Die Schuldenbremse wird politisch stark kritisiert, doch der Abbau der Staatsverschuldung gelingt nur durch harte Einsparungen. Alternative Methoden wie finanzielle Repression haben negative Nebenwirkungen, so Fachleute aus dem Finanzsektor und Bankenwesen. Eine Studie zeigt, dass steigende Staatsverschuldung den Handlungsspielraum der Staaten einschränkt, da ein großer Teil des Haushalts für Zinszahlungen verwendet wird. Dies führt zu Kürzungen bei Investitionen, was die Infrastruktur und das Wachstumspotenzial beeinträchtigt.
Höhere Steuern und die Senkung der Sozialausgaben sind keine praktikablen Lösungen, da sie das Wachstum hemmen und politisch unpopulär sind. Strukturreformen könnten das Wachstum fördern, sind aber oft schwer durchzusetzen.
Finanzielle Repression, wie erhöhte Inflation oder künstlich niedrige Zinsen, könnte die Schuldenlast verringern, hat aber ebenfalls negative Folgen. Ein Beispiel ist die US-Wirtschaft nach dem Zweiten Weltkrieg, wo die Schuldenquote durch finanzielle Repression gesenkt wurde, aber auch die Investitionstätigkeit litt.
Ein Aufsatz der Bundesbank warnt, dass finanzielle Repression die Schuldenquote nicht nachhaltig senken kann, da sie die Kreditvergabe an private Investoren mindert und das Wachstum schwächt. Der Zinseffekt wird durch diese negativen Effekte mehr als ausgeglichen.
Wie geht das, finanzielle Repression?
Finanzielle Repression kann die Staatsschulden reduzieren, indem sie die Renditen auf Staatsanleihen künstlich senkt. Allerdings beeinflusst sie auch private Investitionsentscheidungen, was zu einer erhöhten Schuldenquote führen kann. Eine neue Studie legt nahe, dass dies für die USA nach dem Zweiten Weltkrieg zutraf.
In den letzten Jahren hat die Staatsverschuldung aufgrund der Pandemie zugenommen. Klassische Maßnahmen zum Schuldenabbau wie höheres Wachstum und höhere Primärüberschüsse sind politisch oft schwer durchzusetzen. Finanzielle Repression könnte eine Alternative sein, beinhaltet jedoch Risiken.
Beispielsweise verringerte finanzielle Repression nach dem Zweiten Weltkrieg die US-Schuldenquote, beeinträchtigte jedoch das Wirtschaftswachstum. Eine neue Studie zeigt, dass anhaltende finanzielle Repression die Schuldenquote möglicherweise sogar erhöhen könnte, da sie die Kreditvergabe an Unternehmen mindert und damit Investitionen und das BIP senkt.
Es ist wichtig, die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen finanzieller Repression zu berücksichtigen. Politische Entscheidungsträger sollten vorsichtig sein, da finanzielle Repression die Schuldenquote nicht unbedingt senkt und potenziell negative Auswirkungen auf die Wirtschaft haben kann.
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