei Prozent weniger Öl aus den Quellen kommen werden.
Die einzigen echten Reserven stecken in den Teersanden und Ölschieferböden in Kanada und den USA. Öl für 200 Jahre? Es kann allerdings nur unter hohem Aufwand an Wasser, Energie und Umweltzerstörung gefördert werden. Und: Die kanadische Teersandölförderung lässt sich nicht beliebig von drei Millionen Barrel pro Tag verdoppeln oder verdreifachen.  Der schwarze Saft wird noch knapper und teurer!

Solarauto BlueCar von Pininfarina

Wir brauchen echte Alternativtreibstoffe und eben mehr denn je Solarstrom, Solarfahrzeuge und Brennstoffzellen. Vieles bereits ausgereift, aber nicht umgesetzt ...

Morgengruß vom Handelsblatt

(SV)  "Es gibt eine Sonderkonjunktur für die Rüstungsindustrie, die sich von Finanz- und Eurokrise nicht beeinflussen lässt: China will den Militäretat verdoppeln, Russlands Premier Wladimir Putin kündigt ein gigantisches Rüstungsprogramm an, und am Persischen Golf bereiten sich die Armeen auf einen möglichen Krieg mit Iran vor."  (Handelsblatt)