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Dienstag, 27. Oktober 2015

Freiwillig ausreisen oder abschieben lassen?

Laut Bundesregierung gäbe es aktuell nur rund 200.000 Personen, die wieder aus Deutschland ausreisen müssten. Darunter seien 130.000 Geduldete und 70.000 noch nicht registrierte Personen, die aufgrund ihrer Herkunft damit rechnen müssten, abgelehnt zu werden und das Land verlassen zu müssen.

In Deutschland wurden zwischen Januar und August laut Bundesinnenministerium 11.522 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben. Die meisten Abschiebungen gab es in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Thüringen ist laut Bundesinnenministerium das Flächenland mit den wenigsten Abschiebungen.

Nach Informationen der "Welt" haben zwischen Januar und September allein rund 22.400 Flüchtlinge das Rückkehrförderprogramm REAG/GARP genutzt. Die Programme bewilligen Reisekosten und Rückkehrern aus bestimmten Herkunftsstaaten eine finanzielle Starthilfe. Staatsangehörige von visumfreien Ländern bekommen sie nicht.

Im Durchschnitt kostet eine Ausreise mit dem Programm rund 420 Euro pro Person. Hinzukommen Reisebeihilfen in Höhe von 200 Euro pro Erwachsenen. Ägypter und Eritreaer erhalten beispielsweise eine Förderung in Höhe von 300 Euro je Erwachsenen oder Jugendlichen, Kinder je 150 Euro. Insgesamt kann jede Familie bei REAG/GARP-Programm aber höchstens 900 Euro erhalten. Anders ist es bei Afghanen und Irakern: Sie können pro Erwachsenen 750 Euro Starthilfe erhalten, aber höchstens 2250 Euro pro Familie.

Wer vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Ablehnungsbescheid erhalten hat, dem bleibt in der Regel eine Frist von einer Woche, um sich zu einer freiwilligen Ausreise zu entscheiden. Freiwillige Rückkehrer sind meistens aus dem Kosovo, Serbien, Mazedonien, Albanien sowie Bosnien und Herzegowina. Wer freiwillig ausreist, der wird nicht daran gehindert, noch einmal nach Deutschland zu kommen. Wer sich abschieben lässt, wird in der Regel mit einer Wiedereinreisesperre belegt.